Förderung von Hallen- und Freibädern

Die Kleine Anfrage 164 vom 2. Mai 2000 hat folgenden Wortlaut:

Auf der Grundlage der Sportstättenbau-Förderrichtlinie vom 29. Januar 1996 (Thüringer Staatsanzeiger Nr. 8/1996, Punkt 2.1) werden durch den Freistaat auch für den Aus-, Um- und Neubau sowie für die Modernisierung und Sanierung (Instandsetzung) von Hallen- und Freibädern Fördermittel bereitgestellt.

Ich frage die Landesregierung:

1. für Hallen- und Freibäder wurden seit 1996 auf der Grundlage der oben genannten Förderrichtlinie gestellt (Einzelaufstellung nach Jahren)?

2. Welche der unter Frage 1 genannten Anträge wurden befürwortet?

3. Welche der unter Frage 1 genannten Anträge wurden mit welcher Begründung abgelehnt?

4. Welche bis einschließlich des Haushaltsjahres 2000 noch nicht befürworteten Anträge liegen gegenwärtig vor?

Das Thüringer Ministerium für Soziales, Familie und Gesundheit hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 16. Juni 2000 wie folgt beantwortet:

Nach Nummer 6.1 der aktuellen Sportstättenbau-Förderrichtlinie sind Projekte, für die eine Landeszuwendung erwartet wird, von den Bauträgern bei der Kreisverwaltung oder in der kreisfreien Stadt bei der Stadtverwaltung zur Förderung für das folgende Haushaltsjahr anzumelden. Bis zum 1. Oktober des laufenden Jahres sind diese Anmeldungen dem Landesamt für Soziales und Familie vorzulegen.

Aufgrund der Entscheidungen zur Aufnahme in den Förderplan des Landes fordert die Bewilligungsbehörde dann diejenigen zur Antragstellung auf, die unter Berücksichtigung der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel Aussicht auf Förderung haben.

Zu 1.: Die seit 1996 gestellten Anträge für Hallen- und Freibäder nach der Sportstättenbau-Förderrichtlinie sind in der Anlage 1 aufgestellt.

Zu 2. bis 4.: Die in der Anlage genannten Anträge sind mit folgenden Ausnahmen abgearbeitet und bewilligt worden.

Ersatzneubau Freibad Weida, Ersatzneubau Freibad Schlotheim, Umbau Freibad Eisenberg, Neubau 25-m-Schwimmbecken im Freizeitbad Rudolstadt, Ersatzneubau Freibad Bad Langensalza, Sanierung Freibad Eisenach, Modernisierung Hallenbad Neuhaus, Sanierung Freibad Altenburg, Sanierung Freibad Liebschütz.

Die noch offenen Anträge konnten aufgrund der begrenzt zur Verfügung stehenden Mittel nicht in das jeweilige Haushaltsjahr eingeordnet werden. Den Antragstellern ist mitgeteilt worden, dass eine Förderung in einem Folgejahr geplant ist. Erweiterung Hallenbad Sanierung Freibad Sanierung Freibad Spittergrund Einbau Wasserrutsche Freibad Verlegung Elektro-Anschluß Freibad Sanierung Freibad Neubau Schwimmhalle Sanierung Schwimmerbecken Freibad Dachsanierung Schwimmhalle Sanierung Freibad Sanierung Salzaquellbad Rekonstruktion u. Erweiterung Stadtbad Sanierung Schwimmhalle Sanierung Freibad Sanierung Freibad Sanierung Freibad-Ottmannshausen 1999 Stadt Erfurt Jenaer Bäder & Freizeit Stadt Eisenach Stadt Altenburg Stadt Leinefelde Stadt Straußberg Stadt Sondershausen Gemeinde Niedersachswerfen Stadt Stadtroda Stadt Eisenberg Stadt Weimar Gemeinde Liebschütz Stadt Saalfeld Gemeinde Benshausen Stadt Meiningen Umzäunung Liegewiese Südschwimmhalle Neubau Freizeitbad Modernisierung Freibad Katzenaue Sanierung-Modernisierung Südbad Neubau Familien u. Sportbad Teilsanierung Freibad-Ferienpark Sanierung Bergbad Umbau-Sanierung Freibad Sanierung-Modernisierung Freibad Sanierung Freibad Neubau Freibad Sanierung Freibad Modernisierung Freibad 2.BA Sanierung u. Modernisierung Freibad Ersatzneubau Hallenbad.

Stadt Neuhaus / Rwg. Stadt Schlotheim Gemeinde Weberstedt Stadt Apolda Stadt Bad Langensalza Stadt Weida Modernisierung Schwimmhalle Sanierung Freibad Sanierung Freibad Sanierung u. Modernisierung Freibad Neubau Freibad Neubau Freibad 2000 Stadt Altenburg Stadt Heiligenstadt Stadt Greiz Stadt Ilmenau Stadt Straußberg Stadt Sondershausen Stadt Stadtroda Stadt Weimar Stadt Gera Stadt Rudolstadt Sanierung Fassade Schwimmhalle Errichtung eines Familien- u. Sportbades Dachsanierung Schwimmhalle Sanierung Elektro-Anlage Schwimmhalle Sanierung Becken Freibad-Ferienpark Sanieung Bergbad 2.BA Sanierung u. Modernisierung Freibad Umbau Hallenbad Umbau Hallenbad Neubau Schwimmhalle.