Lage der Entwicklungsländer und zum Nord-Süd-Verhältnis

Leitlinien der Thüringer Entwicklungszusammenarbeit

1. Zur Lage der Entwicklungsländer und zum Nord-Süd-Verhältnis

Die Zusammenarbeit mit Entwicklungsländern ist zu einer zentralen Aufgabe internationaler Politik geworden. Trotz einer Reihe von Erfolgen, die seit Anfang der 90er Jahre verzeichnet werden können, hat sich die Lage einer größeren Anzahl von Entwicklungsländern weiter verschlechtert.

Geopolitische Umwälzungen, Konflikte und insbesondere globale Risiken wie Armut, Umweltzerstörung, Bevölkerungswachstum, Migrationsbewegungen und Seuchen haben zu neuen Ansätzen in der entwicklungspolitischen Diskussion geführt, einhergehend mit der Erkenntnis, dass aufgrund wechselseitiger Welt in Gefahr ist. Wirksame Entwicklungszusammenarbeit trägt damit über die humanitären Aspekte hinaus zu unser aller Zukunftssicherung bei.

Die Lösung der genannten Probleme erfordert ein partnerschaftliches und verantwortungsbewußtes Zusammenarbeiten der Weltgemeinschaft, das dem Leitbild einer nachhaltigen Entwicklung, das heißt einer Entwicklung, die den Bedürfnissen heutiger und künftiger Generationen gerecht wird, folgt. Dabei wird die Entwicklungszusammenarbeit über ihr traditionelles Verständnis hinaus erweitert in Richtung einer kohärenten Nord-Süd-Politik im Sinne einer für alle zu schaffen.

Die Hauptanstrengungen des Entwicklungsprozesses werden von der Bevölkerung der Entwicklungsländer selbst getragen. Es gilt, diese Anstrengungen zu Entwicklungsweges zu ermöglichen.

2. Grundlagen der Entwicklungszusammenarbeit Erfolgreiche Entwicklungszusammenarbeit erfordert günstige Rahmenbedingungen in den Entwicklungsländern. Dafür sprechen folgende Kriterien:

- Beachtung der Menschenrechte,

- Beteiligung der Bevölkerung am politischen Prozeß, Hinweis der Landtagsverwaltung:

Die Leitlinien der Thüringer Entwicklungszusammenarbeit wurden dem Präsidenten des Landtags mit Schreiben des Chefs der Staatskanzlei vom 29. Dezember 1995 zugeleitet.

Federführend ist die Thüringer Staatskanzlei.

- Gewährung von Rechtssicherheit,

- und ökologischer Verantwortung bekennt,

- Entwicklungsorientierung des staatlichen Handelns.

Externe Hilfe muss auf die Bedürfnisse der Zielbevölkerung eingehen. Sie darf nicht zur Abhängigkeit von Subventionen führen, sondern soll die Selbständigkeit und Unabhängigkeit fördern. Hilfe zur Selbsthilfe und Partizipation sind in diesem Prozeß wesentliche Elemente.

3. Strategien in der Zusammenarbeit Entwicklungszusammenarbeit hat nicht die Aufgabe, westliche Lebensstandards weltweit zu verbreiten. Sie zielt vielmehr auf die Schaffung menschenwürdiger Lebensbedingungen unter besonderer Berücksichtigung des spezifischen wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Umfeldes sowie auf den Aufbau einer leistungsfähigen Wirtschaft. Dabei darf Entwicklungspolitik nicht eindimensional auf einen Maßnahmenbereich ausgerichtet sein, sondern muß einen integrativen Ansatz verfolgen.

Armutsbekämpfung ist zentrale Aufgabe der Entwicklungszusammenarbeit.

Dabei umfaßt Armutsbekämpfung nicht nur Grundbedürfnisbefriedigung und selbsthilfeorientierte Maßnahmen. Vielmehr gilt es auch, die strukturellen Ursachen der Armut zu bekämpfen. Dauerhafte Entwicklung setzt langfristige Strukturverbesserungen voraus.

Bevölkerungswachstum führen häufig zur Überbeanspruchung der natürlichen Ressourcen und damit zur Zerstörung elementarer Lebensgrundlagen. Diesen Kreislauf gilt es zu durchbrechen. In diesem Sinne proklamiert die Konferenz der Vereinten Nationen in ihrer Erklärung von Rio zu Umwelt und Entwicklung (Rio de Janeiro, Juni 1992) den Umweltschutz als integralen Bestandteil des Entwicklungsprozesses. Dabei erkennen die Industrieländer auch ihre eigene Verantwortung im Umgang mit natürlichen Ressourcen an.

Armutsbekämpfung steht auch in engem Zusammenhang mit bildungspolitischen Aspekten. Bildung und Ausbildung sind Voraussetzungen für Entwicklung aus eigener Kraft, sowohl im Hinblick auf wirtschaftliche Betätigung als auch für die Partizipation am politischen Prozeß.

Der Rolle der Frau in Familie und Gesellschaft kommt in Entwicklungsländern eine zentrale Bedeutung zu. Frauenförderung ist daher für den Entwicklungsprozeß unabdingbar.

Eine Grundvoraussetzung für nachhaltige Entwicklung ist der Aufbau marktwirtschaftlicher Strukturen und die Stärkung der wirtschaftlichen Leistungskraft. Dies betrifft sowohl das traditionelle Handwerk und Kleingewerbe als auch den industriellen Sektor. Dafür ist die Schaffung interner Rahmenbedingungen ebenso erforderlich wie die Förderung der Integration der Entwicklungsländer in den Weltmarkt.

4. Ziele und Schwerpunkte der Thüringer Entwicklungszusammenarbeit

In einer Reihe von Beschlüssen haben sich die Länder der Bundesrepublik und Möglichkeiten und in Abstimmung mit der Bundesregierung ihren Beitrag zur Lösung aktueller Probleme des Nord-Süd-Verhältnisses zu leisten.

Mit dem Beschluß der Ministerpräsidenten der Länder vom 1. Dezember 1994 zum Rio-Folgeprozeß in der Entwicklungszusammenarbeit hat sich Thüringen in den Verbund der Länder eingereiht.

Der Beschluß vom 1. Dezember 1994 ist im wesentlichen den Ergebnissen der von 1962, 1977 und 1988. Dabei ist der letztgenannte der Länder in der Entwicklungszusammenarbeit definiert in der

- Aus- und Fortbildung von Fachkräften vor Ort und im Inland,

- Durchführung von Projekten in Entwicklungsländern,

- entwicklungspolitischen Informations- und Bildungsarbeit.

Zur Verwirklichung dieser Beschlüsse ist der Freistaat Thüringen bereit, einen der Wirtschaftskraft und der Haushaltslage des Landes angemessenen sowie den Anstrengungen anderer Länder vergleichbaren Beitrag zu leisten. Dabei wird eine regionale und sektorale Schwerpunktbildung angestrebt, um einer Zersplitterung der knappen Ressourcen entgegenzuwirken.

Entwicklungszusammenarbeit ist jedoch nicht allein Aufgabe des Staates, sondern der gesamten Gesellschaft. Daher begrüßt der Freistaat Thüringen die erfolgreiche Arbeit von gesellschaftlichen Gruppen, Kirchen und anderen Engagement. der Lebensbedingungen des einzelnen Menschen in den Entwicklungsländern. Mit den Projekten der Landesregierung sollen Menschen in die Lage versetzt werden, aus eigener Kraft ihre wirtschaftliche und soziale Situation zu verbessern.

Bildung und Ausbildung sind Schlüsselqualifikationen für nachhaltige Entwicklung. Für den Freistaat Thüringen stehen daher Aus- und durch den erst kürzlich erfolgten Umstrukturierungsprozeß im eigenen Land in vielen Bereichen mit wertvollen Erfahrungen aufwarten und den Partnern bei den erforderlichen Strukturreformen behilflich sein. Ergänzt werden diese

Darüber hinaus ist eine verstärkte Einbeziehung der Entwicklungspolitik in die das Verständnis für die Probleme des Nord-Süd-Verhältnisses zu vertiefen.

Im Rahmen der wirtschaftlichen Beziehungen wird sich Thüringen für ein für beide Seiten effektives und sinnvolles Zusammenwirken von Außenwirtschaft und Entwicklungszusammenarbeit im Wege der Intensivierung der internationalen Wirtschaftsbeziehungen einsetzen und für einen Abbau bestehender Handelshemmnisseeintreten. wonach der Staat dort nicht tätig wird, wo private Initiative, gesellschaftliche Gruppen und Verbände in der Sache Besseres leisten können.

5. Zuständigkeiten und Abstimmung mit Bund und Ländern mit dem Bund erfolgreiche Entwicklungszusammenarbeit.

Die Abstimmung entwicklungspolitischer Grundsätze und Aktivitäten zwischen Bund und Ländern erfolgt primär im Bund-Länder-Ausschuß Entwicklungszusammenarbeit, in den Fachministerkonferenzen und in der und zu intensivieren.

Für die Thüringer Landesregierung ist Entwicklungszusammenarbeit im Kabinett, während auf fachlicher Ebene die Koordinierung der Aktivitäten der Ressorts unter der Federführung der Thüringer Staatskanzlei erfolgt. Die Realisierung von Maßnahmen der Entwicklungszusammenarbeit obliegt entsprechend der fachlichen Betroffenheit den zuständigen Ressorts.

6. Zusammenfassung erfährt, befindet sich die Entwicklungszusammenarbeit in Thüringen - ebenso wie in den anderen jungen Ländern - in der Konstituierungsphase. Es einmalige Chance zu nutzen, auf Lehren und Erkenntnisse aus 40 Jahren deutscher Entwicklungspolitik zurückgreifen zu können.

Die Landesregierung hat die gesammelten Erfahrungen mit Blick auf die heute aktuellen Herausforderungen und die Neuorientierung der entwicklungspolitischen Kriterien unter besonderer Berücksichtigung Thüringer Positionen in dem vorliegenden Papier zusammengefaßt. Sie will damit der Thüringer bieten.

Thüringen signalisiert damit seine Bereitschaft, in Zusammenarbeit mit Bund und Ländern und eingebettet in die internationale Solidargemeinschaft einen sinnvollen Beitrag zur Entwicklungszusammenarbeit zu leisten.