Wohnen

November 1993 als Oberzentrum ausgewiesen ist, wird eine entsprechende Planung und Nutzung in sinnvollen, auch überörtlichen Zusammenhängen erst durch die Eingliederung in das Zentrummöglich.

Diesem Leitbild folgend wird die Eingliederung der Gemeinde Krippendorf in die (im Gegensatz zur Situation bei Gestaltung des Thüringer Neugliederungsgesetzes) nunmehr direkt benachbarte kreisfreie Stadt Jena vorgeschlagen, zu Beziehungen durch die vorläufige Verwaltung während des Verfassungsgerichtsverfahrens seit 1994 verstärkt wurden.

Dem Anliegen der kleinen Gemeinde, Beeinträchtigungen in der Identität der nach § 45 der Thüringer Kommunalordnung Rechnung getragen werden. Hierdurch wird eine weitere Einflußnahme des Ortsteils Krippendorf auf Maßnahmen, die für die gewachsenen Strukturen und das Zusammengehörigkeitsgefühl innerhalb der Ortsteile wichtig sind, möglich.

- in Betracht kommt hier die benachbarte Verwaltungsgemeinschaft kann, sind nicht ersichtlich.

B. Zu den einzelnen Bestimmungen

Zu § 1 (Bestandsänderung):

Die Gemeinde Krippendorf, bestehend aus den Ortsteilen Krippendorf und Vierzehnheiligen, grenzt nach Norden an die Gemeinde Saaleplatte im Landkreis Weimarer Land, nach Westen und Süden an die Ortsteile Isserstedt und Cospeda der kreisfreien Stadt Jena, nach Osten an die Gemeinde Lehesten im bestehen zur kreisfreien Stadt Jena - sowohl zur Kernstadt als auch zu den angrenzenden Ortsteilen - vielfältige Verflechtungen. Zudem haben sich die Verbindungen zur kreisfreien Stadt Jena im Zeitraum der vorläufigen Verwaltung noch verstärkt. Insbesondere war die Gemeinde hinsichtlich der Grund- und Regelschulbezirke zu Jena. Sie ist über eine gemeinsam mit dem Saale-Holzland-Kreis betriebene täglich mehrmals verkehrende Buslinie mit Jena verbunden, für deren Benutzung für die Bürger der Gemeinde die innerstädtischen Tarife des ÖPNV gelten. der Stadt geplant. Hierfür ist jedoch zunächst der Abwasserbeseitigungsplan, der einen Anschluß der Gemeinde an die Kläranlage in Jena-Zwätzen vorsieht, durchzuführen.

Eine Akzeptanz der Eingliederung in die Stadt durch Gemeinde und Bürger ist der kreisfreien Stadt Jena, der die dauerhafte Eingliederung noch während des Verfassungsgerichtsverfahrens akzeptierte, besonders verbunden fühlt. Dies September 1997, in der von 194 teilnahmeberechtigten Bürgern sich 159 äußerten.

Auf die Frage, ob einer Eingliederung in die Stadt Jena zugestimmt werde oder nicht, antworteten 118 Bürger zustimmend und 41 Bürger ablehnend. Die Tatsache, dass die Mehrheit der erwachsenen, wahlberechtigten Bürger der Gemeinde eine erneute Eingliederung in die kreisfreie Stadt Jena aktiv und vor allem zu ihrem Ortsteil Altengönna sichtbar geworden, da aber weder diese Verbindungen noch die zur nördlich benachbarten Gemeinde Saaleplatte im Landkreis Weimarer Land auch nur annähernd so ausgeprägt sind wie die Verbindungen zur Kernstadt Jena und zu deren benachbarten Ortsteilen, zwingend.

Zu § 2 (Ortschaftsverfassung): Eingliederung aufgelösten Gemeinde erhalten bleiben.

Nach Erhebung der Verfassungsbeschwerde gegen die Eingliederung der Bundesverfassungsgerichts vom 3. Mai 1994 die Ortschaftsverfassung bis zu einer Entscheidung des Gesetzgebers über die dauerhafte Zuordnung als Ortsteil der kreisfreien Stadt Jena mit Ortschaftsverfassung. Die erneute bestehenden vorläufig geltenden Ortschaftsverfassung dar.

Zu § 3 (Ortsrecht):

Diese Bestimmung regelt die Weitergeltung des Ortsrechts der Gemeinde Krippendorf bis es dem Ortsrecht der aufnehmenden kreisfreien Stadt Jena Herstellung gleicher Rechtsverhältnisse in allen Ortsteilen dienen.

Mitgliedschaft in Zweckverbänden, kommunalen Arbeitsgemeinschaften und Vereinigungen sowie von Zweckvereinbarungen, die binnen Jahresfrist ausgesprochen werden muß. Die außerordentliche Kündigung ist genehmigungspflichtig. Die Bestimmung berechtigt nicht zur außerordentlichen Kündigung mit Dritten geschlossener anderer öffentlich-rechtlicher oder zivilrechtlicher Verträge.

Zu § 4 (Wohnsitz):

Diese Bestimmung stellt klar, dass durch die in dem Gesetz vorgenommenen der Einwohner, soweit diese von der Dauer ihres Wohnens abhängen, eintritt.

Zu § 5 (Freistellung von Kosten):

Im Vollzug dieses Gesetzes werden Maßnahmen notwendig, die mit einer Gebührenpflichtverbundensind. von Kosten für solche notwendigen Rechtshandlungen.

§ 6 (Inkrafttreten):

Diese Bestimmung regelt das Inkrafttreten.