Landesregierung

Wasserkraftwerke modernisiert und optimiert werden, um mit ihrem Erhalten eine Steigerung des Anteils der regenerativen Energie Wasserkraft an den unterschiedlichen Energieträgern zu erzielen.

Wasserkraftwerke und sonst nutzbarer Wasserkraftpotentiale untersucht werden. Insbesondere sind dabei die Belange des Natur-, Landschafts- und Gewässerschutzes zu berücksichtigen.

Zur Nutzung solcher Potentiale sind die notwendigen Rahmenbedingungen zu schaffen.

Der Landtag spricht sich gegen den Bau des Pumpspeicherwerkes Goldisthal aus und fordert die Landesregierung auf, alle notwendigen Schritte zur Einstellung der gegenwärtig durchgeführten Arbeiten einzuleiten. Die infolge der bereits erfolgten Baumrodungen notwendig gewordenen Renaturierungsmaßnahmen sind umgehend zu beginnen.

Die Landesregierung berichtet gegenüber dem Fachausschuß bis spätestens 30. September 1996 über eingeleitete Maßnahmen und die Umsetzung dieses Beschlusses.

Begründung:

Bei einer aus ökologischen und ressourcenschonenden Gründen notwendigen Umstellung der Energiegewinnung auf regenerative Energieträger ist die Wirtschaft und Verkehr in Auftrag gegebenen Wasserkraftpotentialstudie des Landes Thüringen und dem Energiebericht Thüringen ist bei einer Reaktivierung ehemals stillgelegter und einer Optimierung bestehender Wasserkraftwerke eine Steigerung des technischen Gesamtpotentials auf 50 Megawatt möglich. Die ökologisch sinnvolle Nutzung von Wasserkraft als eine regenerative Energie kann aber dennoch nicht losgelöst von Belangen des Natur-, Landschafts- und Gewässerschutzes betrachtet werden.

Deshalb sind Rahmenbedingungen zu schaffen, die es ermöglichen, Wasserkraftpotentiale unter Berücksichtigung dieser Belange zu erschließen. zu Drucksache 2/1032

18.04.

24. April 1996

Drucksache 2/1055 Thüringer Landtag - 2. Wahlperiode

Der Bau des Pumpspeicherwerkes Goldisthal wurde unter anderen wurde beschlossen, das Pumpspeicherwerk mit verminderter Leistungsfähigkeit weiterzubauen. Im Antrag von CDU und SPD wird auf den verstärkten Einsatz regenerativer Energie verwiesen. Ein Pumpspeicherwerk z. B. durch Preisgestaltung, werden durch Pumpspeicherwerke unterlaufen und auf Dauer verhindert.

Der Flächenverbrauch, die Beeinflussung der Populationen im Bereich eines Pumpspeicherwerkes sowie die Auswirkungen auf nachfolgende Fließgewässer stehen in keinem Zusammenhang zum erzielten Nutzen. der Stabilität eines Ökosystems von besonderer Bedeutung sind, müssen transparent und durch das Parlament nachvollziehbar sein.

Für die Fraktion: Dittes