Arbeitslosigkeit

Landesregierung:

1. Inwieweit haben Strukturpolitik, Nachteilsausgleich und strukturell bedingte Arbeitslosigkeit bei der Ansiedlung von Landesbehörden durch die Landesregierung in der Vergangenheit eine Rolle gespielt und welche spielen sie gegenwärtig?

2. Wo befinden sich die Standorte der einzelnen Landesbehörden und die Standorte von deren Außenstellen?

3. Wie viele Arbeitskräfte werden durch die einzelnen Landesbehörden an ihren Hauptstandorten und ihren Außenstellen beschäftigt?

4. In welcher Höhe finanziert das Land den einzelnen Landesbehörden 1996 Gehälter/Löhne, Betriebsmittel und Investitionen?

Das 6.Juni1996 wie folgt beantwortet:

Vorbemerkung:

Wie in anderen Bundesländern wird auch in Thüringen durch gezielte Ansiedlung von Landesbehörden und anderen Einrichtungen aktive Strukturpolitik betrieben.

Zu 1.: Ziel dieser ressortübergreifenden aktiven Strukturpolitik ist die Sicherung einer ausgewogenen räumlichen und regionalen Entwicklung Thüringens. Dabei gilt es insbesondere, regionale Nachteile auszugleichen und der Unter Berücksichtigung der genannten Zielrichtungen waren und sind im wesentlichen folgende Kriterien bei der Anbzw. Umsiedlung von Behörden entscheidend:

- etc.),

12. Juli 1996

Drucksache 2/1178 Thüringer Landtag - 2. Wahlperiode

- wirtschaftlich tragfähige Basis,

- Synergieeffekte durch Funktionsbündelung,

- regionale Besonderheiten, denen die Behörde Rechnung tragen muß,

- größtmöglicher Nutzen für die Gesamtentwicklung Thüringens,

- Nutzung geeigneter Liegenschaften (bauliche Voraussetzungen etc.),

- traditionelle und historische Gegebenheiten,

- Stärkung strukturschwacher Regionen,

- möglichst gleichmäßige Verteilung auf die Zentren Thüringens,

- landesplanerische und raumordnerische Erfordernisse,

- Vermeidung von Fehlentwicklungen. erfordern die Gestaltung und Sicherung entsprechender Rahmen- und Entwicklungsbedingungen auf Landesebene, in Besonderheiten die Voraussetzungen für gleichwertige Lebensbedingungen zu schaffen.

Dementsprechend ist nach § 4 Abs. 1 des Thüringer Landesplanungsgesetzes das Land in die vier Planungsregionen

- Nordthüringen,

- Mittelthüringen,

- Ostthüringen und

- Südthüringen gegliedert.

Diese Einteilung dient zugleich der Abgrenzung von Geltungsbereichen, sowohl für die Regionalplanung als auch für die allgemeine Landesverwaltung (Thüringer Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm Thüringen vom 10. November 1993/Anlage zu § 1 Nr. 3). Bezug nehmend auf die genannten Planungsregionen ergibt sich folgende Standortverteilung der Behörden und Einrichtungen des Landes: