Gesundheitsschutz des Arbeitnehmers

Die Sicherheit und der Gesundheitsschutz des Arbeitnehmers sind zu gewährleisten.

9. Aushänge und Arbeitszeitnachweise

Der Arbeitgeber ist gemäß § 16 Abs. 1 verpflichtet, das Arbeitszeitgesetz sowie die geltenden Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen durch Aushang oder Auslage bekanntzumachen.

Außerdem ist er verpflichtet, jede über acht Stunden hinausgehende Arbeitszeit an Werktagen und jede Arbeitszeit an Sonn- und Feiertagen aufzuzeichnen. Eine rechtskonforme Aufzeichnung von Mehrarbeit ist Voraussetzung für eine korrekte Anwendung der Rechtsvorschriften sowie für die Kontrolle durch die Aufsichtsbehörden. Soweit keine begründeten Zweifel bestehen, dass Arbeitszeiten und der Einsatz im Bereitschafts- und Rufbereitschaftsdienst gemäß Tarifvertrag eingehalten werden, erscheint die summarische Aufzeichnung der Mehrarbeit über 8 Stunden und gegebenenfalls die Aufnahme der Bereitschaftsdienststufe im Dienstzeitplan ausreichend. Voraussetzung ist, dass der Arbeitgeber diese Aufzeichnungsart gegen sich gelten läßt.

Aus den Aufzeichnungen muss ersichtlich sein, ob und wann der erforderliche Ausgleich für Mehrarbeit durch Verkürzung der Arbeitszeit an anderen Tagen und für Sonn- und Feiertagsdienst durch einen Ersatzruhetag, erfolgt ist.

Abweichungen in Notfällen und außergewöhnlichen Fällen sollten nachvollziehbar begründet werden.

Die Aufzeichnungen müssen mindestens zwei Jahre aufbewahrt werden.

Eine bestimmte Form für die Arbeitszeiterfassung ist nicht vorgeschrieben. So kommen Lohnlisten, Arbeitszeitkarten, Stempeluhrkarten, vom Arbeitnehmer ausgefüllte Stundenzettel sowie elektronische Datenerfassungs- bzw. -verarbeitungsanlagen als Arbeitszeitnachweisführung infrage, sofern aus ihm die täglich geleistete Arbeitszeit ersichtlich ist.