Sozialhilfe

Die Aussagen zur ununterbrochenen Dauer sind deshalb von sozialpolitischem Interesse, weil daran die Dynamik bzw. Verfestigung von ausgrenzenden Lebensumständen bestimmter Typen von Bedarfsgemeinschaften erkennbar werden kann.

Durchschnittlich bezog am 31.12.1995 mindestens ein/e Angehörige/r von Bedarfsgemeinschaften in Thüringen über eine bisherige Dauer von 13,2 Monaten (vor einem Jahr 13,0 Monate) ununterbrochen laufende Hilfe zum Lebensunterhalt außerhalb von Einrichtungen. Für die Bedarfsgemeinschaften, die am Stichtag 31.12.1994 schon durch ihre überdurchschnittliche lange Verweildauer im Hilfebezug aufgefallen waren, hat sich zum Teil die Lage noch verschärft. In fast allen Haushalten, die überdurchschnittlich lange im ununterbrochenen Hilfebezug verweilen, befinden sich minderjährige Hilfeempfänger/innen.

Ein Anspruch auf laufende Hilfe zum Lebensunterhalt besteht immer dann, wenn kein ausreichendes Einkommen oder Vermögen vorhanden ist, um den Lebensunterhalt damit abzudecken. Das ist unter Umständen auch dann so, wenn andere Leistungsträger noch nicht über Leistungsanträge entschieden haben und für die Antragsteller/-innen somit eine Wartezeit beginnt. Da es sich in solchen Fällen ebenfalls um Notlagen im Sinne des Bundessozialhilfegesetzes handelt, treten die örtlichen Sozialhilfeträger in Vorleistung.

Waren es 1994 noch etwa 9 % der Hilfeempfänger/-innen außerhalb von Einrichtungen, die Vorleistungen in Anspruch nahmen, so sind es 1995 bereits 11 %.

Am 31.12.1995 erhielten 4.324 (2.760 im Vorjahr) Personen in 2.329 (1.532 im Vorjahr) Bedarfsgemeinschaften laufende Hilfe zum Lebensunterhalt außerhalb von Einrichtungen als Vorleistung. Knapp die Hälfte (47 %) dieser Empfänger/-innen sind Arbeitslose. Die durchschnittliche Dauer des ununterbrochenen Bezuges dieser Hilfeleistung hat sich gegenüber dem Vorjahresstichtag erhöht und beträgt 6,6 Monate.

Wege aus der Sozialhilfe Hilfe zur Überwindung der Sozialhilfeabhängigkeit muss bei den Ursachen beginnen. Für 1994 und 1995 vermitteln die statistischen Daten zwar umfangreichere Informationen zu Ursachen und Umständen von Sozialhilfeabhängigkeit, dennoch wird auch die genauere Kenntnis über die Ursachen der wirtschaftlichen Notlagen nur dann zu deren Überwindung führen, wenn es die Möglichkeit einer tatsächlichen Alternative zu einem Leben von Sozialhilfe gibt.

In Thüringen wird deutlich, dass der klassische Weg aus der Sozialhilfe, der in der Aufnahme einer Erwerbstätigkeit besteht, nur für einen sehr eingeschränkten Betroffenenkreis zu begehen ist. Strukturveränderungen auf dem Arbeitsmarkt von einem seit Bestehen der Bundesrepublik bisher unbekannten Ausmaß erfordern den Einsatz von Arbeitnehmer/-innen, die nicht nur ein hohes Qualifikationsniveau vorzuweisen haben, sondern die ebenso flexibel wie verfügbar sind. Gesundheitliche Einschränkungen oder familiäre Verpflichtungen, fehlende Bildungs- und Berufsabschlüsse, die diese Flexibilität und Verfügbarkeit beeinträchtigen, erschweren den Zugang zum Beschäftigungssystem.

Mit den in den vergangenen Jahren breit angelegten Sonderprogrammen der Bundesanstalt für Arbeit und dem ergänzenden Landesprogramm wurden in Thüringen in vielen Fällen der Übergang zum Renten- oder Arbeitslosenversicherungssystem ermöglicht.

Über diese Maßnahmen konnte für diesen Personenkreis zum Teil auch eine Überleitung in Dauerarbeitsplätze erreicht werden.

Massive Einschränkungen im Bereich öffentlich geförderter Arbeitsplatzbeschaffung wirken sich unmittelbar auf die Inanspruchnahme anderer sozialer Sicherungssysteme aus, besonders auf die Inanspruchnahme von Leistungen der Sozialhilfe.

Die Sozialhilfeträger wiederum haben die vordringliche Aufgabe, Sozialhilfeempfängern Hilfen anzubieten, die ein Leben unabhängig von Sozialhilfe ermöglichen. Obgleich das Bundessozialhilfegesetz grundsätzlich eine Reihe solcher Möglichkeiten bietet, die es den Sozialämtern erlauben, bezüglich der Überwindung von Sozialhilfebedürftigkeit unterstützend tätig zu werden, wirkt auch an dieser Stelle das Prinzip des Marktes. Grundvoraussetzung nämlich ist die Nachfrage nach Arbeitnehmer/-innen und das Angebot von Dauerarbeitsplätzen mit existenzsichernden Einkommensmöglichkeiten. Der unausgeglichene Arbeitsmarkt in Thüringen bietet gegenwärtig diese Bedingungen für eine (Re)Integration ins Erwerbsleben nur eingeschränkt.

Ohne die Landes-Förderprogramme wären die örtlichen Sozialhilfeträger in Anbetracht der Haushaltssituation der Thüringer Kommunen in bezug auf die Durchsetzung der durch das BSHG geforderten Programme faktisch handlungsunfähig. Die Förderprogramme Arbeit statt Sozialhilfe und Berufliche Qualifizierung zielen langfristig auf (Re)Integrationsmöglichkeiten, sollen das Selbsthilfepotential der Betroffenen stärken und einer dauerhaften Dequalifizierung entgegenwirken.

Thüringer Fördermodelle zur Integration von Sozialhilfeempfänger/-innen in den Arbeitsmarkt

Die Thüringer Städte und Gemeinden haben für Sozialhilfeempfänger/-innen kaum Arbeit, so heißt es im Sommer 1995 in einer Erklärung des Thüringer Gemeinde- und Städtebundes. So gut wie alle Arbeitsgelegenheiten, die den Grundsatz der Zusätzlichkeit und Gemeinnützigkeit erfüllen, seien schon durch Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen der Bundesanstalt für Arbeit abgedeckt.

Deshalb unterstützt der Freistaat Thüringen im Rahmen der bestehenden Förderrichtlinien des Thüringer Ministeriums für Soziales und Gesundheit seit Jahren die Kommunen als örtliche Träger der Sozialhilfe bei der Durchführung von Qualifizierungs- und Beschäftigungsprojekten zur (Re)Integration von Sozialhilfeempfänger/-innen in den Arbeitsmarkt.

Im folgenden sollen die Möglichkeiten, welche die Richtlinie bietet, kurz dargestellt werden.

Thüringische Landeszeitung: In Gemeinden fehlt Arbeit, 20.07.1995.