Studiengang

Die Landesregierung selbst hat sich im wesentlichen zwei Herausforderungen gestellt, die in den vergangenen Jahren die Kulturpolitik in Thüringen bestimmt haben:

Zum einen die Bewahrung des reichen Erbes, der Erhalt der großen Kultureinrichtungen, die Pflege der traditionellen Kulturlandschaft, zum anderen aber auch die Belebung des Vorhandenen, dessen zeitgemäße Entwicklung, die Anregung und Förderung neuer Entwürfe und die Öffnung der Kultur für alle.

Die Zielsetzung der Landeskulturpolitik, die Gefahr vorschneller Eingriffe in die kulturelle Substanz abzuwehren, nicht hinreichend durchdachte Entscheidungen unter dem Druck tagespolitischer Entscheidungszwänge zu vermeiden, kann in vollem Umfang als erfüllt eingeschätzt werden. Die vielfach geäußerte Befürchtung, dass es nur vorübergehend gelingen wird, spektakuläre Verluste abzuwenden, hat sich nicht bestätigt.

Wesentliche, vor allem materielle Grundlage Thüringer Kulturpolitik war dabei der kulturschützende Artikel 35 des Einigungsvertrages, der sowohl vom Erhalt der kulturellen Substanz als auch von der Entwicklung der kulturellen Infrastruktur spricht.

Die vom Bund in den Jahren 1991 bis 1993 als Übergangsfinanzierung Kultur bereitgestellten Mittel in Höhe von 268 Millionen Deutsche Mark für Thüringen haben sowohl die finanzierte Bedenkzeit zur Umstrukturierung der Kultureinrichtungen als auch die Entwicklung der Infrastruktur, den Anschub neuer Projekte ermöglicht. Dabei sei nicht verschwiegen, dass es andauernder Überzeugungsarbeit bedurfte, den Substanzerhalt nicht ausschließlich als Konservierung des Erbes zu verstehen, sondern als Gestaltungsauftrag, weil Tradition begriffsnotwendig auch ihre Fortschreibung meint, weil die vielbeschworene Identität auch und vor allem aus dem gezogen werden muß, was wir hier und heute zur Kultur beitragen. Insofern waren und sind wegen zahlreicher Unwägbarkeiten Übergangslösungen und Verlängerungen der Bedenkzeit unvermeidbar.

Durch die Bindung eines Drittels der Bundesförderung für die Entwicklung der Infrastruktur konnten wesentliche Einrichtungen der Breitenkultur (Musikschulen, Jugendkunstschulen, Bibliotheken) erhalten und weiterentwickelt werden. Außerdem war es möglich, kulturelle Initiativen in freier Trägerschaft zu fördern und somit kulturpolitisch innovativ zu wirken. Gerade die Stabilisierung dieses in der gegenwärtigen sozialen Situation besonders wichtigen Bereiches der Kulturarbeit erfordert auch künftig eine angemessene finanzielle Begleitung. Viele derartige Initiativen werden derzeit mit Hilfe von ABM sowie über die Arbeitsförderung nach § 249 h des Arbeitsförderungsgesetzes (AFG) kostengünstig ermöglicht und belasten noch nicht die kommunalen Haushalte.

II. Äußerst positiv hat sich ausgewirkt, dass das Land bereits 1991 im Haushalt gezeigt hat, welche Größenordnung

- sortiert nach Kultursparten - die finanzielle Unterstützung des Landes künftig haben wird. Gerade vor dem Hintergrund noch unsicherer kommunaler Planungsparameter war es für die Kommunen wichtig zu wissen, mit welcher Landesunterstützung sie rechnen können. Hier war das Land bisher verläßlicher Partner und wird es auch künftig bleiben.

In unserem Land, in dem die Residenzen als wichtigen Nachlaß überschaubare Kulturräume gebildet haben, wurde viel Verständnis, viel Bereitschaft auch zu finanziellem Engagement vorgefunden: aufgeschlossene Parlamente, entschlußfreudige Politik und Verwaltung.

Allerdings: Eine Reihe von Gebietskörperschaften hat ihre Belastbarkeit zu optimistisch eingeschätzt; andere wiederum, für die gerade Kultur als weicher Standortfaktor besonders wichtig ist, müssen ihr finanzielles Engagement in den Folgejahren spürbar erhöhen.

