DSD-Stoffe in Thüringen

Die Deutsche Kunststoffrecycling (DKR) verwertet im Auftrag der Duales System Deutschland (DSD) Verpackungsmaterial aus Deutschland nach den Vorgaben der Verpackungsverordnung. Grundlage dazu sind die Abstimmungsverträge mit den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern und der Bescheid der zuständigen Abfallbehörde über die flächendeckende Einführung des Systems Grüner Punkt in Thüringen (Freistellungsverfügung nach § 6

Verpackungsverordnung). Für die Kosten des Systems kommt der Verbraucher beim Kauf von Produkten auf, die in Umgebinden und Verpackungen von Herstellern gehandelt werden, die Lizenznehmer des Grünen Punkts beim DSD sind.

In diesem Zusammenhang frage ich die Landesregierung:

1. In welchem Umfang hat die DSD in den letzten drei Jahren die Erfassungs-, Sortier- und Verwertungsquoten der Verpackungsverordnung in ihrer geltenden Fassung erfüllt?

2. In welchem Umfang werden DSD-Stoffe aus Thüringen stofflich und in welchem Umfang energetisch verwertet?

3. In welche Verwertungsverfahren gelangen die DSD-Stoffe aus Thüringen?

4. In welchem Umfang werden DSD-Stoffe aus Thüringen in Thüringen, in Deutschland, im europäischen Ausland und im außereuropäischen Ausland verwertet?

5. In welchem Umfang werden DSD-Stoffe, die in Thüringen anfallen, beseitigt?

6. In welchem Umfang kontrolliert die zuständige Behörde die vom DSD vorgelegte Mengenstrombilanz und in welchen zeitlichen Abständen?

7. Welche Ergebnisse hatten die Prüfungen der jährlich wiederkehrenden Mengenstrombilanz durch die zuständige Behörde?

8. Welche Konsequenzen hat die zuständige Behörde aus der Prüfung der Mengenstrombilanz gezogen, und welche Konsequenzen will sie in Zukunft ziehen?

9. Welche Konsequenzen zieht die Landesregierung aus den Erfahrungen der letzten Jahre mit dem DSD im Hinblick auf eine Novelle der Verpackungsverordnung?

Das Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt hat die namens der Landesregierung mit Schreiben vom 6. März 1998 wie folgt beantwortet:

Zu 1.: Die Quoten für das Jahr 1997 liegen noch nicht vor; alle Angaben in Prozent. und 3.:

In Auswertung des Mengenstromnachweises der Duales System Deutschland AG (DSD AG) lassen sich folgende Aussagen zur Verwertung der DSD-Wertstoffe aus Thüringen treffen:

Die getrennt erfaßten und farblich sortierten Glasmengen wurden einer stofflichen Verwertung in den Glashütten zugeführt; sie fanden Eingang in die Neuproduktion von Glas.

Pappe/Papier und Karton wurden einer Verwertung in der papierherstellenden/-verarbeitenden Industrie zugeführt. Die positive Nachfrage am Altpapiermarkt begünstigt die stoffliche Verwertung.

Über die einzelnen technologischen Schritte wie Suspendierung, Reinigung und Auslese von Störstoffen, Entfernung der Druckfarben durch Deinking usw. werden die Voraussetzungen für eine Weiterverwendung der Papierfasern geschaffen.

Die Weißblechmengen wurden einer stofflichen Verwertung in den Stahlwerken zugeführt, für die Stahlproduktion eingesetzt.

Die erfaßte Aluminium-Fraktion wurde einer stofflichen Verwertung zugeführt. Aufgrund der Verschiedenheit der verarbeiteten Packmittel und den noch anhaftenden Verschmutzungen erfolgte zunächst entweder eine pyrolytische Vorreinigung oder die Fraktion wurde einem trockenmechanischen Verfahren unterzogen und anschließend wieder eingeschmolzen.

Der hohe technische Standard beim Umschmelzen gewährleistet eine nahezu gleichwertige Qualität von Sekundärund Primäraluminium.

Bei den Verbunden nahmen die Getränkeverbunde einen separaten, stofflichen Verwertungsweg. Dabei wurden die in Ballen angelieferten Getränkekartons zunächst im Pulper durch Wärme in die Verbundmaterialien getrennt und anschließend wieder eingedickt. Durch Siebung und Verpressung wurde das Wasser entzogen. Der gewonnene Faserstoff wurde der Wellpappenrohpapier-Produktion zugeführt. Die anderen Verbunde laufen den Verwertungsweg des Hauptmaterials.

Die Verwertung der Kunststoffe erfolgte durch werkstoffliche und rohstoffliche Verfahren. Bei den werkstofflichen Verfahren (Extrusion, Spritzgießverfahren, Preßverfahren, Folienblasen) entstanden aus den alten Kunststoffverpakkungen neue Produkte wie z. B. Pflanzschalen, Palisaden, Granulat, Formteile usw.

Bei den rohstofflichen Verfahren (Vergasung, Pyrolyse, Hydrolyse, Einsatz als Reduktionsmittel im Hochofen) wurden petrochemische Rohstoffe - Gas und Öl - hergestellt.

Im Jahr 1995 wurden die Kunststoffe überwiegend werkstofflich verwertet, nur ca. drei Prozent liefen in rohstoffliche Verfahren.

