Zwischen Hoffnung und Verzweiflung. Der Kampf gegen Windmühlenflügel um einen Kaufhallen-Pavillon in Greiz

So lautet die jüngste Überschrift eines Presseartikels der OTZ (Lokalteil Greiz vom 22. April 1995), in dem über den Versuch eines Ehepaars berichtet wird, zur Existenzgründung eine bislang gemietete, in Treuhandbesitz stehende und von dem Ehepaar betriebene Verkaufseinrichtung in einem Greizer Wohngebiet käuflich zu erwerben.

Dort wird berichtet, dass zwar Einigkeit zwischen der Treuhandanstalt, der Spar-AG (als Zwischenmieterin und trotz gesicherter Finanzierung und entgegen dieser Einigung an eine Hamburger & Co. KG veräußert worden. zur Herauslösung der Kaufhalle aus dem Rahmenvertrag mit der Spar-AG gescheitert seien. Die angekündigten Bemühungen der TLG, für die Betreiber ein gleichartiges Objekt zu finden, seien erfolglos gewesen.

Auf meine schriftliche Bitte vom Januar 1995 an den Thüringer Minister für Wirtschaft und Infrastruktur, Herrn Schuster, um Unterstützung habe ich bis heute keine Antwort erhalten. Die in einem Gespräch aus dem Ministerium versprochene Unterstützung blieb bislang aus; die vorhandenen Unterlagen seien aus Umzugsgründen verloren gegangen.

Ich frage die Landesregierung:

1. Wie gedenkt die Landesregierung in dieser Verkaufsangelegenheit weiter voranzukommen?

2. Teilt die Landesregierung meine Auffassung, das entsprechende Fachressort sollte sich umgehend vor Ort in Greiz über den ganzen Sachstand und die Problemlage genauestens informieren?

Das Thüringer Ministerium für Wirtschaft und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 23. Juni 1995 wie folgt beantwortet:

Zu 1. und 2.: Bezüglich des Kaufhallen-Pavillions in der Rauner Straße in Greiz hat sich das Thüringer Ministerium für Wirtschaft und Infrastruktur mit der hierfür zuständigen EXHO i. L. in Berlin in Verbindung gesetzt. bzw. deren Gesellschafter Schmidt & Schmidt über die nachfolgend genannten Festlegungen des Rahmenvertrages hinausgehenden Einflußmöglichkeiten auf den Verkauf des Objektes.

Außerdem hat der Betreiber mit der Firma SPAR einen Untermietvertrag geschlossen, der leider weder ein Ankaufsnoch ein Vorkaufsrecht beinhaltet. gewünscht wird.

Falls ein Einzelhändler das Objekt bereits vor endgültiger Festlegung des Einzelkaufpreises erwerben will, sollte der jeweilige Käufer berechtigt sein, den Kaufpreis um einen lt. Rahmenvertrag möglichen prozentualen Aufschlag über den von dem Gutachten ermittelten Verkehrswert zu erhöhen. das Objekt entsprechend den Bedingungen des Rahmenvertrages vorab, d. h. vor Festlegung des endgültigen Kaufpreises zu erwerben.

Dem kaufinteressierten Betreiber des Marktes wurde das Sachverständigengutachten sowie die Stellungnahme des Fachbeirates zugeleitet, woraus der Kaufpreis bzw. der Verkehrswert als auch der Aufschlag hervorgehen. Mit Schreiben vom 20. November 1993 stimmte er diesem Kaufpreis (incl. des Aufschlages) zu.