Thüringer Fonds für Unternehmen in Schwierigkeiten

Im Thüringer Staatsanzeiger Nr. 7/1996 vom 19. Februar 1996 wurde die Richtlinie zum Thüringer Fonds für Unternehmen in Schwierigkeiten veröffentlicht.

Ich frage die Landesregierung:

1. Wie viele Anträge wurden

a) von Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft,

b) von Angehörigen wirtschaftsnaher Freier Berufe unter Bezugnahme auf diese Richtlinie gestellt?

2. Wie viele Anträge in welchem finanziellen Gesamtumfang wurden

a) für Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft,

b) für Angehörige wirtschaftsnaher Freier Berufe bewilligt?

3. Wie viele Anträge wurden aus welchen Gründen abgelehnt?

4. Wie ist der aktuelle Stand des Mittelabflusses bei den bewilligten Anträgen (jeweils Gesamtsumme der abgeflossenen Mittel)

a) bei Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft,

b) bei Angehörigen wirtschaftsnaher Freier Berufe?

5. Welche Haushaltstitel des Landeshaushaltsplans 1996 werden bei der Ausreichung der Mittel auf der Grundlage dieser Richtlinie beansprucht?

6. In welcher Höhe waren bei der Verabschiedung des Landeshaushalts 1996 Mittel geplant, die zur Ausreichung auf der Grundlage dieser Richtlinie kommen sollen?

Wurde infolge der jüngsten Steuerschätzung dieser Ansatz korrigiert, und wenn ja, welche Summe steht nunmehr zur Verfügung?

Das Thüringer Ministerium für Wirtschaft und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 22. August 1996 (Eingang 30. August 1996) wie folgt beantwortet:

Die im Thüringer Staatsanzeiger Nr. 7/1996 S. 391 veröffentlichte Förderrichtlinie zum Thüringer Fonds für Unternehmen in Schwierigkeiten hat die Förderrichtlinien zum Thüringer Konsolidierungsprogramm für aus dem Jahre 1993 abgelöst. Die derzeit gültige Förderrichtlinie wird, wie ihre Vorgänger, bei Finanzierungen für Unternehmen von besonders strukturpolitischer Bedeutung angewendet. Die Unternehmen hatten erhebliche Liquiditätsprobleme, die kurzfristig einer Finanzierungsentscheidung bedurften. Die Gesamtmaßnahmen zur Sanierung/Konsolidierung befinden sich aber noch in Umsetzung, sei es in Form von Konzepten, Einsatz von Interimsmanagern oder anhaltender Verhandlungen mit den Beteiligten an einer darstellbaren Gesamtfinanzierung.

Per 30. Juni 1996 wurden 17 Darlehen aus den Hilfsprogrammen seit Bestehen der Richtlinien im Jahre 1993 zugesagt.

Dies betrifft ein Darlehensvolumen von 36,3 Millionen Deutsche Mark. Gemessen an dem Gesamtdarlehen der Thüringer Förderprogramme für kurzfristige Liquiditätssicherung umfaßt dies einen Umfang von 1,3 Prozent der Darlehensanträge und 5,6 Prozent der insgesamt bereitgestellten Darlehensvaluta.