Kreditmärkte

1. Grundlagen und Aufgaben der Finanzplanung

Nach § 31 der Thüringer Landeshaushaltsordnung (LHO) hat der Finanzminister entsprechend den Bestimmungen des Gesetzes zur Förderung der Stabilität und des Wachstums der Wirtschaft vom 08.06.1967 sowie des Haushaltsgrundsätzegesetzes vom 19.08.1969 einen Finanzplan für fünf Jahre aufzustellen. Der Finanzplan wird durch die Landesregierung beschlossen und ist dem Landtag zur Kenntnis vorzulegen. Er ist jährlich der veränderten gesamt- und finanzwirtschaftlichen Entwicklung anzupassen und fortzuschreiben.

Im Gegensatz zu dem vom Parlament durch ein formelles Gesetz festzustellenden Haushaltsplan hat der von der Landesregierung in eigener Zuständigkeit zu beschließende Finanzplan keine unmittelbare Vollzugsverbindlichkeit. Die Finanzplanung trägt Programmcharakter. Sie soll der Landesregierung als Entscheidungshilfe dienen und zu einer mittelfristigen Absicherung der Haushaltspolitik und der Aufgabenplanung beitragen.

Der Finanzplan beschränkt sich weitgehend darauf, aufzuzeigen, wie sich unter den gegenwärtig geltenden und künftig abzusehenden Rahmenbedingungen die finanzielle Situation des Landes entwickeln soll. Durch die Darstellung künftiger Einnahmen einschließlich vertretbarer Kreditmarktmittel und Ausgaben werden die Möglichkeiten und Grenzen ausgabewirksamer Beschlüsse sichtbar gemacht und mittelfristig ein finanzpolitischer Handlungsspielraum gesichert. Es werden hier nicht die wünschenswerten Ansätze dargestellt, sondern aufgezeigt, was das Land sich künftig ausgabeseitig leisten kann.

Mit dem Ziel, eine grundsätzliche haushaltspolitische Orientierung zu geben, liefert die mittelfristige Finanzplanung eine zusammenfassende Darstellung wichtiger Einnahme- und Ausgabegruppen wie Steuern, Kreditaufnahme, Zinslast, Personal-, Investitions- und Gesamtausgaben. Durch die Darstellung des künftig verfügbaren Ausgaberahmens wird der Zwang zur Prioritätensetzung sichtbar gemacht. Die konkrete Umsetzung der globalen finanzpolitischen Vorgaben bleibt dem von der Landesregierung und dem Landtag zu beschließenden Landeshaushaltsplan vorbehalten.

Bei der Bewertung der Finanzplanung darf nicht außer acht gelassen werden, dass es sich um eine Momentaufnahme der Finanzsituation eines Landes handelt. Die Prognose der Einnahmen und Ausgaben geht vom gegenwärtig geltenden und vom künftig mit einiger Gewißheit absehbaren Sach- und Rechtsstand aus. Jede Veränderung von politischen und wirtschaftlichen Bedingungen sowie der getroffenen Annahmen wirkt sich unmittelbar auf die Planjahre aus und erfordert eine permanente Anpassung. Darüber hinaus besteht das Risiko, dass die unterstellten Annahmen zur gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, auf der insbesondere das vorausgeschätzte Steueraufkommen, die angenommene Preis- und Zinsentwicklung beruhen, oder aber die Steuergesetzgebung und Tarifabschlüsse anders verlaufen, als geplant. Die Unsicherheit der künftigen Entwicklung ist ein wesentlicher Grund dafür, dass die jährliche Anpassung und Fortschreibung der Finanzplanung nach § 9 Abs. 3 gesetzlich vorgeschrieben ist.

Die vorliegende Finanzplanung erstreckt sich auf die Jahre 1996 bis 2000.

Ausgangsbasis sind die Ansätze des geltenden Landeshaushaltplans 1996. Für das Planungsjahr 1997 wurde der von der Landesregierung am 11. September 1996 verabschiedete Haushaltsentwurf zugrunde gelegt.

Den Annahmen über die mittelfristige Entwicklung liegen die Vorgaben des Finanzplanungsrates zugrunde. Die Steuereinnahmen wurden von den regionalisierten Ergebnissen des Arbeitskreises Steuerschätzung vom 13. bis 15. Mai 1996 abgeleitet. Noch nicht einbezogen sind die zu erwartenden Auswirkungen aus dem Jahressteuergesetz 1997 sowie der Umsetzung der dritten Stufe der Unternehmenssteuerreform auf die Steuereinnahmen. Insofern enthalten die Annahmen über die Einnahmen ab 1997 ein Risiko.

2. Gesamtwirtschaftliche Rahmenbedingungen

Dem Finanzplan liegen die von der Bundesregierung bzw. vom Arbeitskreis Gesamtwirtschaftliche Vorausschätzungen beim Bundesministerium für Wirtschaft erarbeiteten gesamtwirtschaftlichen Eckwerte zugrunde.

Die gesamtwirtschaftlichen Rahmenbedingungen sind 1996 insgesamt günstiger als im Vorjahr. Das Wachstum des Welthandelsvolumens ist mit 6 bis 7 v.H. in diesem Jahr noch immer sehr dynamisch, wenn auch gegenüber dem Vorjahr etwas verlangsamt. Nachdem sich der reale Außenwert der D-Mark auf einem etwas niedrigeren Niveau als Anfang 1995 tendentiell stabilisiert hat, gehen insbesondere vom Außenhandel positive Impulse auf die deutsche Wirtschaft aus. Die Inlandsaufträge sind dagegen fast auf das Niveau der Rezession von 1993 zurückgegangen.

Die Tarifparteien haben sich angesichts der großen Beschäftigungsprobleme auf moderate Tarifabschlüsse geeinigt. Die Ertragslage der Unternehmen beginnt sich zu bessern. Die Geldpolitik wirkt konjunkturstützend. Das Preisniveau ist schon seit längerer Zeit stabil und die Zinsen sind gleichbleibend niedrig.

Die Finanzpolitik ist weiter auf Ausgabendisziplin und Konsolidierung gerichtet. Sie trägt aufgrund steuerlicher Entlastungen (Steuerfreistellung des Existenzminimums, verbesserter Familienleistungsausgleich und Abschaffung des Kohlepfennigs) trotz höherer Sozialabgaben zur Steigerung des verfügbaren Einkommens bei und stützt somit den privaten Verbrauch.

All diese Faktoren dürften dazu führen, dass sich die Investitionstätigkeit wieder belebt. Insgesamt können diese Rahmenbedingungen noch zu einem realen Bruttoinlandsprodukt-Wachstum (BIP-Wachstum) von einem 3/4 Prozent in diesem Jahr führen. Die Wachstumserwartungen wurden damit gegenüber den Annahmen des Vorjahres um 1,75 v.H. nach unten korrigiert. Dennoch sind die Bedingungen für ein Ende der Wachstumsdelle günstig. Eine Reihe von Faktoren spricht gegen eine neue Rezession und für ein Überwinden der Wachstumsschwäche.