Pflegeversicherung

Fragen, die Frauen und Familien in besonderem Maße betreffen.

VII.3 Senioren

Das Land hat die Errichtung und den Betrieb von 129 Sozialstationen gefördert, um stationäre Altenhilfe nach Möglichkeit zu vermeiden. 259 Altenclubs, Begegnungsstätten und Seniorenbüros stehen zur Verfügung. Das Land fördert die Seniorenbetreuung. Zwölf Alten- und Pflegeheime mit 1.020 Plätzen entstanden neu, weitere elf sind im Bau. Insgesamt wurden 1991 bis 1993 für die 16.422 Bewohner der Heime 655 Mio. DM Hilfe zur Pflege aus Landesmitteln bereitgestellt.

Die Qualität der Pflege konnte Thüringen als eines der ersten Bundesländer durch das Thüringer Gesetz über die Berufe in der Altenpflege sichern.

Ziel der Landesregierung ist es, bis zum Jahre 2000 sanierungsfähige Altenpflegeheime so zu modernisieren, daß sie den Anforderungen der Heimmindestbauverordnung nach den Vorgaben des Einigungsvertrages entsprechen.

Ein weiteres Ziel ist der Ausbau des barrierefreien Wohnraums und von Kommunikationsstätten für ältere Menschen sowie der ambulanten und häuslichen Pflege in Umsetzung der Pflegeversicherung.

Thüringen erhält nach Artikel 52 des Pflegeversicherungsgesetzes in den Jahren 1995 bis 2002 jeweils 129,8 Mio. DM zum Neubau oder zur Renovierung von Pflegeeinrichtungen. Zusammen mit den komplementären Landesmitteln von jährlich 32 Mio. DM fließen bis zum Jahre 2002 insgesamt 1,2 Mrd. DM in den Bau entsprechender Einrichtungen.

VII.4 Renten

Mit dem Inkrafttreten des Rentenüberleitungsgesetzes zum 1. Januar 1992 waren durch die Rentenversicherungsträger ca. 700.000 Renten vom DDR-Recht auf das einheitliche bundesdeutsche Recht umzustellen.

Seit Juli 1990 bis 1994 haben sich die Renten durchschnittlich mehr als verdreifacht. Zusätzlich zu den Versichertenrenten beziehen in Thüringen rund 152.000 Rentner eine Hinterbliebenenrente.

Im Juli 1994 beträgt die durchschnittlich verfügbare Versichertenrente bei Männern 1.585,- DM, bei Frauen 1.009,- DM.

Die Landesregierung hat den Aufbau leistungsfähiger Versicherungsträger unterstützt. In den Beratungen des Rentenüberleitungsgesetzes hat sich Thüringen maßgeblich für die gerechteren Regeln im Zusammenhang mit der Überleitung der Zusatzversorgungssysteme der DDR eingesetzt und wesentliche Korrekturen erreicht.

Thüringen prüft eine Bundesratsinitiative zur Änderung des Rentenüberleitungsgesetzes, um nicht vertretbare Härten im Zusammenhang mit der Begrenzung des Rentenhöchstbetrages bei Zusatzversorgten zu vermeiden.

Ein Teilbereich der Bundesversicherungsanstalt für Angestellte wird in Gera eingerichtet. Dies bedeutet auch die Schaffung von 1.000 Arbeitsplätzen.

VII.5 Gesundheitswesen

Die Förderung der Thüringer Krankenhäuser umfaßte insgesamt 769 Mio. DM Pauschal- und mehr als 500 Mio. DM Einzelförderung, womit die dringendsten baulichen Sanierungsmaßnahmen durchgeführt und die Häuser mit Medizintechnik so ausgestattet werden konnten, dass das Ausstattungsniveau der alten Bundesländer bereits weitgehend erreicht wurde. In Bad Berka und Meiningen ist es gelungen, für den Neubau von Krankenhäusern zusätzliches Privatkapital in Höhe von etwa 220 Mio. DM zu aktivieren. Mit der Verabschiedung des Thüringer Krankenhausgesetzes wurden die notwendigen landesrechtlichen Grundlagen geschaffen. Mit dem Ersten und Zweiten Krankenhausplan wurde die Zahl der Krankenhausbetten der Bedarfsentwicklung angepaßt.

