Ausbau der Schienenwege des Bundes

In den Schienenaus- und -neubau wurden in Thüringen nach Informationen der Deutschen Bahn AG (DB AG) in den zum Einsatz.

Ich frage die Landesregierung:

1. und für welche Strecken oder andere Vorhaben in Thüringen eingesetzt?

2. In welcher Höhe wurden davon Mittel gemäß § 8 Abs. 2 des Bundesschienenwegeausbaugesetzes für welche Strecken oder andere Vorhaben, die dem Schienenpersonennahverkehr in Thüringen dienen, eingesetzt?

Das Thüringer Ministerium für Wirtschaft und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 20. März 1997 wie folgt beantwortet:

Zu 1.: Das Bundesschienenwegeausbaugesetz trat am 27. Dezember 1993 in Kraft. Bundesmittel entsprechend dem Bundesschienenwegeausbaugesetz sind folglich erst ab 1994 bereitgestellt worden. möglich.

Diese Mittel wurden vorrangig für den Ausbau folgender Strecken verwendet:

· Eichenberg - Halle (Verkehrsprojekt Deutsche Einheit [VDE] Nr. 6),

· Bebra - Erfurt (VDE Nr. 7),

· Großheringen - Probstzella (Saalebahn).

Zu 2.: Die erfolgten Investitionen in die Schieneninfrastruktur Thüringens trugen dazu bei, dass bereits wesentliche Verbesserungen im Angebot auf der Schiene erzielt werden konnten. Da in Thüringen keine reinen Fernverkehrsstrecken vorhanden sind, kamen alle genannten Investitionen auch dem Schienenpersonennahverkehr (SPNV) zugute. Der gesetzlichen Forderung, 20 Prozent der Bundesmittel für Investitionen in Schienenwege, die dem SPNV dienen, zu verwenden, wird somit entsprochen.

Der Ausbau der ersten, nur dem SPNV dienenden Strecke Gotha - Leinefelde begann 1996.