Von den Finanzierungsverhältnissen der alten Länder, in denen die Kommunen etwa drei Fünftel, die Länder etwa ein Drittel und der Bund deutlich weniger als fünf Prozent finanzieren, sind die neuen Länder und auch Thüringen noch weit entfernt. Obwohl das Land Thüringen z. Z. noch mehr als die Hälfte der Kulturfinanzierung trägt, werden Hinweise der kommunalen Aufsichtsbehörde, dass es sich bei Kultur um eine freiwillige Leistung handele, teilweise als Vorwand für drastische Einsparungen genommen bzw. zur Begründung zusätzlicher Finanzierungsforderungen an das Land. Freiwillig kann weder bedeuten, dass Kultur völlig zur Disposition gestellt wird, noch, dass hierfür das Land ausschließlich die Finanzierung gewährleisten muß.

Das Thüringer Ministerium für Wissenschaft und Kunst hat die Erfahrung gemacht, dass die Kommunalaufsicht einen angemessenen Anteil der Kultur am Gesamthaushalt einer Gebietskörperschaft durchaus akzeptiert differenziert nach dem Stellenwert, den Kultur in einer Kommune und für eine Kommune hat.

Die Landesregierung bekräftigt die subsidiäre Funktion der Landeskulturpolitik. Das Land muss und wird da helfen, wo Städte und Gemeinden durch das auf sie gekommene kulturelle Erbe überfordert sind. Insofern wird auch der strikte Kommunalisierungskurs, der ja mit der Residenztradition Thüringens zu tun hat, fortgeführt. Es stellt sich nicht die Frage, ob ein Staatstheater oder ein Landesmuseum, sondern mit Fug und Recht könnten immer gleich mehrere diesen Anspruch erheben. Das würde den politischen Bewegungsspielraum unerträglich einschränken. Deshalb bleibt das Bemühen, auch die noch staatlichen Einrichtungen in eine landesferne Trägerschaft zu überführen.

Gleichwohl verkennt die Landesregierung nicht, dass - auch nach der Gebietsform kleingeschnittene Gebietskörperschaften mit besonderen kulturellen Verpflichtungen, wie u. a. Weimar und Meiningen, weiterhin der besonderen finanziellen Unterstützung des Landes bedürfen.

Diese Vorbemerkungen vorausgeschickt, werden die Fragen wie folgt beantwortet:

Zu 1.: Mit Genugtuung kann die Landesregierung darauf verweisen, dass im Kulturbereich ein vielfach befürchteter Zusammenbruch verhindert werden konnte.

Sie ist der Überzeugung, dass auch künftig Einbrüche vermieden werden können, weil rechtzeitig tragfähige Strukturen entwickelt wurden.

Im Gegenteil: Der Blick auf das gutbestellte Feld in den vergangenen Jahren, auf das erstaunlich gewachsene Angebot, auf die vielen sichtbaren Zeichen und neuen Ideen bestätigen, dass Kulturpolitik in diesem Land bei aller Gefährdung berechtigt zu Optimismus Anlaß gibt.

Behauptungen, hier sei etwas plattgemacht worden, werden durch die Realität Lügen gestraft.

Folgende Beispiele belegen diese Einschätzung nachdrücklich: Denkmalpflege:

Zum Erhalt der Denkmale und um den in den zurückliegenden Jahrzehnten eingetretenen Verfall aufzuhalten, wurden seit Beginn der Legislaturperiode 388 Millionen Deutsche Mark Landesmittel bereitgestellt.

Einschließlich der Unterstützung durch den Bund und anderer Bundesländer, die Deutsche Stiftung Denkmalschutz und die Deutsche Bundesstiftung Umwelt kamen über 450 Millionen Deutsche Mark - verbunden mit einem nicht zu unterschätzenden arbeitsmarktpolitischen Effekt - zielgerichtet und flächendeckend zum Einsatz.

Einschließlich kommunaler Komplementärmittel, denkmalpflegerischer Leistungen ohne Landeszuwendungen sowie weiterer Finanzierungsquellen können die Leistungen zum Erhalt von Denkmalen auf fast das Doppelte im Berichtszeitraum geschätzt werden.

Das am 12. Dezember 1991 vom Landtag verabschiedete Thüringer Denkmalschutzgesetz sowie die einschlägigen Förderungsrichtlinien haben sich bewährt. Der Einsatz der Denkmalpflegemittel erfolgte auf der ganzen Breite der Baudenkmäler vom Fachwerkhaus bis zum Schloß. Hauptempfänger waren kommunale Eigentümer, zu ca. 30 Prozent die Kirchen, zunehmend aber auch viele Privatbesitzer.