Die Sanierung und Umstrukturierung der Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen wurde von 1991 bis 1994 durch Landesmittel in Höhe von 60 Mio. DM gefördert.

Mit dem Anfang 1994 verabschiedeten Thüringer Gesetz zur Hilfe und Unterbringung psychisch Kranker und dem im März vom TMSG vorgelegten Landespsychiatrieplan wurden die Grundlagen für die Reform der Psychiatrie in Thüringen gelegt, die auf einem Konzept der gemeindenahen Psychiatrie beruht. Für den Ausbau der ambulanten und komplementären Dienste wurden Landesmittel in Höhe von insgesamt über 20 Mio. DM zur Verfügung gestellt.

Zur Versorgung von Alkohol- und Medikamentenabhängigen im Lande wurde ein Netz von 34 Beratungsstellen für Suchtkranke und ihre Angehörigen gebildet. Für Suchthilfe und Suchtprävention hat das Land bisher insgesamt über 19 Mio. DM zur Verfügung gestellt.

Das begonnene Krankenhausprogramm wird in den kommenden Jahren in verstärktem Umfang und unter Einsatz von Bundesmitteln sowie Mitteln der Krankenkassen fortgeführt. Hierbei sind mehrere umfangreiche Grundsanierungen und Neubauten von Krankenhäusern vorgesehen.

Mit dem Dritten Thüringer Krankenhausplan, der 1997 in Kraft treten soll, wird die Landesregierung die Umstrukturierung der Krankenhauslandschaft und ihre Anpassung an die Vorgaben des Gesundheitsstrukturgesetzes von 1993 weiterführen. Die Übergabe der noch in Landesträgerschaft befindlichen Krankenhäuser soll in den kommenden Jahren fortgesetzt und abgeschlossen werden, um auch diesen Häusern die Vorteile eines modernen und leistungsfähigen Krankenhausmanagements zu bieten. Ebenso ist beabsichtigt, die Übergabe der noch in Landesträgerschaft befindlichen Kur- und Rehabilitationseinrichtungen, die ehemals bezirksgeleitet waren, in neue und leistungsfähige Trägerkonzeptionen abzuschließen.

Der Ausbau ambulanter und komplementärer psychiatrischer Dienste wird zügig fortgesetzt werden.

Das in den vergangenen Jahren geschaffene leistungsfähige Netz von Beratungs-, Behandlungs- und Nachsorgeangeboten in der Suchthilfe muss erhalten und bedarfsentsprechend erweitert werden.

VII.6 Ausländerbeauftragter der Landesregierung

Die Landesregierung fördert durch den Ausländerbeauftragten zahlreiche Aktivitäten gesellschaftlicher Gruppen, die der unmittelbaren Begegnung und dem besseren Zusammenleben der einheimischen Bevölkerung und ausländischen Mitbürgern dienen.

Der Ausländerbeauftragte hat einen Ausländerarbeitskreis gegründet und an der Bleiberechtsregelung für die ehemaligen DDR-Vertragsarbeitnehmer mitgewirkt. Zur Förderung der Integration dieses Personenkreises wurden Deutschkurse und Ausbildungsmöglichkeiten zu Altenpflegehelferinnen organisiert.

Auf Initiative des Ausländerbeauftragten der Landesregierung wurde die Arbeitsgemeinschaft der Ausländerbeauftragten in Thüringen eingerichtet, um eine bessere Koordinierung der Ausländersozialarbeit in Thüringen zu erreichen.

