Armut in Thüringen

Die Sozialberichterstattung der Landesregierung aus der vergangenen Legislatur gibt Informationsmöglichkeiten über verschiedene Tendenzen und Entwicklungen von Sozialstrukturen und sozialen Bereichen.

Armut, deren Ursachen sowie deren Auswirkungen werden dabei bloß indirekt beleuchtet. Vor allem der in den letzten zehn Jahren sowie die immer stärker einhergehenden Einschnitte in soziale Sicherungssysteme machen es dringend erforderlich, das Problem der bereits vorhandenen Armut sowie der zunehmenden Verarmung vor allem bei Kindern und Jugendlichen und der Altersarmut zu thematisieren.

Ziel sollte es sein, Armut in Thüringen nicht nur zu bekämpfen, sondern von vornherein geeignete Maßnahmen zu installieren, damit diese verhindert werden kann.

Wir fragen die Landesregierung:

I. Zum Armutsbegriff

1. Wie definiert die Landesregierung den Begriff Armut?

2. Welchen Zusammenhang sieht die Landesregierung zwischen der Definition und der bedarfsorientierten sozialen Grundsicherung? Wie hat sie sich auf Bundesebene für eine Definition der bedarfsorientierten sozialen Grundsicherung eingesetzt?

3. Worin sieht die Landesregierung die Hauptursachen von Armut in Thüringen?

4. Inwieweit bezieht die Landesregierung in ihre Definition ein, dass diese nicht nur am Einkommen gemessen werden kann, sondern darüber hinaus als ein mehrdimensionales Phänomen der materiellen, sozialen und räumlichen Einschränkung der Wahlmöglichkeiten in den Lebensbereichen verstanden werden muss?

5. Inwieweit teilt die Landesregierung den Standpunkt, dass die mit einhergehenden Einschränkungen der Handlungs- und Partizipationsräume der Betroffenen zu ihrer Ausgrenzung aus der Gesellschaft führen?

6. Welche Nettoeinkommensgrenze ist für die Landesregierung die Grenze zur Armut? Wie steht die Landesregierung zu der Auffassung, dass Menschen mit einem Nettoeinkommen von weniger als 50 Prozent des durchschnittlichen Nettoeinkommens pro Kopf der Bevölkerung als arm zu definieren sind?

II. Einkommensarmut Vorausgesetzt eine Definition der Einkommensarmut bei weniger als 50 Prozent des durchschnittlichen Nettoeinkommens pro Kopf der Bevölkerung und extremer Einkommensarmut bei weniger als 40 Prozent des durchschnittlichen Nettoeinkommens fragen wir:

7. Wie groß ist das durchschnittlich verfügbare Nettoeinkommen in Thüringen, untergliedert nach

a) Haushalten,

b) Haushaltsmitglied?

8. Welche Erkenntnisse hat die Landesregierung zur Entwicklung der Einkommen aus Erwerbsunfähigkeits- bzw. Berufsunfähigkeitsrenten (EU/BU-Renten) seit dem Wirksamwerden des neuen Rechts per 1. Januar 1992?

9. Wie viele schwer behinderte Menschen, die eine umgewandelte Invalidenrente nach DDR-Recht beziehen, erhalten nur eine Mindestrente, und wie hoch ist ihr Anteil an allen EU-/BU-Renten?

10. Wie viele Haushalte Thüringens leben nach oben genannter Definition in

a) Einkommensarmut,

b) extremer Einkommensarmut?

11. Wie viele der unter Frage 10 a) bzw. b) genannten Haushalte sind

a) Haushalte, in denen ein oder mehrere Familienangehörige arbeitslos sind,

b) Haushalte von Alleinerziehenden,

c) Haushalte kinderreicher Familien,

d) Haushalte, in denen Menschen mit Behinderung leben,

e) Senioren- und Seniorinnenhaushalte,

f) Haushalte von Ledigen und Geschiedenen?

