Sanierung und Revitalisierung der Uranbergbauregion

Die im Bundeshaushalt 1998 vorgesehenen Mittel zur Sanierung und Revitalisierung der Uranbergbauregion in Ostthüringen und Sachsen sollen 1998 um 50 Millionen Deutsche Mark gekürzt werden.

Angesichts der Auswirkungen der Hinterlassenschaft des Uranbergbaus auf die Gesundheit und Wirtschaft sowie die arbeitsmarktpolitischen Konsequenzen dieser Kürzungen in einer Region mit überdurchschnittlicher Arbeitslosigkeit frage ich die Landesregierung:

1. Wie hoch ist der auf Ostthüringen entfallende Anteil dieser Kürzungen?

2. Welche zeitliche Verzögerung bei der Sanierung und Revitalisierung der Uranbergbauregion in Ostthüringen wird sich aus dieser Kürzung ergeben?

3. Wie wird sich die mit diesen Kürzungen verbundene Verzögerung der Beseitigung der Hinterlassenschaften des Uranbergbaus auf die gesundheitliche Beeinträchtigung der Bevölkerung in Ostthüringen auswirken?

4. verzögert?

5. Wie viele Arbeitsplätze müssen 1998 infolge der Kürzungen gestrichen werden bzw. können nicht geschaffen werden?

Das Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelthat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 22. Oktober 1997 wie folgt beantwortet:

Zu 1.: Nach eigenen Aussagen arbeitet die Wismut derzeit im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft Sanierungsmaßnahmen.

Dem Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt (TMLNU) ist daher eine Einschätzung des auf Thüringen entfallenden Anteils derzeit noch nicht möglich.

Der Haushaltsausschuß des Deutschen Bundestags wird sich in seiner Mitte November stattfindenden Bereinigungssitzung abschließend mit der Höhe der Mittelkürzung befassen.

Zu 2. und 4.: auf einzelne Sanierungsbereiche konzentriert werden. Wegen der erheblichen Fixkosten werden die untertägigen Arbeiten im Sanierungsbetrieb Ronneburg voraussichtlich unverändert fortgeführt. Die Vorbereitung der ersten Etappe der Flutung bleibt somit unangetastet.

Bei Halden- und Flächensanierung, Demontage- und Abbrucharbeiten sowie Abdeckarbeiten auf Schlammteichen werden aber zeitliche Verschiebungen erwogen.

Zu 3.: Die zuständigen Behörden werden auch zukünftig alles tun, um negative gesundheitliche Auswirkungen auf die Bevölkerung wie bisher zu verhindern. So werden die Sanierungsarbeiten der Wismut von Strahlenschutzmaßnahmen flankiert, wodurch bestehende Grenz- und Richtwerte bisher eingehalten werden konnten.

Es bleibt nach wie vor oberstes Ziel, weiterhin - auch im Interesse einer Gesundheitsvorsorge für die Bevölkerung auf eine zügige Beseitigung der Altlast zu drängen.

Zu 5.: Nach Aussagen der Wismut sollen in den Jahren 1997 und 1998 etwa 600 Beschäftigte ausscheiden. Der Personalabbau soll sozialverträglich erfolgen. Die Landesregierung geht davon aus, dass die Wismut ihre Situation in Ostthüringen haben wird.

Weiterführende Aussagen zu den Auswirkungen der Mittelkürzung, insbesondere bezogen auf Art und Umfang der der Wismut vorliegt und von der zuständigen Behörde geprüft und ausgewertet wurde.