Welche Preise für das erschlossene Bauland ergaben bzw. ergeben sich an den einzelnen Standorten?

In der obengenannten Kleinen Anfrage wurde zu Frage 3 (Welche Preise für das erschlossene Bauland ergaben bzw. ergeben sich an den einzelnen Standorten?) durch das Thüringer Ministerium für Wirtschaft und Infrastruktur sinngemäß geantwortet, dass Angaben zu den Einzelstandorten den Rahmen einer Kleinen Anfrage übersteigen würden.

Obwohl die Landesentwicklungsgesellschaft auf einer DIN A4-Seite die Vermarktung von Wohnbaugrundstücken (Stand: Januar 1997) nach Kommune, Standort, Nettobauland in Quadratmeter, Verkaufspreise in Deutsche Mark pro Quadratmeter, bereits verkaufte bzw. genutzte Quadratmeter und noch verfügbare Quadratmeter im Eigentum der LEG dokumentiert, sah sich das Ministerium für Wirtschaft und Infrastruktur nicht in der Lage, diese Information, die nachweislich zum Zeitpunkt der Anfrage dem Wirtschaftsministerium hätte vorliegen können, dem Abgeordneten Dr. Müller zur Verfügung zu stellen.

Die zuvor erwähnte Liste liegt der Kleinen Anfrage bei.

Ich frage die Landesregierung:

1. Warum wurde dem Abgeordneten Dr. Müller die Auskunft bezüglich der Verkaufspreise verwehrt mit der Begründung, den Rahmen einer Kleinen Anfrage zu übersteigen?

2. Handelt es sich bei den in der Anlage gemachten Angaben zur Höhe der Verkaufspreise um Endpreise? Wenn nein, wie hoch sind, nach Standort, die Medienanschlußkosten, Wasser und Abwasserkosten, Straßenerschließungskosten und sonstige Kosten, die zu diesen Preisen hinzugerechnet werden müssen?

In aller Regel erfolgte die Berechnung unter der Annahme einer durchschnittlichen Baugrundstücksgröße von 400 m2 Anlage

Das Thüringer Ministerium für Wirtschaft und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 2. Juli 1997 wie folgt beantwortet:

Zu 1.: Von der Übersendung der Verkaufspreisübersicht wurde abgesehen, da dies unseres Erachtens umfangreicher Erläuterungen bedurft hätte, womit der für diese Kleine Anfrage zur Verfügung stehende Rahmen überschritten worden wäre.

Zu 2.: Bei den Verkaufspreisen und den Kosten für die leitungsgebundenen Anlagen handelt es sich um Endpreise. Die in der Anlage ausgewiesenen Verkaufspreise beziehen sich auf erschließungsbeitragsfreie Baugrundstücke. Im baurechtlichen Sinne handelt es sich dabei um Endpreise, in denen insbesondere die Kosten des Grundstücks, der Grundstücksneuordnung sowie für die Herstellung der Erschließungsanlagen im Sinne des § 127 des Baugesetzbuches bereits enthalten sind.

In den Verkaufspreisen dagegen nicht enthalten sind die Kosten, die für die Herstellung der leitungsgebundenen Anlagen anfallen. Die Herstellung dieser Anlagen obliegt in aller Regel den Ver- und Entsorgungsunternehmen, die aufgrund von Satzungen nach dem Thüringer Kommunalabgabengesetz oder gesetzlich in Verbindung mit allgemeinen Vertragsbestimmungen berechtigt sind, dafür Anliegerbeiträge (für Wasser- und Abwasseranlagen) oder nach entsprechender privatrechtlicher Vereinbarung Baukostenzuschüsse (Strom, Gas, Telefon etc.) zu erheben.

Die Standorte, an denen zur Zeit Wohnbaugrundstücke vermarktet werden, sind der beigefügten Anlage zu entnehmen.