Zu Lasten welchen Haushaltstitels erfolgte die Bereitstellung der

Die Kleine Anfrage 730 vom 21. Juli 1997 hat folgenden Wortlaut:

Aus den Medien war zu erfahren, dass der Fußballclub Rot Weiß Erfurt durch das Thüringer Ministerium für Soziales und Gesundheit mit 500.000 Deutsche Mark gefördert wurde.

Ich frage die Landesregierung:

1. Zu Lasten welchen Haushaltstitels erfolgte die Bereitstellung der Mittel?

2. Nach welcher Förderrichtlinie wurden die Mittel bereitgestellt?

3. Wie viele Anträge auf Förderung der Nachwuchsarbeit von Sportvereinen lagen 1997 dem Ministerium vor?

4. Für welche Vereine erfolgte bis gegenwärtig die abschließende Bearbeitung, und welche Anträge wurden positiv oder negativ beschieden?

5. Wie viele Mittel zur Förderung der Nachwuchsarbeit von Vereinen stehen 1997 noch bereit?

6. Wie viele Fördermittel sind mit der Haushaltssperre belegt?

Das Thüringer Ministerium für Soziales und Gesundheit hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 20. August 1997 (Eingang: 28. August 1997) wie folgt beantwortet:

Vorbemerkung:

Durch das Thüringer Ministerium für Soziales und Gesundheit (TMSG) erfolgte keine Förderung des FC Rot Weiß Erfurt.

Zu 1.: Abweichend von der ersten Darstellung in den Medien stellte der Thüringer Fußballverband e.V. (TFV) als fachlich zuständiges Organ für den Thüringer Fußballsport einen Antrag auf Förderung beim TMSG.

Nach Zustimmung des Antrags auf überplanmäßige Ausgaben durch das Thüringer Finanzministerium erfolgte die Bereitstellung der Mittel im Kapitel 08 35 Titel 684 71 - Zuschüsse an Vereine und Verbände - im Einzelplan 08 des THÜRINGERLANDTAG 2.Wahlperiode 28.08.

TMSG. Die Deckung wird durch Mehreinnahmen des Einzelplans 17 Kapitel 17 16 Titel 123 03 - Überschuß aus den Staatslotterien - erbracht.

Zu 2.: Das Thüringer Sportfördergesetz regelt in § 16 die Landesförderung, wonach in Absatz 1, insbesondere den Nummern 1 bis 3, die Unterstützung der allgemeinen Verbands- und Vereinsarbeit, des Breiten- und des Leistungssports sowie des Kinder-, Jugend- und Familiensports ausgewiesen ist.

Nach § 16 Abs. 2 erfolgt diese Förderung in der Regel über den Landessportbund Thüringen (LSB). Abweichend davon kann bei erkennbarem erheblichen Landesinteresse - der TFV vertritt ein Drittel aller im LSB organisierten Mitglieder - eine Projektförderung direkt durch das TMSG erfolgen.

Zu 3. und 4.: Unter Hinweis auf die in der Beantwortung der Frage 2 erfolgte Aussage, dass die Regelförderung für Sportvereine und -verbände über den LSB geschieht, ist festzustellen, dass zum Zeitpunkt der Kleinen Anfrage nur der Projektantrag des Thüringer Fußballverbands dem TMSG vorlag.

Zu 5.: Der Landesregierung liegen diesbezüglich keine differenzierten Angaben vor.

Die Förderung von Sportvereinen aus Landesmitteln nach dem Thüringer Sportfördergesetz erfolgt in der Regel über den LSB.

Im Haushalts- und Wirtschaftsplan 1997 des LSB sind für die Förderung von Sportvereinen 7.321.300 Deutsche Mark eingestellt.

Zu 6.: Mit Stand vom 30. Juli 1997 unterliegen keine Titel im Einzelplan 08, welche die Förderung des Sports zum Gegenstand haben, einer Haushaltssperre.

Ellenberger Ministerin.