Fortbildung

Thüringer Landtag - 3. Sie wird nach ihrer Überarbeitung 1995 bundesweit als Grundlage für moderne polizeiliche Jugendarbeit benannt.

Die PDV regelt unter anderem, dass mit der Bearbeitung von Jugendsachen besonders geschulte Polizeibeamte (Jugendsachbearbeiter) zu beauftragen oder, soweit Jugendsachbearbeiter nicht zur Verfügung stehen, andere geeignete Beamte einzusetzen sind.

Ich frage die Landesregierung:

1. In welchen Polizeidienststellen (Polizeidirektionen, Polizeiinspektionen und Polizeistationen) Thüringens waren im Jahr 1999 Jugendsachbearbeiter tätig, die ausschließlich mit der Bearbeitung von Jugendsachen beauftragt sind (bitte nach den Polizeidienststellen und Anzahl der Beamten aufschlüsseln)?

2. Welche Kriterien sind ausschlaggebend für die Eignung der Beamten, um als Jugendsachbearbeiter tätig sein zu können, und mit welchen Schulungsmaßnahmen und Kooperationspartnern erfolgte die Qualifikation der Jugendsachbearbeiter?

3. In welchen Polizeidienststellen waren 1999 andere geeignete Beamte mit der Erledigung von Jugendsachen beauftragt (bitte nach den Polizeidienststellen und Anzahl der Beamten aufschlüsseln)?

4. Nach welchen Kriterien oder Standards ergibt sich die besondere Eignung der unter Frage 3 benannten Beamten?

Das hat die namens der Landesregierung mit Schreiben vom 30. Juni 2000 wie folgt beantwortet:

Zu 1.: Im Jahr 1999 wurden in keiner Polizeidirektion, Polizeiinspektion und Polizeistation Jugendsachbearbeiter tätig, die ausschließlich mit der Bearbeitung von Jugendsachen beauftragt waren. Gegenwärtig dominiert in Thüringen die deliktsbezogene Bearbeitung von Strafsachen. Dies widerspricht der PDV nicht, soweit die Bearbeiter geeignet sind.

10. Juli 2000

Zu 2.: Im Wesentlichen sind folgende Kriterien für die Auswahl und für den Einsatz als Jugendsachbearbeiter ausschlaggebend:

- mehrjährige Erfahrungen in der polizeilichen Ermittlungstätigkeit,

- besonderes Einfühlungsvermögen im Umgang mit Minderjährigen,

- Kooperationsbereitschaft bei der Zusammenarbeit mit anderen Institutionen und

- Kenntnisse im Jugendgerichtsgesetz (JGG).

Die Fortbildung von Polizeibeamten in Thüringen erfolgt am Fortbildungsinstitut der Thüringer Polizei.

Zu 3.: In den den Polizeidirektionen nachgeordneten Polizeiinspektionen und zum Teil Polizeistationen wurden Jugendsachbearbeiter eingesetzt. Sie gehören den Ermittlungsgruppen an und bearbeiten vorwiegend Straftaten, begangen von Kindern und Jugendlichen.

Für die einzelnen Polizeidirektionen ergibt sich folgendes Bild: Polizeidirektion eingesetzte Polizeibeamte Erfurt in drei Polizeiinspektionen je ein Beamter, bis auf Polizeiinspektion Sömmerda, dort zwei Beamte Gera in den sieben Polizeiinspektionen je ein Beamter Gotha in den fünf Polizeiinspektionen je ein Beamter Jena in allen sieben Polizeiinspektionen je ein Beamter Nordhausen in allen sieben Polizeiinspektionen je ein Beamter, in der Polizeistation Leinefelde eine Beamtin und in der Kriminalpolizeiinspektion Nordhausen AG Jugend mit zwei Beamten Saalfeld. Die Bearbeitung von Straftaten von Kindern und Jugendlichen erfolgt nach operativem Erfordernis.

Suhl in den Polizeiinspektionen je ein Beamter

Zu 4.: Die Eignungskriterien der Polizeibeamten, die derartige Straftaten bearbeiten, ergeben sich aus Antwort zu Frage 2.