Die Abbildung zeigt dass die verfassungsmäßige Kreditobergrenze nur im Jahr 1994 nicht eingehalten wurde

Die Schulden des Landes aus der Aufnahme von Kreditmarktmitteln haben zunächst bis zum Jahr 1994 stark zugenommen; sie waren innerhalb von vier Haushaltsjahren auf 10.248 Mio. DM gestiegen. Ihr Anstieg hat sich zum Ende des Jahres 1995 (11.887 Mio. DM) deutlich verlangsamt. Ob sich diese Tendenz nach den bestehenden Planungen fortsetzen wird, ist angesichts der Zunahme der Kreditaufnahme im Jahr 1996 zweifelhaft. Nach den Angaben in der Mittelfristigen Finanzplanung wird bis zum Jahr 2000 ein Schuldenstand von 18.377 Mio. DM erreicht werden (Abbildung 5), der aber um mindestens 464 Mio. DM überschritten wird. Im übrigen wird wegen der bestehenden Risiken auf Tn. 53 verwiesen. Sie zeigt auch, dass die Schulden des Landes im Jahr 1999 die Höhe der bereinigten Einnahmen erreichen und diese ab dem Jahr 2000 übersteigen werden.

Der Rechnungshof hat in seinen Bemerkungen 1996 darauf aufmerksam gemacht, die Darstellung der Staatsverschuldung in der Haushaltsrechnung und im Mittelfristigen Finanzplan sei unvollständig, weil die Verbindlichkeiten aus einem bereits abgeschlossenen Leasingvertrag nicht berücksichtigt seien. Das Finanzministerium hat zwischenzeitlich zwar entsprechende Zusagen gemacht. Der Rechnungshof weist jedoch nochmals darauf hin, dass er dies - auch im Hinblick auf das im Haushaltsplan 1997 veranschlagte Volumen solcher Verpflichtungen - künftig für unerläßlich hält. Andernfalls würde ein unzutreffendes Bild von der finanziellen Situation des Landes gezeichnet.

56 Das Ansteigen der Staatsverschuldung wird auch durch die Entwicklung der Verschuldung bezogen auf die Einwohnerzahl verdeutlicht.

Die Pro-Kopf-Verschuldung hat sich in Thüringen bis zum Ende des Jahres 1995 auf 4.733 DM erhöht (Übersicht 10). Sie liegt damit leicht unter dem entsprechenden Durchschnittswert der neuen Bundesländer von 4.900 DM. In der Mittelfristigen Finanzplanung wird mit einem Ansteigen der Verschuldung je Einwohner auf ca. 7.300 DM im Jahr 2000 gerechnet.