Zu 5 Eine präzise Zuordnung der Wanderungsströme in Thüringen lässt sich nicht vornehmen

Insgesamt wurden aus Mitteln des Freistaats und der Gemeinschaftsaufgabe Flächen im Umfang von 5.889,9 ha Bruttofläche mit einem Mitteleinsatz von 1.408,86 Millionen Deutsche Mark gefördert. Lediglich für eine zuzuordnen waren und deshalb als sogenannte Erschließung auf der grünen Wiese einzuordnen ist. Hierfür wurden u.a. 125,26 Millionen Deutsche Mark Haushaltsmittel der Landesentwicklungsgesellschaft (LEG) für Wohnbaulandentwicklung zur Verfügung gestellt.

Zu 5.: Eine präzise Zuordnung der Wanderungsströme in Thüringen lässt sich nicht vornehmen. Eine Übersicht gibt die Anlage 8. Hieraus lässt sich erkennen, dass die Gemeinden mit mehr als 10.000 Einwohnern Wanderungsverluste hinzunehmen hatten, Gemeinden mit einer Größe von 2.000 bis 10.000 Einwohnern jedoch deutliche Zuwächse zu Millionen Menschen in Gemeinden mit mehr als 10.000 Einwohnern lebten und gut 499.000 Menschen in Gemeinden zwischen 2.000 und 10.000 Einwohnern. Ende 1995 lebten in diesen Gemeinden aber bereits 628.400 Menschen, wohingegen in den Gemeinden mit mehr als 10.000 Einwohnern sich die Gesamtbevölkerung auf 1.255. reduzierte. Die Gesamtbevölkerung ging in diesem Zeitraum auf rund 2,5 Millionen Menschen zurück.

Zu 6.: ist zu bemerken, dass zur Erarbeitung von Umsetzungsstrategien der Innenstadt-Initiativen Mittel des Thüringer Landesprogramms Experimenteller Wohnungs- und Städtebau eingesetzt werden sowie Mittel aus dem Programm Städtebauliche Planungsleistungen. Die investiven Maßnahmen werden zum Teil mit Mitteln des Programms eine flexible und wirksame Grundlage bilden.

Zu 7.: Mietwohnungsneubau neben der Abdeckung des Wohnbedarfs spezieller Personengruppen nur noch zur städtebaulichen Ergänzung und zur Lückenschließung eingesetzt werden. sondern können ggf. teilweise über Mittel des sozialen Wohnungsbaus finanziert werden. Da Städtebaufördermittel subsidiär einzusetzen sind, ist auch hier ein Ansatz einer stärkeren Verknüpfung mit den Fördermitteln zur Wohnraummodernisierung möglich.

Zu 8.: Instrumente zur Steuerung des Zusammenwirkens von Wohnungsbauförderung, Regionalentwicklung, Wirtschaftsund Verkehrspolitik sind:

- das Thüringer Landesplanungsgesetz vom 17. Juli 1991),

- das Landesentwicklungsprogramm (Thüringer Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm vom 10. November 1993),

- die regionalen Raumordnungspläne für die vier Planungsregionen (Teile A - Überfachliche Ziele - veröffentlicht im Thüringer Staatsanzeiger Nr. 50/1995, Teile B - Fachliche Ziele - liegen im Entwurf vor),

- die regionalen Entwicklungskonzepte, die für eine Vielzahl von Teilräumen in Thüringen erarbeitet wurden und werden.

Wohnungsbauförderung setzt voraus, dass ein Gebiet bebaut werden darf. Dies wiederum setzt eine ausreichende Erschließung in verkehrstechnischer und infrastruktureller Hinsicht voraus. Auf diese Weise verknüpfen und beeinflussen sich die Wohnungsbauförderung und die jeweiligen Fachplanungen.

Die Verkehrspolitik insgesamt sowie vor allem der Ausbau der Verkehrswege dienen der Verbesserung der aber auch die leistungsfähige Anbindung an größere benachbarte Zentren anbelangt. Die verfügbaren Mittel für den Verkehrswegebau werden zuerst dort eingesetzt, wo sie den größten Nutzen für die Region bzw. für das Land haben.

Es wird an einem zentralen Standort errichtet und wird sowohl mit Mitteln der Wirtschaftsförderung als auch mit Fördermitteln aus dem Verkehrsbereich des Thüringer Ministerium für Wirtschaft und Infrastruktur unterstützt.

Zu 9.: Im Zeitraum 1990 bis 1997 wurden Verpflichtungsrahmen für insgesamt 791,238 Millionen Deutsche Mark Bundesmittel bereitgestellt, für die durch den Freistaat Thüringen 733,778 Millionen Deutsche Mark in der erforderlichen Komplementärfinanzierung eingeordnet sind.

Zusätzlich hat der Freistaat Thüringen im gleichen Zeitraum weitere 638.536 Millionen Deutsche Mark als Verpflichtungsrahmen eingestellt. in Höhe von 117,111 Millionen Deutsche Mark den Gemeinden zur Verfügung gestellt worden. (Detaillierte Angaben nach Programmschwerpunkten sind der nachfolgenden Übersicht zu entnehmen.) Programmübersichten Städtebauförderungsprogramme des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft und Infrastruktur 1997