Photovoltaik

Zu 9.2:

In den Jahren 1991 bis 1995 wurden vom TMWI auf der Grundlage der Richtlinie für die Fördermaßnahmen im (ohne Sanierung der Fernwärmeversorgung) ausgereicht, die zu Investitionen in Höhe von annähernd 300 Millionen Deutsche Mark geführt haben. Nach dieser Richtlinie hat das TMWI Maßnahmen zur rationellen und 1992 entfielen drei Viertel der geförderten Maßnahmen auf den Bereich der rationellen und umweltfreundlichen Energieverwendung. Hierbei lag der Schwerpunkt der Förderung in der Unterstützung bei der Umrüstung von braunkohlebefeuerten Heizanlagen auf umweltschonende Energieträger. Diese Fördertätigkeit ist anschließend durch das TMLNU fortgesetzt worden.

Durchführung von Vorhaben zur Energieeinsparung in Gebäuden und an Heizanlagen konzentriert. Im Zeitraum 1993 bis 1995 wurden dabei über 500 Maßnahmen mit 4,1 Millionen Deutsche Mark finanziell unterstützt. Dieses Förderprogramm richtete sich im wesentlichen an kleine und mittlere Unternehmen sowie kommunale Einrichtungen.

Sanierungs- und Modernisierungsvorhaben im selbstgenutzten und vermieteten Wohnungsbestand Thüringens verwendet werden. Dieses Gutachten wurde durch das TMWI in Auftrag gegeben.

Für den Wohnbereich (selbstgenutzter und vermieteter Wohnungsbestand) wurde anhand gutachterlicher Recherchen ermittelt, dass in den Jahren 1991 bis 1995 von den etwa 1,1 Millionen Wohnungen des Freistaats unter Einsatz von ca. 1,6 Milliarden Deutsche Mark Fördermittel rund 520.000 Wohnungen teilsaniert und rund 80.000 Wohnungen (davon rund 60.000 Plattenbauwohnungen) vollsaniert wurden. den Gebäuden führt zu einer jährlichen Heizenergieeinsparung von über einer Million Megawattstunden (MWh). ein Energieeinsparungspotential von mehr als 4 Millionen MWh/Jahr erschlossen werden kann. Dies entspräche einer Senkung des Heizwärmebedarfs um rund 20 Prozent.

Man kann davon ausgehen, dass diese Ergebnisse auf den Hochbau insgesamt, d.h. auch auf den industriellen und öffentlichen Gebäudebestand, übertragen werden können.

In den Jahren 1991 bis 1995 wurden ca. 700 Millionen Deutsche Mark Fördermittel für heizenergiesparende Maßnahmen (Heizanlagen, Wärmedämmaßnahmen, isolierte Fenster und Türen) zur Verfügung gestellt.

Zu 9.3:

Mit Fördermitteln des Landes und Bundes von rund 157 Millionen Deutsche Mark konnten von 1992 bis 1995 im rund 27 Prozent, das sind rund 43 Millionen Deutsche Mark Förderung für rund 215 Millionen Deutsche Mark an Investitionen.

Zu 9.4:

Im Rahmen der Thüringer Richtlinie über die Förderung von Investitionsvorhaben zur Sanierung der Fernwärmeversorgung vom 17. Februar 1996 wurde ein umfangreiches Förderprogramm vom Freistaat Thüringen als Nachfolgeprogramm der Bund-Länder-Verwaltungsvereinbarung zur weiteren Sanierung der Fernwärmeversorgung in Thüringen aufgelegt. Das Programm ist für 1996 mit rund 4 Millionen Deutsche Mark ausgestattet.

Der Investitionsbereich Fernwärmeverteilung inklusive Wärmetransport zählt dabei zu den Fördergegenständen.

Für Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen im Wohnungsbau werden in den kommenden Jahren jährlich ca. 220 bis 250 Millionen Deutsche Mark zur Verfügung gestellt, die zu einem ganz wesentlichen Teil für heizenergiesparende Maßnahmen eingesetzt werden.

Zu 9.5:

In den Jahren 1991 bis 1995 wurden vom TMWI auf der Grundlage der Richtlinie für die Fördermaßnahmen im Energiebereich über 30 Millionen Deutsche Mark Fördermittel für mehr als 2.400 Vorhaben zur Nutzung von Millionen Deutsche Mark getätigt.

Gemessen an der Zahl der geförderten Anlagen wurden überwiegend solarthermische Anlagen bezuschußt. Die Betreiber von fast 1.600 Anlagen erhielten Zuwendungen von rund 6,4 Millionen Deutsche Mark.

Innerhalb des Bund-Länder-1.000-Dächer-Photovoltaik-Programms wurde in Thüringen das Kontingent von 150

Dächern voll ausgeschöpft. Von den insgesamt ausgezahlten Mitteln in Höhe von über 6,9 Millionen Deutsche Mark entfiel der überwiegende Teil auf den Bund (6 Millionen Deutsche Mark), während der Rest vom Land Thüringen getragen wurde. 2,7 Millionen Deutsche Mark gefördert.

Im Rahmen des Thüringer Förderkonzeptes für Energienutzungsanlagen wird der finanziellen Unterstützung von Schwachholzanfalls eine hohe Priorität eingeräumt. Für 524 Anlagen zur Nutzung von Biomasse wurden über 5,3 Millionen Deutsche Mark an Fördergeldern ausgereicht.

