Förderung nach der Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur (GA)

Ich frage die Landesregierung:

1. 1996 an die antragstellenden Unternehmen und Kommunen ausgezahlt worden?

2. wurden sie in der Jahresabrechnung realisiert (in Deutsche Mark und Prozent)?

3. Wie hoch ist die Mittelbindung für 1997 aus Bewilligungen der Vorjahre im Rahmen der Verpflichtungsermächtigung bezogen auf den Haushaltsansatz (in Deutsche Mark und anteilig in Prozent), und wie schlüsselt sich diese Bindung auf die förderfähigen Bereiche der einzelbetrieblichen Förderung, den Ausbau der Infrastruktur und auf 1999 und 2000 gebunden?

4. wurden neu geschaffen?

Das Thüringer Ministerium für Wirtschaft und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 15. Mai 1997 (Eingang: 5. Juni 1997) wie folgt beantwortet:

Zu 1.: (GA) in Höhe von 978.118.000 Deutsche Mark eingestellt. Diese sind bis 31. Dezember 1996 in voller Höhe und damit zu 100 Prozent an Zuwendungsempfänger ausgezahlt worden.

319.507,23 Deutsche Mark.

2. Wahlperiode 05.06.

11. Juni 1997

Zu 2.: Im Rahmen der einzelbetrieblichen Förderung wurden auf der Basis von Zuwendungsbescheiden 711.243.672,77

Deutsche Mark ausgezahlt. Damit sind 100 Prozent der gemäß Zuwendungsbescheide vorgesehenen Mittel ausgezahlt worden.

Zu 3.: Mark. Sie setzen sich aus folgenden Bereichen zusammen:

- Zuweisungen an private Unternehmen 793.774.800 DM bzw. 84,3 Prozent,

- Zuweisungen für Maßnahmen der Infrastruktur 143.099.000 DM bzw. 15,2 Prozent,

- Zuweisungen für nichtinvestive Maßnahmen 5.200.400 DM bzw. 0,5 Prozent. rd. 174,5 Millionen Deutsche Mark, der VE 1999 mit rund 288,1 Millionen Deutsche Mark und der VE 2000 mit rund 240,8 Millionen Deutsche Mark aus.

Zu 4.: neu geschaffen und 29.907 gesichert werden. Davon sollen insgesamt 1.047 Ausbildungsplätze geschaffen oder gesichert werden.

Da sich die im Jahr 1996 geförderten Vorhaben in der Realisierungsphase befinden, liegen noch keine Angaben zur Umsetzung der Zusagen vor.

Schuster Minister.