1996 wurden erstmals auch in Thüringen erfaßte Kunststoffmengen in großem Umfang rohstofflich verwertet. 1996 wurden 45 Prozent der Kunststoffverpackungen mit den genannten werkstofflichen Verfahren und 55 Prozent mit den genannten rohstofflichen Verfahren verwertet.

Zu 4.: Thüringer Glas wurde nicht in Thüringen, sondern zu 99,5 Prozent in anderen Bundesländern verwertet.

Im europäischen Ausland wurden nur 0,5 Prozent der Gesamtmenge verwertet. Die Fraktion Pappe, Papier, Karton wurde zu ca. 46 Prozent über Händler vermarktet. 6,7 Prozent wurden in Thüringen, 93,2 Prozent im übrigen Bundesgebiet und im europäischen Ausland 0,1 Prozent verwertet.

Weißblech wurde zu 100 Prozent in Deutschland verwertet, davon 0,4 Prozent in Thüringen.

Eine Verwertung von Aluminium fand in Thüringen nicht statt. In Deutschland wurden 92,8 Prozent und im europäischen Ausland 7,2 Prozent der Gesamtmenge verwertet.

Die Verwertung der Getränkeverbunde erfolgte zu 78,2 Prozent in Deutschland und zu 21,8 Prozent im europäischen Ausland.

In Thüringer Unternehmen wurden 11,4 Prozent der Kunststoffmengen verwertet, 88,2 Prozent in Deutschland und im europäischen Ausland 0,4 Prozent.

Zu 5.: In Thüringen fielen bei der Sortierung der eingesammelten DSD-Wertstoffe im Jahr 1996 durchschnittlich 26 Prozent Sortierreste (13.903 Tonnen) an, die deponiert wurden. Den prozentual höchsten Anteil mit 45 Prozent Sortierreste hat die Stadt Erfurt aufzuweisen, den niedrigsten Anteil der ehemalige Landkreis Heiligenstadt mit 14 Prozent.

Bei der Verwertung der Verpackungskunststoffe, die in rohstoffliche Verwertungsverfahren gelaufen sind, fielen darüber hinaus durchschnittlich 32,5 Prozent Aufbereitungsreste an.

Zu 6.: Der jährlich vorgelegte Mengenstromnachweis wird von einem unabhängigen Sachverständigen einer detaillierten Überprüfung unterzogen; dabei werden z. B. Wiegescheine stichprobenweise kontrolliert, die Wege der Stoffströme aus den Erfassungsgebieten bis zur Verwertung in den einzelnen Verfahren nachvollzogen, fehlende Unterlagen nachgefordert usw.

Der im Ergebnis vorliegende Prüfbericht dient der zuständigen Behörde als Arbeitsgrundlage für die behördliche Bewertung, ob die DSD AG die Forderungen der Verpackungsverordnung erfüllt hat und welche Konsequenzen sich aus der Nichterfüllung ergeben.

Zu 7.: Die Prüfung des Mengenstromnachweises für das Jahr 1995 ergab, dass der Nachweis über die Erfassung und Sortierung der Verpackungen vollständig erbracht wurde.

Die Erfassungsquote für die Fraktion Weißblech und die Sortierquote für die Fraktion Aluminium wurden nicht erreicht.

Ergebnis der Prüfung des Mengenstromnachweises 1996 ist, dass die Sortierquote für die Fraktionen Aluminium und Kunststoffe unterschritten wurde.

Der Mengenstromnachweis für das Jahr 1997 liegt noch nicht vor.

Zu 8.: Unter Berücksichtigung des rechtlichen Gebots der Verhältnismäßigkeit und Geeignetheit von behördlichen Maßnahmen wurde von der Möglichkeit des Widerrufs der Systemfeststellung für diese Fraktionen wegen der Geringfügigkeit der Unterschreitungen kein Gebrauch gemacht.

Zu 9.: Die Landesregierung ist der Auffassung, dass der Novellierungsentwurf der Bundesregierung geeignet ist, den bundesweit seit Einführung der Produktverantwortung im Verpackungsbereich erreichten Rückgang des Verpackungsverbrauchs zu sichern. Durch die zunehmende Eingrenzung der sogenannten Trittbrettfahrer und die wettbewerbliche Ausgestaltung der Verordnung soll eine Reduzierung der Kosten bei der Verpackungsentsorgung erreicht und damit einer Kostensteigerung im Entsorgungsbereich insgesamt entgegengewirkt werden.

Die Praxis der Verpackungsverordnung hat aus Sicht der Landesregierung gezeigt, dass der Widerruf der Systemfeststellung als einzige Sanktion gegen Duale Systeme kein geeignetes Mittel ist, um die Anforderungen an ein solches System durchzusetzen.

Neben den derzeit mit der Novellierung der Verpackungsverordnung erreichbaren Verbesserungen ist die Landesregierung der Auffassung, dass das bestehende System der Einsammlung und Verwertung gebrauchter Verkaufsverpackungen mittelfristig kritisch auf mögliche ökologische und ökonomische Verbesserungen hin zu untersuchen ist. Dabei soll der Verpackungsvermeidung besondere Aufmerksamkeit gewidmet werden.