Nebenstreckennetz in Thüringen

Im Bereich Südost der Deutschen Bahn (DB) Netz AG nehmen die Regionalnetze einen Durchschnittswert von 58 Prozent am Gesamtstreckennetz ein. Für Thüringen sieht diese Aufteilung wie folgt aus: 18 Prozent (287 Kilometer) im Vorrangnetz, 15 Prozent (248 Kilometer) im Leistungsnetz, 67 Prozent (1 068 Kilometer) im Regionalnetz.

Die Sanierung und der Bau des Streckennetzes basierte bis dato auf dem so genannten Netz 21 mit folgender Prioritätenliste:

1. Überprüfung der Hochgeschwindigkeitsneubaustrecken hinsichtlich der Kosten und Effizienz,

2. Investitionen in das vorhandene Bedarfsnetz,

3. Investitionen in das Sicherungsnetz,

4. Investitionen in netzergänzende Maßnahmen.

Einem Pressebericht der Süddeutschen Zeitung vom 20. Wie beurteilt die Landesregierung die geplanten Vorhaben der DB AG für die oben erwähnten Strecken?

2. Welche darüber hinausgehenden Informationen liegen der Landesregierung bezüglich der Nichtbestellung oder Stilllegung von Strecken in Thüringen vor?

3. Welche Konzeption verfolgt das Land im Hinblick auf das Thüringer Streckennetz im Schienenregionalverkehr?

4. Liegt dem Land ein Schienenregionalnetzentwicklungsplan vor bzw. hat das Land einen derartigen Entwicklungsplan erarbeitet? Wenn ja, wie sehen die Schwerpunkte und Perspektiven dieses Entwicklungsplans aus?

5. Ist die Landesregierung der Auffassung, dass das gesamte Regionalnetz in Thüringen erhalten werden kann? Wenn ja, wie hoch sind die dafür veranschlagten Kosten, welche Maßnahmen unternimmt die Landesregierung zum Erhalt des Regionalstreckennetzes?

Das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 28. April 2000 (Eingang: 8. Mai 2000) wie folgt beantwortet:

Zu 1.: Die in der Süddeutschen Zeitung vom 20. März 2000 dargestellte Anzahl von Strecken, die in Kürze stillgelegt werden sollen, sind nach Aussagen der DB AG zum gegenwärtigen Zeitpunkt spekulativ.

Nach den bis zum heutigen Zeitpunkt bekannt gewordenen Plänen der DB AG soll untersucht werden, ob ca. 9 800

Kilometer noch in Betrieb befindliche Strecken in bis zu 37 Teilnetzen eingebracht werden können. Dies soll in Form von bahneigenen Gesellschaften, aber auch unter Beteiligung von Dritten geschehen und wird unter dem Begriff Regent diskutiert.

Regent ist ein Unternehmensmodell, welches das Schienennetz in verschiedene Maßnahmetypen untergliedert, um daraus konkrete Handlungsschritte abzuleiten.

Das Konzept der DB Netz AG soll den Ländern bis zum Sommer 2000 als Diskussionspapier vorgestellt werden.

Erst dann kann eine Bewertung der geplanten Vorhaben der DB AG durch das Land erfolgen.

Zu 2.: Die Strecke Wünschendorf-Werdau, die bereits seit dem 30. Mai 1999 gesperrt ist und auf der bislang Schienenersatzverkehr (SEV) eingerichtet war, wird ab Mai 2000 nicht mehr bedient. Dabei handelt es sich um zwei SEV-Paare Wünschendorf-Seelingstädt. Zwischen Seelingstädt und Werdau hat der Zweckverband Verkehrsverbund Mittelsachsen den SEV bereits durch Straßenpersonennahverkehr ersetzt. Von Montag bis Samstag verkehren vier Buspaare zwischen Seelingstädt und Werdau.

Zu 3.: Die Ziele und die Konzeption des Landes zur Gestaltung eines attraktiven Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) sind im Thüringer Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr (ThürÖPNVG), im Landesverkehrsprogramm für den Freistaat Thüringen (LVP) sowie im Nahverkehrsplan (NVP) für den SPNV im Freistaat Thüringen festgeschrieben.

