Hochschule

Das Staatsarchiv rechtfertigte seine Handlungsweise damit, dass der Umzug von Großbehörden im Regelfall parallel zur Fertigstellung schrittweise durchzuführen sei. Dabei seien zuerst die Archive umzuräumen, bevor die Dienststelle umziehe.

Allein die Tatsache, dass während des Bauens und vor der Übergabe des Bauwerks die beim Bauamt lag sowie eine erhöhte Unfallgefahr und die Gefahr von Sachbeschädigungen bestand, hätte diesen Schritt verbieten müssen. Zu berücksichtigen war auch, dass Ausbauarbeiten in ihrer Endphase ­ wie beispielsweise das Aufstellen der rund 30.000 lfd. m Regalflächen ­ die Eingangs-,Treppen- und Aufzugsanlagen schon durch den Materialtransport erheblich beanspruchen. Zudem ist ein Umzug in den Wintermonaten infolge der in der Regel zu erwartenden ungünstigen Witterungseinflüsse nicht ohne Probleme; die Baufeuchte des neuen bzw. noch nicht fertig gestellten Gebäudes musste schädliche Auswirkungen auf die Archivalien befürchten lassen.

Es erscheint in diesem Zusammenhang erwähnenswert, dass beispielsweise der Umzug des Staatsarchivs Augsburg vom 60 km entfernten Neuburg nach Angaben des dortigen Leiters innerhalb von zwei Monaten reibungslos stattfand; das neue Archivgebäude war dort allerdings fertig gestellt und an den Nutzer übergeben.

Die vorzeitige Belegung des Staatsarchivs Darmstadt führte zu vermeidbaren Ausgaben von rund 427 TDM für Bewachung und Reinigung. Hinzu kamen weitere rund 30 TDM für das Ausbessern von Schäden am Gebäude, deren Verursacher (Umzugsfirma, Ausbaufirmen, Bedienstete) nicht mehr festzustellen sind.

Nach Ansicht des hätten die Gründe für einen vorgezogenen Einzug in der frühzeitigen Schaffung besserer Arbeitsbedingungen der Bediensteten und vorzeitigen Räumung der freiwerdenden Räume gelegen.Außerdem sei der Umzug öffentlich ausgeschrieben und die Arbeiten mit einer Dauer von sieben Monaten festgesetzt worden. Die Bewachungskosten wären aufgrund der Sicherheitslage sowieso angefallen.

Die Stellungnahme des lässt erkennen, dass die Kritik des Rechnungshofs offenbar nicht richtig verstanden wurde. Diese stützt sich überwiegend auf die Tatsache, dass sich der Umzug über einen viel zu langen Zeitraum erstreckte, in dem, jahreszeitlich bedingt, ungünstige Wetterbedingungen zu befürchten waren und das Gebäude noch nicht fertiggestellt war. Die für Reinigung, Bewachung und Beseitigung der Umzugsschäden entstandenen Ausgaben von rund 460 TDM wären bei Schaffung anderer Voraussetzungen weitestgehend vermeidbar gewesen, zumal sich Bewachungskosten für eine Baustelle günstiger gestalten als für ein Gebäude, in dem sich wertvolle Archivalien befinden. Dass frühzeitig bessere Arbeitsbedingungen für die Bediensteten entstehen können,wenn sie in ein unfertiges Gebäude einziehen und die Archivalien während der Baufertigstellung mehrfach umräumen müssen, ist nicht nachvollziehbar.Auch das vorgebrachte Argument, dass die Umzugsarbeiten öffentlich ausgeschrieben worden seien und die vorgesehene Ausführungszeit von sieben Monaten nur geringfügig überschritten wurde, geht am Kern der Sache vorbei.

Der Rechnungshof hat aufgezeigt, dass das Verhalten des Nutzers und der Bauverwaltung wirtschaftlichere Lösungen bei der Schaffung der Lagerkapazität für die Archivalien, im Brand- und Einbruchschutz sowie beim Umzug des Staatsarchivs Darmstadt verhindert hat und in Verbindung mit den Ausführungsmängeln zu vermeidbaren finanziellen Nachteilen in Millionenhöhe führte. Diese Einschätzung wird durch mit anderen Archiven in Deutschland in eindeutiger Weise gestützt. Dabei stellt sich vor allem auch die Frage, warum Archivalien gleicher Qualität in Darmstadt ­ und im Übrigen auch ­ wesentlich aufwändiger geschützt werden müssen als in anderen vergleichbaren Einrichtungen.

Zu Tz. 115

Bei der Entscheidung des Landes, die Ruine des ehemaligen Mollertheaters einer Nutzung durch das Hessische Staatsarchiv zuzuführen und auf eine kostengünstige Neubaualternative zu verzichten, wurden erhöhte Folgekosten in Kauf genommen. Bei dem Vergleich mit anderen Archiven ist jedoch zu berücksichtigen, dass es sich bei den im Staatsarchiv Darmstadt aufbewahrten Urkunden und Aktenmaterial um Kulturgüter handelt, die unersetzbar sind Bemerkungen des Rechnungshofs Stellungnahme der Landesregierung und einen hohen Sicherungsaufwand erfordern.

Hinzu kommt beim Staatsarchiv Darmstadt, dass die kriegsbedingten Verluste ganz enorm sind und eine zweite Katastrophe dieses Ausmaßes auf jeden Fall verhindert werden muss. Die in Darmstadt gewählte Sicherung im Bereich von Einbruch und Brandschutz ist nicht als übertrieben zu bezeichnen.