Das TMLNU förderte die Vermarktung und Verarbeitung von Holz und die Erzeugung von Holzhackschnitzeln zur Bereitstellung von Heizholz. So wurden im Jahr 1995 für diese Maßnahmen 94.000 Deutsche Mark bereitgestellt. Bis Ende April 1996 kamen weitere 99.000 Deutsche Mark zur Auszahlung. Insgesamt liegen für 1996 noch Anträge in der Größenordnung von einer Million Deutsche Mark vor.

Bedingt durch die natürlichen Gegebenheiten in Thüringen kommt der Nutzung der Wasserkraft eine besondere Bedeutung im Rahmen der Förderung zu. Insgesamt haben die Betreiber von 62 Wasserkraftanlagen (einschließlich zweier Pilotanlagen) Zuwendungen in Höhe von mehr als 3,3 Millionen Deutsche Mark bis zum Jahresende 1995 erhalten. maximalen Leistung von 200 Kilowatt ist Ende 1992 in Söllmnitz in der Nähe von Gera in Betrieb gegangen. Das knapp 5,6 Millionen Deutsche Mark ausgereicht. Zusammen mit einer vom TMLNU finanziell unterstützten Anlage sind 27 Anlagen mit einer Leistung von fast 10,6 Megawatt am Netz (Stand: Ende 1995).

Zu 9.6:

Nach Artikel 31 Abs. 3 der Verfassung des Freistaats Thüringen ist mit Naturgütern und Energie sparsam umzugehen.

Das Land und seine Gebietskörperschaften fördern eine umweltgerechte Energieversorgung.

Trotz der schwierigen Haushaltslage konnten für die Förderung von Anlagen zur Nutzung erneuerbarer Energien im 1995 eingestellt werden. Um eine verstärkte Nutzung der erneuerbaren Energien zu erreichen, wurde eine neue Richtlinie zur Förderung der rationellen und umweltfreundlichen Energieverwendung sowie der Nutzung von erneuerbaren Energien - veröffentlicht im Thüringer Staatsanzeiger Nr. 3/1996 vom 22. Januar 1996 - entwickelt, die der Förderverfahren und zu einer Erhöhung der Transparenz für die Nutzer beitragen.

Der Aufbau eines Heizholzmarktes und die Unterstützung des Aufbaus durch ein bundesweites Programm zur Einführung regenerativer Energien hat für die Forstwirtschaft in Thüringen einen hohen Stellenwert. Dazu werden aus dem obengenannten Förderprogramm ca. 6 Millionen Deutsche Mark aus Landes- und EU-Mitteln bereitgestellt.

Die Förderrichtlinie zu emissionssenkenden Maßnahmen ermöglicht ab 1. April 1996 die Bezuschussung von Investitionen im kommunalen und öffentlichen Bereich sowie in kleineren und mittleren Unternehmen. Insbesondere werden Maßnahmen zur energetischen Nutzung von Biomasse (fest, flüssig, gasförmig) mit einem Festfördersatz von 20 vom Hundert der Investitionssumme gefördert. erstellt. Dabei spielt auch die energetische Nutzung solcher Stoffe eine wichtige Rolle.

Zu 9.7: Solarenergie, Wasserkraft, Windenergie und Biomasse vor allem im Hinblick auf die Ressourcenschonung und die Verringerung von Kohlendioxidemissionen vorantreiben.

Das Förderprogramm soll insbesondere dazu dienen, die Marktchancen für Anlagen zur Nutzung der erneuerbaren Energien zu erhöhen bzw. einen Marktzutritt für diese Anlagen überhaupt erst zu ermöglichen. Als wesentlicher initiierten Investitionen als Aufträge kleinen und mittleren Unternehmen in Thüringen zugute kommt.

Es ist festzuhalten, dass mehr als 20 kleine und mittlere Unternehmen in Thüringen den Schwerpunkt ihrer einige Unternehmen in der Forschung und Entwicklung sowie Herstellung von Anlagen zur Nutzung erneuerbarer Energien bzw. von Komponenten dieser Anlagen tätig.

Mit der Förderrichtlinie zu emissionssenkenden Maßnahmen können weitere Arbeitsplätze im landwirtschaftlichen Bereich (z. B. Anbau von Raps, Strohaufbereitung) gesichert und die Wirtschaftskraft land- und forstwirtschaftlicher Unternehmen verbessert werden.

Zu 9.8:

Die Thüringer Landesregierung begrüßt die Aktivitäten der Bundesregierung auf dem Gebiet der erneuerbaren Energien. Im Bundesanzeiger Nr. 149 vom 10. August 1995 sind neue Richtlinien zur Förderung von erneuerbaren Energienveröffentlichtworden. mit einem Finanzvolumen in Höhe von 100 Millionen Deutsche Mark ausgestattet.

Das Programm der Bundesregierung zur Einführung regenerativer Energien hat sich bewährt. Eine Aufstockung der Mittel insbesondere für die energetische Nutzung der Wasserkraft und nachwachsender Rohstoffe ist wünschenswert.

Vor allem wegen der energie- und umweltpolitischen Bedeutung der Wasserkraftanlagen ist es geboten, neben der Einhaltung ökologischer Kriterien - zu erleichtern.

Viele Neubauten werden in Thüringen aufgrund natürlicher Faktoren (insbesondere hydrometerologische und geographische Verhältnisse) nicht möglich sein. Hier greift das vorn genannte Förderprogramm des Bundes, welches finanzielle Unterstützung für Anlagenbetreiber gewährt.

Zusammenfassend ist festzustellen, dass der Anteil erneuerbarer Energien am Endenergieverbrauch des Landes Thüringen noch erhöht werden muß. Dazu hat die Landesregierung entsprechende Aktivitäten eingeleitet.