Förderung

2.Wahlperiode Mündliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Pidde (SPD) Bau der Thüringer Waldautobahn (Drucksache 2/2181) vom 4. August 1997 wird ausgeführt, dass 1,1 Millionen Kubikmeter Gesteinsüberschuß aus dem Bau des Rennsteigtunnels im Bereich der Deponie Gehlberg zur Sicherung der stillgelegten Mülldeponie verwendet werden soll.

Es ist bekannt, dass am 8. August 1997 im Ministerium für Wirtschaft und Infrastruktur eine Beratung zur obengenannten Problematik stattfand. Dabei gab es Andeutungen von der oberen Wasserbehörde des Freistaats Thüringen, die vermuten lassen, dass im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens durch diese Behörde sowohl aus fachlicher wie auch aus wirtschaftlicher Hinsicht die Standsicherheit der Gehlberger Deponie zu erhöhen und gleichzeitig den Sickerwassereintrag zu minimieren - ernsthaft gefährden.

Ich frage die Landesregierung:

1. Wie schätzt die Landesregierung die erhobenen Forderungen der Wasserbehörde insbesondere im Hinblick auf die aus wirtschaftlichen Aspekten resultierende Unberäumbarkeit der Gehlberger Deponie ein?

2. auf der Gehlberger Deponie deren Standsicherheit erhöht und der Sickerwassereintrag zum Schutz des Grundwassers erheblich verringert werdenkann?

3. Welche Alternativen zur Verbringung der Gesteinsmassen gäbe es bei einem Scheitern der Ablagerung auf der Gehlberger Deponie?

4. Gibt es Wirtschaftlichkeitsberechnungen und Untersuchungen zur Ökobilanz, die die Ablagerung auf der Gehlberger Deponie und die unter Frage 3 genannten Alternativen miteinander vergleichen, wenn ja, zu welchem Ergebnis kommen diese Untersuchungen?

Dr. Pidde

8.September1997