Die Gesamtinvestitionskosten setzen sich aus einer Reihe von Einzelkosten zusammen und betragen insgesamt 262 Mio

Die erste, im August 1994 durchgeführte Wirtschaftlichkeitsrechnung ging bei den Alternativen Eigenbau oder Leasingfinanzierung von folgenden Eckdaten aus: Grundlage für die Berechnung des Barwertes der Alternative Eigenbau ist die Aufnahme eines Kredites durch das Land in Höhe der ermittelten fiktiven Gesamtinvestitionskosten (GIK), der nach 20 Jahren zu tilgen ist.

Die Gesamtinvestitionskosten setzen sich aus einer Reihe von Einzelkosten zusammen und betragen insgesamt 26,2 Mio. DM. Für die Berechnung des Zinsaufwandes und die Ermittlung des Barwertes wurde ein Zinssatz von 7,5 v. H. zugrunde gelegt.

Unter Hinzurechnung entgangenen Erbbauzinses sowie der Bauunterhaltungskosten betrug der ermittelte Barwert 29,8 Mio. DM. Grundlage für die Berechnung der Barwerte der Leasingangebote waren die voraussichtlichen jährlichen Leasingraten, die Verwaltungskosten und der Optionspreis am Ende der Grundmietzeit. Unter Zugrundelegung des oben bereits erwähnten Diskontierungssatzes (7,5 v. H.) betrug der Barwert des günstigsten Angebotes 25,8 Mio. DM.

Der Vergleich der Barwerte ergab einen (Barwert-)Vorteil der Leasingalternative gegenüber dem kreditfinanzierten Eigenbau von rund 4 Mio. DM.

Die erste vom TFM im November 1995 durchgeführte (Kontroll-)Wirtschaftlichkeitsrechnung (2. Wirtschaftlichkeitsrechnung) ergab eine Verringerung des Barwertvorteils der Leasingalternative gegenüber dem Eigenbau auf rund 1,5 Mio. DM.

Die Verringerung des Barwertvorteils ergab sich im wesentlichen aufgrund eines veränderten Zinssatzes (jetzt 7,32 v. H.), monatlich vorschüssiger Fälligkeit der Leasingraten und veränderter Kostenbestandteile (Verwaltungskosten gemäß vertraglicher Vereinbarung im Leasingfall, Wegfall der einseitigen Anrechnung von Bauunter10 haltungskosten nur bei Eigenbau und die Berücksichtigung der Beraterkosten).

Die zweite vom Thüringer Finanzministerium im Juni 1996 durchgeführte (Kontroll-)Wirtschaftlichkeitsrechnung (3.

Wirtschaftlichkeitsrechnung) ergab eine weitere Verringerung des Barwertvorteils der Leasingalternative gegenüber dem Eigenbau auf rund 1,1 Mio. DM.

Diese Minderung des Barwertvorteils ergab sich im wesentlichen aufgrund einer Verringerung der in Ansatz zu bringenden Grunderwerbsteuer.

Bezüglich der den einzelnen Wirtschaftlichkeitsrechnungen zugrunde liegenden Daten (Kostenelementen), deren Dokumentation sowie hinsichtlich der Gestaltung des Leasingvertrages hat der Rechnungshof folgendes festgestellt:

- die Unterlagen waren unvollständig; aus dem Vertragswerk lassen sich die Zahlungsreihen der Rechnungen nicht schlüssig herleiten;

- der Zeitpunkt der Zahlungen des Leasinggebers an das Land für die Einräumung des Erbbaurechts als Einmalbetrag (1,6 Mio. DM) und für den bestehenden Hochbau (3,9 Mio. DM) wurde in mehrfacher Hinsicht vom Tätigwerden anderer Behörden abhängig gemacht;

- das Zahlungsziel für die Erstattung der vom Land vorfinanzierten Kosten für das Erschließen des Grundstücks und das Herrichten des Gebäudes (1,45 Mio. DM) wurde nicht vereinbart. Inzwischen belaufen sich diese Kosten nach Angaben des Thüringer Finanzministeriums auf 2,6 Mio. DM;

- in der (ersten) Wirtschaftlichkeitsrechnung vom August 1994 wurde ein Gebäudewert von 5,7 Mio. DM angesetzt (und auch in der Vorlage an den Haushalts- und Finanzausschuß genannt). In der Ausschreibung vom April 1994 war dagegen ein Schätzwert von 5,2 Mio. DM genannt worden; nach dem Leasingvertrag werden dem Freistaat 3,9 Mio. DM vergütet;

- in allen Wirtschaftlichkeitsrechnungen werden sämtliche Baunebenkosten in einem Betrag zusammengefaßt und mit 3,2 Mio. DM angesetzt; nach einer Aufstellung des Thüringer Finanzministeriums betragen sie jedoch nur 2,6 Mio. DM;

- die in der 2. und 3. Wirtschaftlichkeitsrechnung unterstellten Gesamtinvestitionskosten in Höhe von 27,2 Mio. DM für die Alternative Eigenbau sind nicht nachvollziehbar.

Würdigung des Rechnungshofs

Der Rechnungshof hat dem Thüringer Finanzministerium mitgeteilt, dass das angewandte Verfahren der Wirtschaftlichkeitsrechnung zur Ermittlung der Vorteilhaftigkeit der einzelnen Finanzierungsalternativen bei der Baumaßnahme Am Alten Steiger nicht die einzige Entscheidungsgrundlage sein sollte. Er hat geltend gemacht, das Verfahren des Totalen Liquiditätsvergleichs, bei dem die jeweils tatsächlich kassenmäßig wirksamen Ausgaben (oder ggf. auch Einnahmen) verschiedener Finanzierungsalternativen anschaulich aufgeführt werden, sei besser geeignet.

Insbesondere bei Entscheidungen über große Investitionsvolumina halte er die Anwendung dieses Verfahrens für geboten. Diese Methode ermögliche es, wegen ihrer weitaus größeren Transparenz und Verständlichkeit, die Vor- oder Nachteilhaftigkeit der zur Entscheidung stehenden Alternativen nachvollziehbar darzustellen.

Die in den Rechnungen zur Finanzierung der Alternative Eigenbau unterstellte langfristige DM-Schuldverschreibung sei nicht repräsentativ für die Fremdmittelbeschaffung des Landes Thüringen und führe zu ungünstigeren Ergebnissen bei der Alternative Eigenbau. Übereinstimmend mit der Konferenz der Präsidenten der Rechnungshöfe.