Arbeitsmarktpolitik

Verwirklichung der strukturpolitischen und präventiven Funktion der Arbeitsmarktpolitik;

- Wirksamkeit der Institutionen für Arbeitsmarktpolitik (Gesellschaft für Arbeits- und Wirtschaftsförderung, Aufbauwerk Thüringen unter dem Aspekt der Regionalisierung in Verbindung mit den Institutionen der Wirtschaftspolitik (insbesondere Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen Thüringer Aufbaubank);

- in Thüringen;

- Wirksamkeit der Regionalstellen und -beiräte für Arbeitsmarktpolitik.

Begründung:

Die Landesregierung betrachtet die Regionalisierung der Arbeitsmarktpolitik als Mittel zur Erhöhung der Effektivität der Arbeitsmarktpolitik in Thüringen und sieht darin eine Möglichkeit, regionale Bedingungen stärker zu beachten und die Sachkompetenz der Akteure vor Ort einzubeziehen (siehe: Leitfaden zur Regionalisierung der Arbeitsmarktpolitik sowie zur Bildung und zur Arbeitsweise von Regionalbeiräten vom 27. August 1996). im März 1996 beschlossen. Seitdem ist ein Jahr vergangen, und die Situation auf dem Thüringer Arbeitsmarkt hat sich nicht entspannt.

Verantwortung der Ressorts Wirtschaft/Infrastruktur und Arbeit/Soziales für den Abbau der Massenarbeitslosigkeit in Thüringen aussehen könnte.

Abgesehen davon, dass ressortübergreifendes Handeln die Verantwortung der gesamten Regierung einfordern müßte, sollte ein neues Konzept auch die Erfahrungen aus einem Jahr Regionalisierung der Arbeitsmarktpolitik berücksichtigen.