Sanierung des Einzugsgebietes des Talsperrensystems Leibis/Lichte

In diesem Zusammenhang habe ich folgende Fragen an die Landesregierung:

l. Welche Arbeiten zur Ausweisung von Wasserschutzgebieten sind im Zusammenhang mit dem Talsperrenneubau in Angriff genommen worden, welche stehen noch aus?

2. Welche jährlichen Belastungen entstehen der Thüringer Talsperrenverwaltung als Begünstigter gemäß § 19 des Wasserhaushaltsgesetzes bzw. dem Land gemäß § 102 des Thüringer Wassergesetzes infolge der Ausweisung der Wasserschutzgebiete?

3. Welche Kosten entstehen den betroffenen Zweckverbänden durch vorgezogene Investitionen?

4. Wie hoch veranschlagt die Landesregierung die dafür notwendigen Fördermittel?

Das Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 2. Juni 1995 wie folgt beantwortet:

Zu 1.: Für die Vorsperre Deesbach besteht ein Schutzzonenbeschluß des Rates des Kreises Neuhaus aus dem Jahre 1988. Für das Schutzgebiet der Talsperre Leibis wird von der Thüringer Talsperrenverwaltung im Zusammenhang mit dem Planfeststellungsantrag ein Antrag auf Festlegung einer Schutzzone unter Einbeziehung der Schutzzone VS Deesbach und Berücksichtigung der Stellungnahmen der Fachbehörden erarbeitet.

Zu 2.: In den Kosten für Betrieb und Unterhaltung sind die Aufwendungen für die Schutzzone enthalten, eine separate im Schutzgebiet werden auf 50.000 bis 100.000 Deutsche Mark geschätzt.

Zu 3.: Für die Errichtung der Talsperre Lichte/Leibis sind folgende vorgezogene Investitionen durch den Zweckverband für Wasserversorgung und Abwasserbehandlung Rennsteigwasser in Neuhaus erforderlich:

- Ersatzwasserversorgung Meura und Unterweißbach 4,76 Mio. DM

- Kanal Ortslage Lichte bis Geiersthal 6,77 Mio. DM

- Kanal Ortsende Piesau bis Ortsanfang Lichte 3,81 Mio. DM Gesamt: 15,34 Mio. DM

Die Kosten wurden vom Zweckverband aufgrund von Kennziffern ermittelt.

Zu 4.: Gemäß der Richtlinie für die Förderung wasserwirtschaftlicher Maßnahmen im Freistaat Thüringen vom 16. Januar 1995 kann der Zuwendungssatz in Abhängigkeit von den Bauausgaben bis zu 75 vom Hundert betragen.

Da der Zuwendungssatz erst nach Vorliegen und Prüfung der Planungsunterlagen ermittelt wird, können die für vorgezogene Investitionen notwendigen Fördermittel nur geschätzt werden. Sie wurden mit ca. 10 Millionen Deutsche Mark veranschlagt.