12. Wie viele Einwohnerinnen und Einwohner Thüringens sind insgesamt von Einkommensarmut betroffen? Wie untergliedern sie sich nach Geschlecht, Altersgruppen, Nationalität, Ausbildungsniveau?

13. Inwieweit kann die Landesregierung Angaben zur Zahl der von Einkommensarmut betroffenen Personen und Haushalte (Gliederung wie unter Frage 11) in Thüringen machen, deren verfügbares Einkommen unterhalb ihres spezifischen Sozialhilfeanspruchs liegt, die diesen Anspruch aber nicht realisieren?

14. Sind in Thüringen territoriale Schwerpunkte der Entwicklung von Einkommensarmut festzustellen oder als Tendenz zu erkennen? Wenn ja, welche territorialen Schwerpunkte sind das, und welche Ursachen liegen vor?

III. Sozialhilfe und Armut

15. Wie hoch sind derzeit die Regelsätze in der Hilfe zum Lebensunterhalt in Thüringen Haushaltsvorstände, weitere Familienangehörige?

16. Wie viele Personen haben in Thüringen im Zeitraum 1994 bis 1999

(1. Halbjahr) laufende Hilfe zum Lebensunterhalt bezogen? Wie viele davon waren/sind männlich, weiblich, Kinder unter sieben Jahren, sieben bis 15 Jahre alt, junge Erwachsene (16 bis 27 Jahre) (bitte nach Jahren aufgegliedert)?

17. Wie hoch ist der Anteil der jungen Erwachsenen (16 bis 27 Jahre), die vor Erhalt der laufenden Hilfe zum Lebensunterhalt eine betriebliche oder beendet oder abgebrochen haben (bitte für die Jahre 1994 bis 1999 und nach Geschlecht aufgliedern)?

18. Wie viele Haushalte mit ein bis zwei Kindern sowie mit drei und mehr Kindern bezogen, aufgegliedert nach Jahren, im Zeitraum 1994 bis 1999

(1. Halbjahr) Sozialhilfe (Hilfe zum Lebensunterhalt)?

Bei wie vielen Haushalten war ein unzureichendes Einkommen durch

a) Arbeitslosigkeit,

b) nicht ausreichende Einkünfte aus unselbständiger Arbeit,

c) nicht ausreichende Einkünfte aus selbständiger Arbeit die Ursache für den Bezug von laufender Hilfe zum Lebensunterhalt und ergänzender Sozialhilfe?

20. Wie entwickelte sich im Zeitraum 1994 bis 1999 jährlich die Zahl derjenigen Fälle, in denen Arbeitslosigkeit Hauptursache des Sozialhilfebezugs war?

21. Wie lange erhalten Personen im Durchschnitt laufende Hilfe zum Lebensunterhalt (bitte untergliedert wie in Frage 16)?

22. Wie viel Prozent der Sozialhilfeempfängerinnen und -empfänger erhalten laufende Hilfe zum Lebensunterhalt unter einem halben Jahr, wie viele länger als ein Jahr, wie viele länger als zwei Jahre (bitte untergliedert wie in Frage 16)?

23. Wie viele derer, die länger als zwei Jahre laufende Hilfe zum Lebensunterhalt erhalten, sind Alleinerziehende?

24. Wie hoch ist der Anteil der allein erziehenden Jugendlichen und jungen Erwachsenen (bitte für die Jahre 1994 bis 1999 aufgliedern)?

25. Wie viele von den Haushalten, die laufende Hilfe zum Lebensunterhalt oder ergänzende Hilfeleistungen beziehen, sind überschuldet?

26. Wie viel Geld bleibt den Sozialhilfeempfängerinnen und -empfängern von Miete, Heizkosten und anderer monatlicher Festabzüge durchschnittlich zum Leben?

27. Wie viele Personen erhielten seit 1994 Hilfe zur Pflege nach dem Bundessozialhilfegesetz (BSHG), und wie hoch waren die durchschnittlichen Beträge sowie die Gesamtaufwendungen (bitte differenziert nach Geschlecht, Alter und ambulanter/stationärer Pflege)?