Städtebauliche Sanierungsmaßnahme Brühl in Erfurt

Ich frage die Landesregierung:

1. Wie hoch ist der finanzielle Gesamtumfang der Sanierungsmaßnahme Brühl?

2. Wie hoch ist die Summe der Städtebauförderung für diese Sanierungsmaßnahme?

3. In welcher Höhe wurden in den vergangenen Jahren (nach Jahresscheiben) bereits Fördermittel am Brühl eingesetzt?

4. Wann ist mit dem Abschluß dieser Sanierungsmaßnahme zu rechnen, und in welcher Höhe sind dazu in den kommenden Jahren Fördermittel eingeplant?

5. Wie hoch ist der Eigenanteil der Stadt Erfurt?

6. Wer ist Sanierungsträger?

7. Sind neben den Städtebaufördermitteln zusätzlich Mittel der Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen (LEG) in dieses Gelände geflossen, und wenn ja, in welcher Höhe?

Das Thüringer Ministerium für Wirtschaft und Infrastruktur hat die namens der Landesregierung mit Schreiben vom 11. März 1998 wie folgt beantwortet:

Zu 1.: Entsprechend der Begleitinformation zum Antrag auf Aufnahme in das Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm hat die Stadt Erfurt am 13. Februar 1996 geschätzte Gesamtkosten in Höhe von 200 Millionen Deutsche Mark genannt.

Zu 2.: Seit 1996 (Programmaufnahme) wurde der Stadt Erfurt ein Verpflichtungsrahmen von 1,9125 Millionen Deutsche Mark (Finanzhilfen) bereitgestellt.

Hinzu kommt der Mitleistungsanteil der Stadt in Höhe von 0,6375 Millionen Deutsche Mark.

Zu 3.: 1996 wurden 450.000 Deutsche Mark und 1997 1.462.500 Deutsche Mark Finanzhilfen bereitgestellt. Davon sind Fördermittel in Höhe von 250.000 Deutsche Mark durch die Stadt abgerufen.

Zu 4.: Gemäß Begleitinformation zum Jahresantrag 1996 ist von der Stadt ein Abschluß der Sanierungsmaßnahme im Jahr 2010 genannt. Der Gesamtumfang der Maßnahme wird sich durch die Standortentscheidung für das Theater im Brühl verändern. Hierzu laufen derzeit Abstimmungen in bezug auf den Mittelbedarf der Folgejahre.

Zu 5.: Der Eigenanteil der Stadt ist bis einschließlich Haushaltsjahr 1997 25 Prozent, ab Verpflichtungsrahmen 1998 beträgt der Mitleistungsanteil zehn Prozent.

Zu 6.: Eine Sanierungsträgerschaft besteht nicht. Maßnahmeträger ist die LEG.

Zu 7.: Aus dem Einzelplan 17 Kapitel 17 04 Titel 891 04 (Industrietitel) sind für das Projekt Erfurt-Brühl folgende Haushaltsmittel zur Verfügung gestellt worden: 1994 1.616.310,62 Deutsche Mark, 1995 4.975.524,21 Deutsche Mark, 1996 4.033.184,79 Deutsche Mark.

Im Jahr 1997 sind sieben Millionen Deutsche Mark aus dem Investitionsförderungsgesetz Aufbau Ost (IFG) über den Einzelplan 17 Kapitel 17 04 Titel 891 04 und 219.000 Deutsche Mark aus dem Programm für Investitionen von Fernwärmeanlagen für dieses Projekt zur Verfügung gestellt worden.