Anzahl von zu fördernden Arbeitsplätzen

Für das Haushaltsjahr 1997 wurden im Einzelplan 17 285 Millionen Deutsche Mark für das obengenannte Programm bereitgestellt. Diese Mittel sind zentral veranschlagt und in den Bereichen Soziales/Gesundheit, Wirtschaft/Infrastruktur sowie Landwirtschaft/Naturschutz/Umwelt umzusetzen. Des weiteren hat der Gesetzgeber die einseitige Deckungsfähigkeit mit dem Programm Arbeit für Thüringen beschlossen, für das Mittel des Europäischen Sozialfonds zur Verfügung stehen. Weiter sollen zehn Millionen Deutsche Mark zur Schaffung von Dauerarbeitsplätzen im 20.000 im Jahresdurchschnitt vor. Ziel der Förderung ist es, dass mit diesem Förderinstrument eine möglichst große Zahl an festen Arbeitsplätzen entsteht. Anhaltend hohe Arbeitslosigkeit und knappe Haushaltsreserven zwingen daher zu hoher Effizienz bei der Mittelvergabe und zu dauerhaft wirksamer Entlastung des Arbeitsmarkts. Wie aus der Drucksache 2/1762 hervorgeht, wurden allein 1996 23 Millionen Deutsche Mark aus Kapitel 17 16 Titel 685 01 und Leistungenausgegeben.

Ich frage die Landesregierung:

1. In welcher Höhe sind zum Stand 31. Juli 1997 aus Kapitel 17 17 Titel 685 01 Mittel bewilligt und abgeflossen?

2. Welche Anzahl von Arbeitsplätzen ist im Jahresdurchschnitt 1994, 1995 und 1996 gefördert worden?

3. Wie sieht die durchschnittliche Anzahl von geförderten Arbeitsplätzen bis zum 31. Juli 1997 aus?

4. Wie viele bewilligungsreife Anträge mit welcher Anzahl von zu fördernden Arbeitsplätzen liegen der Landesregierung derzeit noch vor?

5. Wie bewertet die Landesregierung den Übergang zum ersten Arbeitsmarkt in diesem Bereich, und wie viele feste Arbeitsplätze können aus dem Einsatz der zehn Millionen Deutsche Mark gefördert werden?

Das Thüringer Ministerium für Soziales und Gesundheithat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 22. September 1997 wie folgt beantwortet:

Davon wurden per 31. Juli 1997 insgesamt 221.956 Tausend Deutsche Mark bewilligt, was einem Stand der Mittelbindung von 76 Prozent entspricht.

Der Mittelabfluß beträgt per 31. Juli 1997 162.804 Tausend Deutsche Mark. Das sind 55,8 Prozent von den zur Verfügung stehenden Landesmitteln 1997.

Zu 2.: Die aus Mitteln des Landeshaushalts geförderten Arbeitsplätze betrugen

- im Jahre 1994 durchschnittlich 12.459,

- im Jahre 1995 durchschnittlich 16.085,

- im Jahre 1996 durchschnittlich 15.948.

Zu 3.: Im laufenden Haushaltsjahr 1997 wurden per 31. Juli durchschnittlich 14.219 Arbeitsplätze gefördert.

Zu 4.: Zum 31. August 1997 lagen insgesamt noch 492 Anträge vor, die jedoch z. T. noch nicht bewilligungsreif sind. Für den Bereich soziale Dienste und Jugendhilfe sind es zumeist Mängel in den eingereichten Unterlagen, wie z. B. fehlerhafte Lohnkostenberechnungen, die zu Verzögerungen in der Antragsbearbeitung führen.

Für den Bereich Umwelt liegen die Ursachen darin, dass Anträge nicht komplett sind. Es fehlen häufig notwendige Stellungnahmen der unteren Umweltbehörden, detaillierte Maßnahmebeschreibungen und positive Stellungnahmen der Industrie- und Handelskammer/Handwerkskammer oder des zuständigen Fachverbands. Ein weiterer Grund liegt grundsätzlich als Vergabe durchgeführt werden. Dies erhöht sowohl den finanziellen als auch organisatorischen

Es kann eingeschätzt werden, dass von oben angeführten Anträgen bis zum 30. September 1997 weitere 80 mit ca. 250

Arbeitsplätzen unterschriftsreif sind.