Die Veröffentlichungen sowie die Informations- und Bildungsarbeit des Ausländerbeauftragten legen den Schwerpunkt auf die Aufklärung vor allem der jüngeren Generation über fremde Kulturen, die Lebensschicksale von Flüchtlingen und die Lage der in Deutschland lebenden Ausländer.

Die vom Ausländerbeauftragten organisierten Seminare für haupt- und ehrenamtliche Mitarbeiter in der Ausländersozialarbeit verfolgen vor allem das Ziel, auf die in diesem Bereich auftretenden Probleme aktuell zu reagieren und die verschiedenen daran beteiligten Gruppen zusammenzuführen.

VII.7 Asylpolitik Thüringen war als erstes neues Bundesland in der Lage, die ihm zugewiesenen etwa 26.000 Asylbewerber aufzunehmen, in geeigneten Gemeinschaftsunterkünften unterzubringen und sozial zu betreuen. Die in kürzester Zeit eingerichteten Unterkünfte wurden mehrfach durch Vertreter des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen besichtigt und als vorbildlich bezeichnet. Auch wurde das Ausstattungsniveau gelobt.

Den Asylbewerbern gilt auch in Zukunft die besondere Aufmerksamkeit. Es wird dafür Sorge getragen, dass dieser Personenkreis weiterhin sozial gut betreut wird.

VII.8 Behinderte, Kriegsopferversorgung

Der Aufbau eines Netzes von Werkstätten für Behinderte und von Frühförderstellen geht zügig voran. Insgesamt gibt es in Thüringen 29 Werkstätten für Behinderte.

Vier Werkstattneubauten mit 520 Arbeitsplätzen konnten bereits mit Bundes- und Landesmitteln fertiggestellt werden. Weitere 14 Werkstattprojekte befinden sich im Bau oder stehen kurz vor ihrer Bewilligung. Insgesamt gibt es 2.090 Behindertenarbeitsplätze, die das Land mit rund 38 Mio. DM in den letzten Jahren gefördert hat.

Blindengeld in Höhe von monatlich 804 DM konnte für 4.400 Leistungsberechtigte bewilligt werden.

Die Schwerbeschädigtenausweise der ehemaligen DDR sind rechtzeitig umgestellt worden. Insgesamt sind von der Versorgungsverwaltung 203.000 Anträge bearbeitet und 130.000 Schwerbehindertenausweise ausgestellt worden.

Auch sind mehr als 500 Mio. DM Bundesmittel an rund 40.000 Berechtigte nach dem Bundesversorgungsgesetz sowie 63 Mio. DM in 17.000 Fällen an Leistungen der Kriegsopferfürsorge ausgezahlt worden.

Das Netz der Werkstätten für Behinderte und der Frühförderstellen wird vervollständigt.

VII.9 Vertriebene

Die Landesregierung unterstützt die Pflege der Kultur der Heimatvertriebenen. Von 1991 bis 1994 stellte sie insgesamt rund 480.000 DM Projektfördermittel zur Verfügung. Als einziges junges Land gewährt Thüringen auch eine institutionelle Förderung an die Vertriebenenverbände; 1993 und 1994 waren dies 150.000 DM.

Die Landesregierung hat sich für eine Entschädigung der Vertriebenen, die nach dem Zweiten Weltkrieg in der ehemaligen sowjetischen Besatzungszone und späteren DDR Aufnahme gefunden haben, eingesetzt.

Es ist Erfolg auch der Landesregierung, dass das Vertriebenenzuwendungsgesetz sowohl im Vermittlungsausschuß als auch im Deutschen Bundestag beschlossen werden konnte. Die abschließende Beratung findet am 23. September 1994 im Bundesrat statt. Nach diesem Gesetz erhalten Vertriebene mit Wohnsitz in den jungen Ländern eine einmalige Zuwendung in Höhe von 4.000,- DM. Im Vorgriff auf die geplante gesetzliche Regelung wurde in Thüringen bereits mit der Antragsausgabe und -annahme begonnen, um eine Auszahlung an den Personenkreis, der noch 1994 berechtigt ist, zu gewährleisten.