Demnach ist vorgesehen, den die Fläche des Landes erschließenden SPNV als Grundangebot des ÖPNV auszugestalten und so mit dem regionalen und städtischen zu verknüpfen, dass durchgehende, weitestgehend vertaktete Verkehrsangebote bereitgehalten werden. Voraussetzung dafür ist die Vorhaltung einer leistungsfähigen Schieneninfrastruktur. Für den Erhalt und Ausbau der Schienenwege jedoch sind der Bund als Eigentümer sowie die DB Netz AG zuständig.

Zu 4.: Das Land - als Aufgabenträger des SPNV - hat seine verkehrspolitischen Zielstellungen zur mittel- und langfristigen Entwicklung des SPNV im Nahverkehrsplan des Landes festgelegt. Der NVP wird bedarfsgerecht fortgeschrieben.

Die Schwerpunkte liegen insbesondere im langfristigen Erhalt und Ausbau des Streckennetzes, Aus- und Neubau von

Zugangsstellen und Verknüpfungsstellen mit dem und motorisierten Individualverkehr (MIV), Beschaffung neuer Fahrzeuge, die den Ansprüchen an einen modernen und qualitativ hochwertigen SPNV gerecht werden sowie in der Weiterentwicklung des Integralen Taktfahrplanes (ITF) unter den Maßgaben der Anschlussoptimierung in den Knotenbahnhöfen und Verbesserung der Bedienungshäufigkeit.

Zu 5.: Für den Erhalt und Ausbau der Schienenwege sind der Bund als Eigentümer sowie die DB Netz AG zuständig. Der Landesregierung sind keine über die Höhe der Kosten, die zur Erhaltung des gesamten Regionalnetzes in Thüringen notwendig sind, bekannt.

Das Land erwartet jedoch im Rahmen des Konzeptes Regent eine Offenlegung der erforderlichen Investitionskosten für die einzelnen Nahverkehrsstrecken in Thüringen.

Im Rahmen seiner Verantwortung für den SPNV hat der Freistaat Thüringen im Zusammenwirken mit allen neuen Bundesländern durchsetzen können, dass der Bund in seiner Investitionsplanung für der Schienenwege des Bundes besondere Finanzierungsmittel für den Ausbau des Regionalnetzes bereitstellt. Im laufenden Fünfjahresplan (1998 bis 2002) stehen insgesamt 1,8 Milliarden Deutsche Mark zur Verfügung, wovon auf Thüringen Finanzierungsmittel in Höhe von 91,6 Millionen Deutsche Mark entfallen.

Im Rahmen dieses Programms konnte die Strecke Gotha-Mühlhausen-Leinefelde saniert und für den Einsatz von Neigetechniktriebzügen (bis zu 160 Kilometer pro Stunde) ausgebaut werden. Als nächste Maßnahme soll der Ausbau der Strecke Neudietendorf-Arnstadt-Suhl-Rentwertshausen realisiert werden.

Darüber hinaus konnten die neuen Bundesländer durchsetzen, dass der Bund im Zuge der Bahnreform die Altlastensanierung auf dem Gebiet der ehemaligen Deutschen Reichsbahn im Umfang von 33 Milliarden Deutsche Mark festlegte. Zur Altlastensanierung des Thüringer Streckennetzes konnten bisher ca. 2,2 Milliarden Deutsche Mark eingestellt werden.

Der Bund gewährt diese Zuwendungen bis zum Jahr 2002. Da bereits zum heutigen Zeitpunkt ersichtlich ist, dass die Baumaßnahmen bis zum Ablauf des Jahres 2002 nicht realisiert werden können, verhandeln gegenwärtig die neuen Bundesländer mit dem Bund, die Baukostenzuschüsse für die Altlastensanierung bis zum Jahre 2007 zu verlängern.

Das Land gewährt darüber hinaus der Bahn Baukostenzuschüsse zur Beschleunigung von Baumaßnahmen für prioritäre Strecken. So werden 35 Millionen Deutsche Mark für der Mitte-Deutschland-Verbindung bereitgestellt.

Gegenwärtig prüft das Land gemeinsam mit der DBAG, inwieweit weitere Baukostenzuschüsse des Landes zur Beseitigung gravierender infrastruktureller Mängel im Jahr 2000 bereitgestellt werden können.