Fördermittel

Drucksache 2/1452 Thüringer Landtag - 2. Wahlperiode

Zu 8.: Die LEG ist aus eigenem betriebswirtschaftlichen Interesse und zum Zwecke der sparsamen Verwendung von nutzt die LEG, soweit möglich, sämtliche auch Dritten zur Verfügung stehenden Fördermöglichkeiten der EU, des Bundes und des Landes. Auf eine Auflistung wird hier verzichtet.

Aus dem Haushalt des Landes erhält die LEG hauptsächlich folgende Fördermittel: Konversion:

Zur Realisierung der Konversionsmaßnahmen erhielt die LEG seit 1992 mit abnehmender Tendenz Fördermittel von durchschnittlich 23 Millionen Deutsche Mark pro Haushaltsjahr.

Die Mittelbereitstellung erfolgt nach der Richtlinie für die Förderung von Konversionsmaßnahmen, insbesondere die (LEG) vom 12. Januar 1993, in der Fassung vom 16. Februar 1996. des Landes für jedes Projekt stets flexibel zur Verfügung stehen.

Die entsprechende Ausgabeermächtigung ist dem Grunde und der Höhe nach im Einzelplan 17 Kapitel 17 04

Titel 891 03ausgebracht.

Wohnbauland: Haushaltsmittel aus dem Einzelplan 17 Kapitel 17 04 Titel 821 02. Auch hier erfolgt der Mittelfluß über einen revolvierenden Fonds.

Zu 9.: Ein möglicherweise in einem Geschäftsbereich eintretender Vermögenszuwachs wird zunächst unternehmensintern benötigt, um Vermögensminderungen und anfallende Verluste anderer Geschäftsbereiche auszugleichen. Sollte auch danach noch ein Überschuß erzielt werden können, wird dieser nach Bedarf seitens der Landesregierung für die Übertragung weiterer Projektverantwortung an die LEG genutzt.

Zu 10.: Nach dem Unternehmensgegenstand obliegt der LEG die Sanierung, Entwicklung und Veräußerung der in ihrem Eigentum befindlichen Grundstücke und Vermögenswerte. Insoweit trägt die LEG mögliche Geschäftsrisiken zu 100 kann, verringern sich in dieser Höhe die von der LEG zu tragenden Kosten. Erfolgt eine sogenannte kostendämpfende Veräußerung von Gesellschaftsvermögen, geht dies allein zu Lasten des Betriebsergebnisses der LEG.

Die LEG steht auch Dritten für die Sanierung und Entwicklung von Grundstücken zur Verfügung. Sie wird dabei im Rahmen vertraglicher Vereinbarungen tätig. Die Vertragspartner und Auftraggeber werden grundsätzlich zum Aufwendungsersatzverpflichtet.

Da die LEG in keine Beschäftigungsverhältnisse eintritt, sind von ihr auch keine Abfindungen zu zahlen.

Zu 11. und 12.:

Eine allgemeine Risikoabdeckung durch das Land ist nicht möglich. Die Landesregierung hat dafür keine Allerdings ist das Land als Hauptgesellschafter der LEG verpflichtet, in den Fällen einer Übertragung von Risikogeschäften an die LEG für einen entsprechenden Ausgleich der der LEG verbleibenden Verluste zu sorgen. verdeckten Gewinnausschüttung an den Hauptgesellschafter führt.

Bereits mit Übernahme eines Industrieprojekts wie Rositz wäre im Jahr 1994 das gesamte Eigenkapital der LEG verbraucht und der Bestand der Gesellschaft gefährdet gewesen.

Mit Übertragung der Projektverantwortung für Rositz und weitere Großprojekte an traditionellen Industriestandorten Erwerb, die Sanierung und Entwicklung von Industrie- und Gewerbeflächen zur Verfügung zu stellen. Im Einzelplan 17 Kapitel 17 04 Titel 891 04 waren dafür in den Jahren 1994 bis 1996 durchschnittlich 86 Millionen Deutsche Mark pro Haushaltsjahr ausgebracht.

Die Bereitstellung und Abrechnung der Mittel erfolgt im Rahmen der erteilten Einzelaufträge. Die im Auftrag des Landes getätigten Aufwendungen der LEG werden projektbezogen um die erzielten Einnahmen gemindert.