Klinik Management Gesellschaft (KMG) Reha-Zentrum für Kinder- und Jugendliche Sülzhayn

Ich frage die Landesregierung:

1. Auf welcher Grundlage (Bedarfsermittlung) beruhte der 1994 abgeschlossene Doppelbeschluß?

2. Welche Möglichkeiten sieht die Landesregierung, gemeinsam mit den Kostenträgern die drohende existentielle Gefährdung mit dem Verlust von Arbeitsplätzen von dieser Einrichtung abzuwenden?

3. Würde sich die Situation schädelhirnverletzter Kinder und Jugendlicher Thüringens bei Festhalten am Doppelbeschluß aus Sicht der Landesregierung verschlechtern (wohnortnahe Rehabilitation, Körperbehindertenschule, berufliche Bildung und Integrationsmöglichkeiten)?

Das Thüringer Ministerium für Soziales und Gesundheit hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 1. April 1997 wie folgt beantwortet:

Zu 1. und 2.: einer Rehabilitationseinrichtung zur Betreuung schädelhirnverletzter Kinder und Jugendlicher an. Das Thüringer Ministerium für Soziales und Gesundheit (TMSG) hat sich bemüht, diese Bundesförderung für die Sülzhayn in eine länderübergreifende Bedarfsplanung für Nachsorgeeinrichtungen mit der genannten Indikation einbezogen.

Im Rahmen dieser mit den Kostenträgerverbänden abgestimmten Planungen wurde im Juli 1994 beschlossen,

1. die Betreuung schädelhirnverletzter Kinder und Jugendlicher auf eine Einrichtung (Kreischa/Sachsen) zu konzentrieren und diese zu fördern und

2. die Einrichtung Sülzhayn in eine Nachsorgeeinrichtung für krebskranke Kinder und Jugendliche umzuprofilieren (der in der Anfrage erwähnte Doppelbeschluß).

Die diesem Beschluß zugrundeliegende Bedarfseinschätzung ging auf Aussagen der Kostenträgerverbände zurück. für Kinder und Jugendliche in Sülzhayn der neuen Indikation anzupassen und parallel laufend eine Abteilung für bis zur Inbetriebnahme der Einrichtung in Kreischa, voraussichtlich im Sommer 1997, fortgeführt werden.

Es stellt sich nunmehr heraus, dass die diesem oben angeführten Beschluß zugrundeliegende Bedarfseinschätzung der Kostenträgerverbände aus dem Jahre 1994 erheblich korrigiert werden muß. Selbst wenn alle rehabilitationsfähigen Kinder mit Tumorerkrankungen der Länder Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen die Einrichtung in Sülzhayn in Anspruch nehmen würden, so wären damit maximal zehn bis 20 von insgesamt 130 Rehabilitationsplätzen ständig zu belegen. Diese Situation wird noch dadurch verschärft, dass insbesondere sächsische Krankenhäuser diese Kinder zur Nachbehandlung weiterhin nach Wandlitz geschickt haben und das bereits bestehende Angebot der KMG Klinik Sülzhayn somit nur teilweise angenommen wurde. Auch die für die zweite Indikation Neuro Orthopädie ermittelten das TMSG, von der 1994 getroffenen Absprache aufgrund des Wegfalls der Bedarfsgrundlagen abzurücken. Für die und die hohe Motivation der Mitarbeiter. bestehenden Versorgungsvertrag dahin gehend zu ändern, dass die Indikation Schädelhirnverletzte Kinder und Jugendliche unbefristet fortgeführt werden kann.

Die Allgemeine Ortskrankenkasse (AOK), die Landesversicherungsanstalt (LVA) und weitere regional organisierte bereit sind und einer Änderung des Versorgungsvertrags zustimmen werden. noch nicht abgeschlossen. Hierzu ist für den 10. April 1997 eine Beratung mit den Ersatzkassen in der Einrichtung vorgesehen. Das TMSG wird die KMG-Einrichtung jedoch bei ihren Bemühungen weiter unterstützen, auch von den übrigen Kostenträgerverbänden einen unbefristeten Versorgungsvertrag zu erhalten.

Zu 3.: Das TMSG geht davon aus, dass bei einem Wegfall der Einrichtung in Sülzhayn und der Versorgung schädelhirnverletzter Kinder und Jugendlicher in Kreischa für Thüringer Patienten zwar eine den medizinischen Qualitätskriterien entsprechende Behandlung sichergestellt werden könnte, diese Behandlung aufgrund der Lage Kreischas nahe der Kinder ungünstiger wären als bei der Durchführung der Rehabilitationsmaßnahmen in Sülzhayn.