Die Sicherung des kulturellen Landesbesitzes im Zuge der Vermögenszuordnung ist in vollem Gange. Zur denkmalgerechten Betreuung dieser Liegenschaften wurde eine Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten errichtet.

In Gernewitz entstand eine Handwerkerfortbildungseinrichtung für spezielle Bauberufe; an der Fachhochschule Erfurt wurde ein Studiengang Restaurierung eingerichtet.

Museen: Wichtiger Beleg für den Substanzerhalt ist die Tatsache, dass kein Museum geschlossen worden ist; es hat im Gegenteil noch einige Neugründungen gegeben.

In Erfurt ist der Neubau eines Naturkundemuseums, welches über 20 Jahre keine Heimstatt hatte, kurz vor der Übergabe. In vollständiger Restaurierung befinden sich gegenwärtig die Museen für Stadtgeschichte in Erfurt und Weimar. Als großer Erfolg sind die umfänglichen investiven Maßnahmen in nahezu allen Museen zu werten, und zwar Investitionen vorrangig in die Bereiche Sicherheit, Bauzustand, Klima und Modernisierung der Ausstellungstechnik.

Trotz unvermeidlichen Personalabbaus ist die Arbeitsfähigkeit der Museen gewährleistet. Einige kleine Museen werden mit Hilfe von ABM betrieben. Die Möglichkeiten der Kooperation müssen künftig besser genutzt werden, z.B. durch Patronatsmuseen oder das Anbieten von Serviceleistungen durch den Thüringer Museumsverband.

Durch zielgerichtete Unterstützung mit Landesmitteln ist es gelungen, bestehende Sammlungslücken in der Kunst des 20. Jahrhunderts punktuell zu schließen. Belege hierfür sind der Erwerb von Dix-Bildern für die Kunstsammlungen Gera, der Ankauf der Sammlung Maenz für die Kunstsammlungen Weimar sowie der Rückerwerb von Exponaten für das Angermuseum Erfurt, die im Rahmen der nationalsozialistischen Aktion entartete Kunst aus der dortigen Sammlung entfernt wurden. Mit dem vom Wissenschaftsministerium geförderten Skulpturenprojekt in Gotha hat dieses traditionell geprägte Haus einen wichtigen Beitrag zur Auseinandersetzung mit Gegenwartskunst geleistet.

Öffentliche Bibliotheken:

Mit mehr als 17 Millionen Deutsche Mark Bundes- und Landesmitteln wurde ein Bestandsaktualisierungsprogramm finanziell ermöglicht, das in den öffentlichen Bibliotheken die nach der Wende notwendig gewordene Aktualisierung der Bestände an Büchern, Zeitschriften, Tonträgern u. a. Medien ermöglichte. Positive Folge ist eine 40prozentige Erhöhung der Ausleihzahlen.

Das dicht geknüpfte Bibliotheksnetz blieb im wesentlichen erhalten. 78,8 Prozent der Thüringer können die Angebote der öffentlichen Bibliotheken und der neu geschaffenen sechs Fahrbibliotheken in ihrer Kommune nutzen.

Neue Bibliotheksgebäude entstanden in Schmalkalden, Kromsdorf und Arnstadt.

Theater:

Mit dem Beschluß zur Zukunft der Theater und Orchester in Thüringen hat die Landesregierung Voraussetzungen geschaffen, dass - wenn auch mit veränderten Ensemblestrukturen - an allen bisherigen Theaterstandorten auch künftig den Besuchern ein 3-Sparten-Angebot zur Verfügung steht.

Erweitert wurde das Angebot durch Förderung einer freien Theatergruppe in Jena.

Die teilweise in einem desolaten baulichen und technisch überalterten Zustand vorgefundenen Theaterhäuser wurden mit fast 75 Millionen Deutsche Mark Investitionen aufgewertet. Die Schwerpunkte lagen in Gera, Eisenach und Nordhausen. 1994 werden die Landeszuschüsse für die begonnene Generalsanierung des Theaters Altenburg, den Neubau eines Werkstattgebäudes für das Theater Meiningen sowie die Fertigstellung der Spielstätte Theaterhaus Arnstadt eingesetzt.