Kredit

Einwohner und welche Landkreise bzw. kreisfreien Städte weisen in Thüringen die höchste Verschuldung pro Einwohner auf (ist 31. Dezember 1995 und Plan 31. Dezember 1996)?

2. Wie hoch sind die absoluten Schuldenstände, und wie hoch sind die jährlichen Zins- und Tilgungsleistungen (je im

Ist 1995 und im Plan 1996) für die unter 1. aufgeführten Kommunen?

3. Welches sind die Hauptgründe bzw. kostenverursachenden Ausgaben für die hohe Verschuldung der unter 1. aufgeführten Kommunen?

4. In welcher Höhe sind Kommunen in den alten Bundesländern, mit entsprechender Einwohnerzahl wie unter 1. aufgeführt, durchschnittlich verschuldet?

5. Kommunen in den alten Bundesländern gleichkommt, auch in Qualität und Ausbaugrad der Infrastruktur und in Qualität und Leistungsumfang der Daseinsfürsorge vergleichbar sind, und falls nicht, warum nicht?

6. der Kommunen einschränkt, und falls nicht, für welche Zeiträume hält die Landesregierung die Investitionstätigkeit der Kommunen für gesichert und mit welcher Begründung?

7. Wie sieht die Landesregierung die weitere Entwicklung der Verschuldung der Thüringer Kommunen pro Jahr bis 2000 voraus, und ist die Landesregierung willens, absolute prozentuale Verschuldungsobergrenzen für die Kommunen festzulegen, insbesondere falls ja, mit welcher Begründung für die Höhe der Verschuldungsobergrenzen?

10. Juni 1996

22.05.

Drucksache 2/1137 Thüringer Landtag - 2. Wahlperiode

8. Sind sogenannte rentierliche Schulden (etwa in Gewerbegebiete und Wohnbaustandorte) in ihrem Einfluß auf die Verschuldungssaldi der Kommunen anderen Ausgaben, die durch Kredite finanziert wurden, gleichgesetzt, oder sollen getrennte Wertigkeiten einer Bewertung zugrundegelegt werden, und falls ja, wie lauten diese?

21. Mai 1996 wie folgt beantwortet: