Liquiditätshilfen für Unternehmer

Förderfähig waren Vorhaben nur dann, wenn sie nicht bereits über die von Bund und Ländern getragene Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur unterstützt wurden. Dagegen konnten mehr bereits existierende Arbeitsplätze gesichert werden.

Die Förderung von Neugründungen und Erweiterungen, aber auch von wirtschaftsnaher Infrastruktur, stand auch im Vordergrund des GA-Landesprogramms 92 sowie des Nachfolgers GA-Landesprogramm 94. Beide Programme sind mittlerweile abgeschlossen. Zuwendungsfähig waren Investitionen der gewerblichen Wirtschaft zur Errichtung, Erweiterung, Rationalisierung oder Modernisierung, öffentliche Infrastrukturvorhaben sowie grundlegende Investitionen des Fremden- 108 verkehrs. Gefördert werden konnten solche Vorhaben, deren Investitionen innerhalb eines Haushaltsjahres abgeschlossen wurden.

Im Rahmen beider Maßnahmen wurden insgesamt 495 Vorhaben mit Zuschüssen in Höhe von 129 Mill. DM unterstützt (vgl. Tabelle 4.3). Auf Infrastrukturprojekte entfielen dabei nur wenige Anträge.

Umfaßt das KMU-Programm und das KMU-Investitionssicherungsprogramm.

Während die bislang skizzierten Programme der Investitionsförderung dienen, wurden die Konsolidierungsprogramme aufgelegt, um Unternehmen in Schwierigkeiten kurzfristige Liquiditätshilfen zuführen zu können. Das Thüringer Konsolidierungsprogramm dient in diesem Zusammenhang der Behebung kurzfristiger Liquiditätsengpässe, indem kurzfristige Verbindlichkeiten in langfristige zinsgünstige Kredite umgeschuldet werden. Mittelständische Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft konnten bei der TAB entsprechende Umschuldungsdarlehen beantragen, wenn sie ein tragfähiges Sanierungskonzept vorlegten. Seit Programmbeginn im Juli 1993 haben insgesamt 639 Unternehmen diese Maßnahme in Anspruch genommen, ihnen wurden Darlehen in Höhe von 321,6 Mill. DM gewährt (vgl. Tabelle 4.4).

Für die Wirtschaftsstruktur bedeutsame Unternehmen können Umstrukturierungshilfen als Darlehen oder stille Beteiligungen aus dem Konsolidierungsfonds erhalten. Bis März 1996 wurden im Rahmen des Fonds 69 Anträge bewilligt, wobei 5 314 Arbeitsplätze gesichert werden konnten.

Liquiditätshilfen für Unternehmer stellte ebenfalls das Hilfsprogramm für Unternehmen in Schwierigkeiten bereit. Damit konnten Unternehmen, die unverschuldet in Liquiditätsschwierigkeiten geraten waren, einmalige Liquiditätshilfen in Form von Darlehen gewährt werden.

Die durchschnittliche Darlehenshöhe betrug 2,2 Mill. DM - zum Vergleich: im Konsolidierungsprogramm rund 500 000 DM. Dies weist darauf hin, dass Unternehmen mittlerer Größe die Hilfen in Anspruch genommen haben dürften.

Stärker genutzt wurde demgegenüber das Umlaufmittelprogramm, über das gleichfalls kurzfristige Kredite für die anteilige Finanzierung des Umlaufvermögens vergeben wurden. Antragsberechtigt waren neben wirtschaftsnahen Freien Berufen vor allem der gewerbliche Mittelstand einschließlich der Ernährungsgüterindustrie, wobei Existenzgründer und MBOs sowie MBIs Vorrang hatten. Insgesamt beliefen sich die Darlehen im Zeitraum 1993 bis 1995 auf 206,7 Mill. DM, damit wurden 446 Betriebe unterstützt (vgl. Tabelle 4.4). Die durchschnittliche Förderhöhe betrug rund 460 000 DM.

Die gleichen Tendenzen, wenngleich auch auf niedrigerem Niveau, zeigten sich im KMU-Programm. Antragsberechtigt sind vor allem mittelständische Betriebe der gewerblichen Wirtschaft und des Handwerks mit besonderer strukturpolitischer Bedeutung. Zuwendungen werden für Investitionen jeglicher Art - mit Ausnahme von Forschungs- und Entwicklungsvorhaben - sowie für sonstige Ausgaben gewährt. Insgesamt 115 Unternehmen wurden im Rahmen des Programmes Zuschüsse in Höhe von 67,9 Mill. DM gewährt.