Mit Stand vom 31. August 1994 wurden von den Ämtern für Soziales und Familie ca. 306.750 Anträge ausgegeben und 69.939 Anträge ausgefüllt entgegengenommen. Davon sind ca. 30.000 Anträge noch 1994 fällig.

VII.10 Rehabilitierung und Wiedergutmachung

Im August 1992 wurde als erste derartige Behörde in den jungen Ländern das Landesamt für Rehabilitierung und Wiedergutmachung errichtet. Diese Behörde ist in Thüringen zuständig für die Gewährung von Entschädigungsleistungen an Personen, die vom SED-Regime zu Unrecht inhaftiert wurden, und seit Juli 1994 mit Inkrafttreten des Zweiten SED-Unrechtsbereinigungsgesetzes - für die berufliche und verwaltungsrechtliche Rehabilitierung.

Nach der Verwirklichung des Ersten SED-Unrechtsbereinigungsgesetzes am 29.Oktober 1992 war somit eine arbeitsfähige Behörde für die Betroffenen eingerichtet. Die bisherige Arbeit des Landesamts für Rehabilitierung und Wiedergutmachung wird von der überwiegenden Zahl der Opfer des SED-Staates positiv gewürdigt.

Mit Stand vom 31. Juli dieses Jahres wurden ca. 9.000 Anträge auf Haftentschädigung und Erstattung von Kosten gestellt. Bereits 7.900 Anträge - das entspricht einer Quote von 88 Prozent - wurden abschließend bearbeitet und ca. 39,4 Mio. DM an Leistungen für die Betroffenen bewilligt. Am 1. Juli ist das berufliche und verwaltungsgerichtliche Rehabilitierungsgesetz (Zweiten SED-Unrechtsbereinigungsgesetz) in Kraft getreten.

Im Landesamt für Rehabilitierung und Wiedergutmachung sind bereits ca. 2.000 diesbezügliche Anträge registriert, davon 700 Anträge von Zwangsausgesiedelten aus dem ehemaligen Grenzgebiet.

VII.11 Sport- und Sportstättenförderung

Das Land fördert den Vereins- und Verbandssport mit jährlich rund 17 Mio. DM. 260.000 Sportlerinnen und Sportler aller Altersklassen sind in 2.300 Sportvereinen und etwa 5.500 Sportabteilungen organisiert. 85 Prozent der Kernsportstätten sind sanierungsbedürftig, es fehlen ca. 360 Sporthallen und 60 Hallenbäder. Das Land hat 1991 bis 1994 ca. 400 Maßnahmen im investiven Bereich mit 115 Mio. DM unterstützt.

Ziel der Landesregierung ist, für das Sportland Thüringen nach Kräften zu einem umfassenden Netz von Sportstätten in erreichbarer Nähe für alle Bürger beizutragen. Der vom Deutschen Sportbund entwickelte Goldene Plan Ost findet die grundsätzliche Unterstützung der Landesregierung. Sie wird sich dafür einsetzen, dass die notwendige Hilfe des Bundes für dessen Verwirklichung möglich wird.

VIII. Ein modernes Bildungssystem Schule ist eine Investition für die Zukunft. Zu ihrer Aufgabe gehört es, den heranwachsenden Generationen die Orientierung und die Werte der freiheitlich-demokratischen Grundordnung zu vermitteln. Um die innere Erneuerung der Schule voranzubringen, galt es, das starre Einheitsschulsystem alter Prägung durch ein modernes gegliedertes Schulwesen zu ersetzen.

Die in Thüringen entstandene Schulstruktur hat sich in wenigen Jahren so bewährt, dass sie auch außerhalb Thüringens weithin Anerkennung genießt. Insbesondere die Entscheidung für die Regelschule, die unfruchtbare Grabenkämpfe für oder gegen Haupt- und Gesamtschule vermeidet, kann beispielgebend für ein modernes Bildungssystem sein.