Bemerkungen des Rechnungshofs Stellungnahme der Landesregierung

Bauten im Bereich der Hochschulregion Gießen (Kap. 18 24)

Nach nunmehr über zehnjährigen Aktivitäten und trotz mehrerer Planungen und Ausschreibungen ist es immer noch nicht gelungen, in der Justus-Liebig-Universität (JLU) Gießen eine funktionierende Zentrale Leittechnikanlage (ZLT) zu installieren. Diese sollte im Jahr 1998 in Betrieb genommen werden; mit ihrer Fertigstellung ist jedoch nicht vor dem Jahr 2003 zu rechnen.

Außer den betriebswirtschaftlichen Nachteilen wegen der verspäteten Fertigstellung werden sich die Kosten für die ZLT gegenüber der ursprünglichen Kostenplanung um 1 bis 2 Millionen DM erhöhen.

Der Hessische Rechnungshof mahnt eine unverzügliche Konkretisierung der Bedarfsanforderung an. Er erwartet, dass die beim Bau und Betrieb der ZLT in der Universität Marburg gewonnenen Erkenntnisse in dieses Konzept Eingang finden.

Der Hessische Rechnungshof hatte sich bereits in seinen Bemerkungen 1995 zur Landeshaushaltsrechnung 1994 mit der Wirtschaftlichkeit der Zentralen Gebäudeleittechnikanlage in der Philips-Universität Marburg kritisch auseinandergesetzt.

Der Unterausschuss zur Nachprüfung der Staatshaushaltsrechnung war damals den Bemerkungen des Rechnungshofs beigetreten und hatte diesen ersucht, die Angelegenheit weiterzuverfolgen. Nach unseren Feststellungen hat diese Universität zwischenzeitlich ein neues Konzept (Dezentralisierung) entwickelt und einen wirtschaftlicheren Betrieb der leittechnischen Anlagen eingeleitet.

Unsere Erwartung, dass die in vorgenanntem Zusammenhang gewonnenen Erkenntnisse bei Planung und Bau der ZLT in der benachbarten JLU Gießen Eingang finden würden, ist nicht erfüllt worden.

Vorbemerkung:

Die Feststellung des Rechnungshofs, wegen der verspäteten Fertigstellung würden sich die Kosten der ZLT um 1 bis 2 Mio. DM erhöhen, trifft so nicht zu.

Seit der ersten Ausschreibung in 1993 ist ein Preisverfall eingetreten, der durch den Wettbewerb genutzt werden konnte. So wurde der Datenpunkt bei der HU-Bau noch mit 1.200 DM veranschlagt. Heute sind 408 DM anzusetzen. Insofern ist aus der verspäteten Fertigstellung keine Erhöhung der Baukosten zu erwarten.

Zu Tz. 116

Die ZLT der Philipps-Universität Marburg hat sich über 15 Jahre entwickelt; der heutige Kenntnisstand hinsichtlich eines geeigneten betrieblichen Organisationskonzeptes sowie der Datenverarbeitung war zur Zeit der beiden Ausschreibungen für die JLU Gießen noch nicht bekannt. Die Philipps-Universität Marburg hat zwischenzeitlich neben der Verbesserung der technischen Unzulänglichkeiten auch organisatorische Maßnahmen ergriffen,die zu einem kostenreduzierten Betrieb geführt haben, wie direkte Weiterleitung von Störmeldungen an die Werkstätten oder über Handy-SMS an die Rufbereitschaft.

Die in Marburg durch den zeitlichen Vorlauf vorliegenden Erfahrungen wurden bei den Gießener Planungen berücksichtigt.Auch in Marburg sind jedoch die Planungen im laufenden Prozess aufgrund der örtlichen und funktionalen Gegebenheiten sowie der ständigen technischen Innovationen permanent modifiziert worden. Die heutige dezentrale Struktur mit eigenen Leitrechnern für jedes Gewerk ist Ergebnis dieser Entwicklung.

Das technische Konzept der JLU Gießen beinhaltet demgegenüber immer einen übergeordneten Leitrechner mit abgesetzten Bedienplätzen für jedes Gewerk. Es kann jedoch nicht nachgewiesen werden, dass die Marburger Systemarchitektur der Gießener per se überlegen ist.

Zu Tz. 117

Zum 4.Abs. Die baufachlichen Gründe für die Überarbeitung der Ausschreibung waren: ­ Wegfall Möbel/Einrichtung der Zentrale und bei Abteilungsleiter

­ Anpassung der Datenpunktlisten an den derzeitigen Stand, siehe Ziff 1.4.1

­ Berücksichtigung der Aktennotiz der Techn. Abt. vom 20.10.

Die Gründe für die Nichtübertragung der Ausschreibungsunterlagen an das Ingenieurbüro lagen in Bemerkungen des Rechnungshofs Stellungnahme der Landesregierung

Aufgabe der ZLT auch bei der JLU Gießen soll es sein, durch eine schnelle und sichere Datenfernübertragung eine zentrale Störwerterfassung, Fernbedienung und Protokollierung mit geringem Personalaufwand zu eine leichte und übersichtliche Bedienbarkeit zu bieten und eine erhöhte Wirtschaftlichkeit und bessere Nutzung der technischen Betriebsanlagen zu erreichen.

Für die Errichtung der ZLT in der JLU Gießen ist die Haushaltsunterlage-Bau (HU-Bau) vom 31. Januar 1991 mit veranschlagten Kosten von 8.915.000 DM maßgebend. Mit der baulichen Ausführung der Leittechnik wurde jedoch bereits im Jahr 1990 beim Neubau der Chirurgie begonnen. Die anteiligen Kosten dafür sind bei dieser Maßnahme und nicht in der vorgenannten HU-Bau veranschlagt.