Mittelbelegung und Mittelabfluß im Strukturentwicklungsfonds

Um die Möglichkeiten der wirtschaftlichen Entwicklung im Freistaat zu verbessern, werden nach entsprechenden Förderrichtlinien Mittel des Landes, des Bundes und der EU eingesetzt.

Ich frage die Landesregierung:

1. Wie viele Anträge sind unter Bezugnahme auf die Richtlinie im Jahr 1996 mit welchem Antragsvolumen bewilligt worden?

2. In welcher Höhe wurden damit insgesamt für das Jahr 1996 Mittel bewilligt?

3. Welche Mittelbindung ist für 1996 erreicht, und in welcher Höhe sind Bewilligungen zu Lasten der Haushalte 1997 und 1998 bereits erfolgt?

4. Wie ist der aktuelle Stand des Mittelabflusses, bezogen auf den Haushalt 1996?

5. In welcher Höhe wird ein Mittelabfluß per 31. Dezember 1996 prognostiziert, und welche Maßnahmen zum bewilligungsentsprechenden Abruf sind vom fachlich zuständigen Ministerium eingeleitet?

Das Thüringer Ministerium für Wirtschaft und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 6. Dezember 1996 (Eingang: 19. Dezember 1996) wie folgt beantwortet:

Zu 1.: Es wurden zwei Anträge mit einem Antragsvolumen von 23,1 Millionen Deutsche Mark bewilligt.

Zu 2.: Für 1996 wurden damit 12,7 Millionen Deutsche Mark bewilligt.

Zu 3.: Für 1996 ist eine Mittelbindung in Höhe von 15,2 Millionen Deutsche Mark (Bewilligungen 1996 und Bindung aus 1995) erreicht worden.

Durch Verpflichtungsermächtigung (VE) sind in 1997 17,1 Millionen Deutsche Mark gebunden. Für 1998 liegt keine Mittelbindung vor.

19.12.

7. Januar 1997

Drucksache 2/1592 Thüringer Landtag - 2. Wahlperiode

Zu 4.: Mit Stand 4. Dezember 1996 sind bezogen auf den Haushalt 1996 Mittel in Höhe von 3,2 Millionen Deutsche Mark abgeflossen.

Zu 5.: Per 31. Dezember 1996 wird von einem Mittelabfluß in Höhe von 15,2 Millionen Deutsche Mark ausgegangen.

Anmerkung: Diese Angaben basieren auf Grundlage des Bearbeitungsstands zum 4. Dezember 1996.