Der laufende Eingang von (im wesentlichen unvollständigen) Neuanträgen beträgt derzeit ca. 70 pro Woche. Bei Fachressort wird ein Bewilligungsbescheid von der Gesellschaft für Arbeits- und Wirtschaftsförderung Thüringen (GFAW) innerhalb von zwei Werktagen erstellt.

Zu 5.: Den Maßnahmen nach § 249 h AFG, die seit dem 1. April 1997 auf der Grundlage einer veränderten Bundesgesetzgebung und einer optimierten Landesrichtlinie durchgeführt werden, kommen im wesentlichen zwei Funktionen zu:

- Der ungeförderte Arbeitsmarkt erhält bei Vergabe-Maßnahmen Aufträge,

- eine Brückenfunktion für den geförderten Arbeitnehmer zum ungeförderten Arbeitsmarkt.

Die Bedeutung der Arbeitsmarktentlastung ist angesichts einer Arbeitslosenquote von 19,3 Prozent in Thüringen - das sind 3,5 Prozentpunkte mehr als im Vorjahresmonat - weiterhin extrem hoch, sie nimmt eher noch weiter zu. Solange insbesondere die Wirtschaft nicht in der Lage ist, erforderliche zusätzliche Beschäftigungsmöglichkeiten anzubieten notwendig. Damit wird dem Ziel eines hohen Beschäftigungsniveaus Rechnung getragen. das Arbeitsförderungsgesetz wie durch die Landesrichtlinie intendiert und über eine Förderung im vierten Jahr ermöglicht.

Zu begrüßen ist in diesem Zusammenhang, dass seit dem 1. April 1997 weitere Einsatzfelder förderfähig sind. Es sind dies Arbeiten zur Durchführung denkmalpflegerischer Maßnahmen, zur Vorbereitung und Durchführung des städtebaulichen Denkmalschutzes und zur Verbesserung des Wohnumfelds.

Seit dem 1. April 1997 führt der im modifizierten Arbeitsförderungsgesetz festgeschriebene und von der Arbeitsverwaltung strikt ausgelegte Vergabevorrang jedoch zu erhöhtem verwaltungstechnischen Aufwand und zu zeitlichen Verzögerungen.

Dies ist auch im Hinblick auf die wünschenswerte schnelle Integration möglichst vieler Arbeitnehmer in den ungeförderten Arbeitsmarkt bedauerlich, jedoch landesseitig nicht beeinflußbar.

Arbeitsplätzeentstehenzulassen. Hilfen neu entwickelte Richtlinie Jugendpauschale dient z. B. ausdrücklich der Stabilisierung und Schaffung von Dauerarbeitsplätzen aus § 249 h-Maßnahmen heraus.

Die Landkreise und kreisfreien Städte als Träger der Jugendhilfe legen im Rahmen ihrer gesetzlichen Verantwortung verpflichtet, die Sicherung und Fortführung von Maßnahmen, die unter Zuhilfenahme von Arbeitsförderungsinstrumenten aufgebaut wurden, entsprechend dem Bedarf zu berücksichtigen. bewertet.

Von den 22 Landkreisen/kreisfreien Städten liegen derzeit zwölf Anträge vor. Sie beinhalten die Förderung von 499 Personalstellen, davon 241 ehemalige AFG-Stellen gemäß § 249 h AFG.

Aufgrund der verpflichtenden Inanspruchnahme des vierten personengebundenen Förderjahrs für künftige Dauerarbeitsplätze durch das Arbeitsförderungsgesetz werden 1997 3,7 Millionen Deutsche Mark von möglichen zehn Millionen Deutsche Mark aus Kapitel 17 16 Titel 685 01 in Anspruch genommen, das entspricht voraussichtlich 500 Arbeitsplätzen.

Nach Auslaufen der AFG-Förderung im Haushaltsjahr 1998 werden aufgrund der Fördermodalitäten der Richtlinie Jugendpauschale voraussichtlich 10,95 Millionen Deutsche Mark benötigt. Dies setzt allerdings voraus, dass die Landkreise und kreisfreien Städte mindestens den gleichen Anteil aufbringen können.

Die genaue Stellenzahl der geförderten festen Arbeitsplätze lässt sich erst nach Vorlage aller 22 Anträge der Landkreise/kreisfreien Städte benennen. Dabei müssen die in die Jugendpauschale eingeflossenen Mittel aus Kapitel 08 24 und 17 20 ebenfalls mit berücksichtigt werden.