Beratungsstellen für Behinderte

Im Bewußtsein der knappen öffentlichen Kassen gilt es, ein Netz von Beratungsstellen zu schaffen bzw. zu erhalten, welches einerseits dem Bedarf gerecht wird (unter Berücksichtigung hoher Qualitätsmaßstäbe) und andererseits die Zuwendungsgeber und Leistungserbringer finanziell nicht überfordert.

Wir fragen die Landesregierung:

1. Aufgabenstellung der Beratungsstelle)?

2. Wie viele Mitarbeiter sind in den Beratungsstellen für Behinderte insgesamt beschäftigt und wie viele davon in Stellen nach § 249 h des Arbeitsförderungsgesetzes und Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen?

3. Welche konzeptionellen Vorstellungen gibt es seitens der Landesregierung, das Netz der Beratungsstellen für Menschen mit Behinderung zu erhalten bzw. auszubauen?

Das Thüringer Ministerium für Soziales und Gesundheit hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 23. April 1997 wie folgt beantwortet:

Zu 1.: Ich möchte zunächst darauf hinweisen, dass eine umfassende Aufstellung aller Beratungsstellen Thüringens der Landesregierungnichtvorliegt. der engeren Behindertenhilfe, also ohne Psychiatrie- und Suchtbereich.

Die Informationen basieren auf aktuellen Zuarbeiten der Mitgliedsverbände der LIGA. Konkret verweise ich hinsichtlich der Beantwortung von Frage 1 auf die in der Anlage befindliche Tabelle.

Zu 2.: In den Beratungsstellen für Behinderte arbeiten insgesamt 133,5 Mitarbeiter:

- 68,5 Mitarbeiter im Rahmen einer Maßnahme nach § 249 h des Arbeitsförderungsgesetzes (AFG),

Mitarbeiter im Rahmen einer Arbeitsbeschaffungsmaßnahme (ABM),

Mitarbeiter mit einer Festanstellung,

- sechs sonstige Mitarbeiter.

Hinzukommen 775 ehrenamtliche Mitarbeiter.

Zu 3.: Hinsichtlich der Umsetzung konzeptioneller Vorstellungen, das Netz der Beratungsstellen für Menschen mit Behinderungen zu erhalten, steht das Thüringer Ministerium für Soziales und Gesundheit bereits in einem Meinungsaustausch mit den Kommunalen Spitzenverbänden und der LIGA.

Am 15. April 1997 fand zu dieser Problematik ein erstes Erörterungsgespräch mit Vertretern des Paritätischen Wohlfahrtsverbands, dem Thüringischen Landkreistag und dem Gemeinde- und Städtebund statt.

Im Ergebnis der Beratung lässt sich festhalten, dass Einigkeit bestand, dass der Umfang der bisherigen Beratungsstellen nicht beibehalten werden kann, ein Wegbrechen der Versorgungsstruktur jedoch verhindert werden muß. Konsens erarbeitet werden soll. Finanzierung tragen sollen.

In weiteren Arbeitsschritten sollen die Bedarfslagen überprüft und fortführende Gespräche mit einem erweiterten Teilnehmerkreis aufgenommen werden.