Umweltschutz

2. Wahlperiode Gesetzentwurf der Landesregierung Thüringer Landesvermessungsgesetz A. Problem und Regelungsbedürfnis und deren Bereitstellung in digitalen Landschafts- und Geländemodellen sowie in Topographischen Karten verschiedener Maßstäbe ist für Politik, für die Erfassung der Erdoberfläche dienen geodätische Festpunktnetze.

Im Zusammenhang mit dieser Aufgabe ist insbesondere zu regeln, dass die zur Beschreibung der Erdoberfläche notwendige umfangreiche Datenerfassung daß diese Datenbestände von allen potentiellen Nutzern für ihre Erdoberfläche sowie nicht kompatible Einzellösungen bei solchen Erhaltung und Fortentwicklung des aus den Festpunktnetzen und der topographischen Landesaufnahme bestehenden Landesvermessungswerks sind zu.

B. Lösung Erlaß eines Landesgesetzes und Übertragung der Aufgaben auf eine obere Landesbehörde, die über die personellen und materiellen Voraussetzungen zu deren Erfüllung verfügt.

C. Alternativen keine.

D. Kosten:

Die Kosten für die Schaffung, Erhaltung und Fortentwicklung des Landesvermessungswerks unter Kapitel 03 23 geplant. Sie werden zu einem Teil durch die gebührenpflichtige Bereitstellung der Ergebnisse der Landesvermessung getragen.

Die dadurch nicht gedeckten Aufwendungen gehen zu Lasten des Freistaats, werden aber durch den volkswirtschaftlichen Nutzen mehr als aufgewogen.

E. Zuständigkeit Federführend ist der Innenminister.

7. November 1996

05.11.

Drucksache 2/1468 Thüringer Landtag - 2.

Mit freundlichen Grüßen Dr. Bernhard Vogel Anlage

Thüringer Landesvermessungsgesetz Der Landtag hat das folgende Gesetz beschlossen:

§ 1:

Aufgaben:

(1) Die Landesvermessung ermittelt die Gestalt und Bedeckung der Erdoberfläche des Landesgebiets. Sie umfaßt den Aufbau und die Erhaltung der geodätischen Grundlagen, die topographische Landesaufnahme, die Führung des Amtlichen Topographisch-Kartographischen Informationssystems, die Bearbeitung und Herausgabe der Amtlichen Landeskartenwerke sowie die Führung des Landesluftbildarchivs. Die Ergebnisse der Landesvermessung sollen so dargestellt werden, dass sie den Erfordernissen von Verwaltung, Wirtschaft, Umweltschutz, Recht und Wissenschaft genügen.

(2) Geodätische Grundlagen sind die Lage-, Höhen- und Schwerenetze, die das ganze Landesgebiet überdecken und in einheitlichen Bezugssystemen bestimmt sind. Das Lage- und das Höhennetz dienen der Katastervermessung und der topographischen Landesaufnahme; Aufgabe des Schwerenetzes ist die Bestimmung der Schwerkraft an der Erdoberfläche. Die geodätischen Grundlagen stehen außerdem für andere technische und wissenschaftliche Zwecke zur Verfügung.

(3) Die topographische Landesaufnahme erfaßt die Geländeformen und die sonstigen Merkmale der Landschaft.

(4) Die Ergebnisse der topographischen Landesaufnahme sind im Amtlichen Topographisch-Kartographischen Informationssystem in automatisierter Form zu führen und auf dem neuesten Stand zu halten.

(5)Die Ergebnisse der topographischen Landesaufnahme sind auch in den Landeskartenwerken darzustellen. Die Landeskartenwerke umfassen das gesamte Landesgebiet. Sie sind in den für die Bundesrepublik Deutschland vorgesehenen Maßstäben und Ausgaben herauszugeben. Die Topographischen Landeskartenwerke sind auf dem neuesten Stand zu halten.

(6) Im Landesluftbildarchiv sind alle Luftbilder, Satellitenaufnahmen und andere Fernerkundungsergebnisse zu sammeln, die für die topographische Landesaufnahme, die Katastervermessung und andere Aufgaben der öffentlichen Verwaltung Bedeutung haben.

§ 2:

Wahrnehmung der Aufgaben:

(1) Die Landesvermessung ist Aufgabe des Landes.

(2) Oberste Landesvermessungsbehörde ist das Untere Landesvermessungsbehörden sind die Katasterämter.

(3) Vermessungsstellen, die nach § 8 Abs. 2 Nr. 2 und 3 des Thüringer Katastergesetzes vom 7. August 1991 (GVBl. S. 285) in der jeweils geltenden Fassung befugt sind, Katastervermessungen auszuführen, können im Auftrag der oberen Landesvermessungsbehörde geodätische Grundlagenvermessungen und Arbeiten der topographischen Landesaufnahme durchführen.