Gebäude des Medizinal-, Lebensmittel- und Veterinäruntersuchungsamtes in Gera

Durch die von der Landesregierung beschlossene Schließung des Medizinal-, Lebensmittel- und Veterinäruntersuchungsamtes (MLVUA) - Standort Gera - wird das sich in Landesbesitz befindliche repräsentative ehemalige Neubaumaßnahmen und die dafür aufzuwendenden Finanzmittel an den Standorten Erfurt und Bad Langensalza, nicht aber über die Verwendung des nicht mehr benötigten Gebäudes in Gera enthält, frage ich die Landesregierung:

1. Welche diesem von der Größe, der Bauweise und der Lage des repräsentativen Gebäudes entsprechende Verwendung hat das Land für das Gebäude vorgesehen?

2. Welche finanziellen Aufwendungen sind notwendig, um das Gebäude für die vorgesehene Nutzung herzurichten, und wie viele neue Arbeitsplätze werden durch die neue Nutzung geschaffen?

Das Thüringer Ministerium für Soziales und Gesundheit hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 2. August 1996 wie folgt beantwortet:

Zu 1.: dieses in das Allgemeine Grundvermögen des Freistaats Thüringen übergeben und kann nachfolgend als Unterbringungsgebäude anderer Landesbehörden dienen.

Nach derzeitiger Kenntnis kommen als solche das Straßenbauamt oder das Staatliche Umweltamt Gera in Betracht.

Beide Behörden sind mietweise in einer Liegenschaft untergebracht, die in der Verfügung der Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben (BVS) steht.

Das Land hat zwar die Vermögenszuordnung dieser Liegenschaft als Verwaltungsvermögen beantragt; ob und wann diese erfolgt, kann jedoch noch nicht gesagt werden.

Zu 2.: Das Gebäude des MLVUA ist für Verwaltungszwecke nicht optimal geeignet. Eine weitere Nutzung durch Landesdienststellen bedarf einer eingehenden Kosten-Nutzen-Untersuchung. getroffen werden.

Sollte eine Nutzung durch das Straßenbauamt oder das Staatliche Umweltamt Gera in Betracht kommen, werden dadurch keine neuen Arbeitsplätze geschaffen, da nur eine örtliche Verlegung der Dienststelle erfolgt.