Grundschule

Welche in der 2. Legislaturperiode bis zum 31. März 1996 im Auftrag der Landesregierung erstellten Studien und Gutachten wurden den entsprechenden parlamentarischen Fachausschüssen zugänglich gemacht (bitte getrennt auflisten)?

2. Welche in der 2. Legislaturperiode bis zum 31. März 1996 im Auftrag der Landesregierung erstellten Studien und Gutachten sind für Vertreterinnen und Vertreter von außerparlamentarischen Fachorganisationen zugänglich, die sich mit der untersuchten Problematik befassen (bitte getrennt auflisten)?

3. Nach welchen Kriterien entscheidet die Landesregierung, ob die in ihrem Auftrag erstellten Gutachten und Studien den parlamentarischen Fachausschüssen oder außerparlamentarischen Fachorganisationen zugänglich gemacht werden?

Das hat vom 18. Februar 1997 wie folgt beantwortet:

Zu 1.: Den folgenden Ausschüssen wurden die nachstehenden Studien/Gutachten zugänglich gemacht.

Ausschuß für Soziales und Sport:

- Studie Sucht und Wohnungslosigkeit in Thüringen

- Modellprojekt Theater macht Mut

- Studie über den Konsum abhängig machender Substanzen

- Modellergebnis TUWAS in Thüringen zur Förderung der beruflichen und sozialen Wiedereingliederung

- Arbeitskräfte: Angebot und Nachfrage 2000/2010

Umweltausschuß:

- Biosphärenreservat Vessertal - Thüringer Wald

- Konzept zur Unterschutzstellung des Hainich

- Trinkwasserbilanz

- Abfallvermeidung in Neubaugebieten

Drucksache 2/1701 Thüringer Landtag - 2. Wahlperiode

- Versatzmaterial für Kaligruben

- Struktur der Sonderabfallentsorgung in Thüringen

- Mengenstromnachweis Duales System Deutschland 1994

Bildungsausschuß:

- Gutachten zur Entwicklung der Thüringer Grundschulen wurden als Bestandteile des Umweltberichts bekanntgegeben.

Über die Ergebnisse des Strategiegutachtens zur künftigen Gestaltung der Großrechnerlandschaft in Thüringen berichtete Herr Staatssekretär Dr. Krämer am 20. Juni 1996 vor dem Landtag. der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Die vollständige Veröffentlichung war wegen der im Bericht enthaltenen Ausführungen zu Sicherungsstandards der einzelnen Justizvollzugsanstalten nicht angezeigt. als veröffentlicht aufgeführt wurden, sind hier nicht nochmals genannt.

Zu 2.: Der Thüringer Landesstelle gegen Suchtgefahren wurden zugänglich gemacht:

- Studie über den Konsum abhängig machender Substanzen,

- Modellergebnis TUWAS in Thüringen,

- Studie Sucht und Wohnungslosigkeit in Thüringen,

- Modellprojekt Theater macht Mut. Außerparlamentarischen Fachorganisationen zugänglich sind des weiteren sämtliche Studien und Gutachten, die in Beantwortung der Kleinen Anfrage 281 für den Geschäftsbereich des Thüringer Ministeriums für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt genannt wurden sowie das Gutachten zur Entwicklung der Thüringer Grundschulen.

Die Analyse des Leistungspotentials der Thüringer Unternehmen der Softwarebranche sowie von Möglichkeiten zur Anwendung von innovativen Informations- und Kommunikationstechniken in kleinen und mittleren Unternehmen im Freistaat Thüringen wurde in wesentlichen Teilen im Internet veröffentlicht.

Die in der Beantwortung der Kleinen Anfrage 281 vom 18. April 1996 genannten Gutachten und Studien, die dort bereits als veröffentlicht aufgeführt wurden, sind hier nicht nochmals genannt.

Zu 3.: Einheitliche Kriterien zur Vorlage von der Landesregierung in Auftrag gegebenen Gutachten und Studien in den Ermessen des jeweiligen Fachressorts, inwieweit von ihm eingeholte Gutachten Dritten zugänglich gemacht werden.

Eine rechtliche Verpflichtung hierzu besteht nicht.

Entscheidend ist in der Regel die inhaltliche Ausrichtung in bezug auf eine lediglich interne Verwendung, eine beabsichtigte Multiplikatorfunktion bzw. eine bestehende Informationsnachfrage Dritter.

Die Unterrichtungspflicht der Landesregierung gegenüber dem Landtag richtet sich im übrigen nach Artikel 67 Abs. 4 der Verfassung des Freistaats Thüringen.

Trautvetter Minister Hinweis der Landtagsverwaltung: Antwort zur Kleinen Anfrage 281 (vgl. Drucksache 2/1266)