Globalzuschuß der EG für den Zeitraum 1995 bis 1999 308 Millionen ECU ca

Gemeinschaftsinitiative KONVER II Ziel des Thüringer Operationellen Programms zur Gemeinschaftsinitiative KONVER II ist die Diversifizierung der wirtschaftlichen Tätigkeit in den vom Rüstungssektor stark abhängigen Gebieten. Das Programm beinhaltet die Wiedernutzbarmachung bzw. Umnutzung von 13 ehemaligen Thüringer Militärstandorten u.a. in Meiningen, Saalfeld, Rudolstadt, Weimar, Jena und Arnstadt.

· Globalzuschuß der EG für den Zeitraum 1995 bis 1999: 30,8 Millionen ECU (ca. 59 Millionen Deutsche Mark)

· Ausschöpfung per 31. Dezember 1997 bezogen auf die gesamte Laufzeit: 112,1 Millionen Deutsche Mark = ca. 96 Prozent

d) Gemeinschaftsinitiative RESIDER II Ziel des RESIDER II-Programms in Thüringen ist die Förderung des Strukturwandels im Stahlrevier Saalfeld.

Gefördert werden Projekte in den Bereichen wirtschaftsnahe Infrastruktur, Lärmschutz und Weiterbildung. Unter anderem wurde die Finanzierung einer neuen Saalebrücke in Saalfeld, zweier Verkehrsknotenpunkte in und Unterwellenborn sowie die Errichtung des Feengrottenparks ermöglicht.

· Globalzuschuß der EG für den Zeitraum 1995 bis 1999: 7,4 Millionen ECU (ca. 14,3 Millionen Deutsche Mark)

· Ausschöpfung per 31. Dezember 1997 bezogen auf die gesamte Laufzeit: 21,5 Millionen Deutsche Mark = 100 Prozent Zuständigkeitsbereich des Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt (TMLNU)

Im Zuständigkeitsbereich des TMLNU werden die operationellen Programme

- zur Entwicklung der Land- und Forstwirtschaft, der landwirtschaftlichen Verarbeitungs- und Vermarktungsstruktur sowie Entwicklung des ländlichen Raums,

- zur Umsetzung der Gemeinschaftsinitiativen LEADER II und RECHAR II auf Grundlage von Förderrichtlinien des Freistaats und des Bunds sowie über die Verdingungsordnung für Leistungen, ausgenommen Bauleistungen (VOL)/ Verdingungsordnung für Bauleistungen (VOB) umgesetzt. Die Förderrichtlinien sind im Thüringer Staatsanzeiger veröffentlicht und bilden die verwaltungstechnische Grundlage für die Ausreichung der Fördermittel.

Nach folgenden Richtlinien können die Kommunen Fördermittel beantragen: Fördermaßnahme Zielrichtung Dorferneuerung Verbesserung der Lebensverhältnisse in den Dörfern sowie der innerörtlichen Verkehrsverhältnisse, Erneuerung von Gemeinbedarfseinrichtungen (der Gemeinde), Erhaltung ortsbildprägender Bauteile zur Stärkung der kulturellen Identität des Dorfs Ländlicher Wegebau/ Befestigung von ländlichen Wegen; Anpflanzung und dreijährige Erosionsschutzpflanzungen Pflege von Gehölzen für den Schutz der und zur Erosionsminderung Forstwirtschaftlicher Wegebau Neubau sowie Befestigung forstwirtschaftlicher Wege einschließlich dazugehöriger Anlagen Erhaltung und Stärkung des Unterstützung der Durchführung von Dorf- und Traditionsfesten, ländlichen Raums Bewahrung der Einheit von Landwirtschaft, Landschaft, Kultur und Brauchtum der Bindung der Menschen an den ländlichen Raum, Annäherung der Lebensqualität von Stadt und Land Neubau/Modernisierung Förderung des Absatzes landwirtschaftlicher Erzeugnisse von Bauernmärkten

Für die Gemeinschaftsinitiativen wird von der Europäischen Kommission ein Globalzuschuß gewährt. zum erreichbaren und ausgeschöpften Fördervolumen beziehen sich jeweils auf die gesamte Laufzeit. Das ausgeschöpfte Fördervolumen versteht sich einschließlich dem Anteil des Freistaats. Fördermaßnahme Zielrichtung Förderung der Vermarktung und Aufbereitung, Entrindung, Lagerung, Schutzbehandlung und von Holz und der nung von Rundholz sowie Erzeugung von Stückholz und von Waldhackschnitzeln zeln aus Waldholz zur Energieerzeugung (Energieholz) Gemeinschaftsinitiative LEADER II Innovative Maßnahmen für den ländlichen Raum, z. B. in den Bereichen Aus- und Weiterbildung, Fremdenverkehr, wohnstättennahe Arbeitsplätze,Vermarktung heimischer Erzeugnisse, grenzüberschreitende Maßnahmen und Vernetzung ländlicher Gebiete Gemeinschaftsinitiative RECHAR II Umstellung von Kohlerevieren (Programm betrifft das Altenburger Land und ist bereits vollständig mit Projekten untersetzt)

Die Haushaltsansätze der EU-Mittel betrugen in den Jahren 1996 41.377.529 DM, 1997 81.016.099 DM, 1998 70.192.100 DM.

Die Mittel wurden in den Jahren 1996 und 1997 in den einzelnen Förderprogrammen zwischen 90 Prozent und 100 Prozent ausgeschöpft.

Seitens der übrigen Ressorts erging Fehlmeldung, bzw. der Hinweis, dass an Landkreise und Gemeinden keine Fördermittel ausgezahlt wurden.

Zu 5.: Die für Thüringen am wichtigsten erscheinenden EU-Förderprogramme sind im Katalog Thüringer Förderprogramme im Überblick aufgelistet. Dieser Katalog wird vom Thüringer Institut für akademische Weiterbildung e.V. herausgegeben und jährlich nach Angaben der Fachressorts aktualisiert. von den Vorgaben in den jeweiligen Förderprogrammen können die Antragsteller auch eine Antragsberatung bei der jeweils zuständigen Bewilligungsbehörde in Anspruch nehmen.

Hinsichtlich der Aufbringung von Eigenmitteln zur Inanspruchnahme von EU-Mitteln besteht bei Erfüllung der Voraussetzungen die Möglichkeit der Gewährung einer Bedarfszuweisung nach § 24 des Thüringer Finanzausgleichsgesetzes Bei fehlender oder eingeschränkter Kreditaufnahmefähigkeit können zur Sicherung der notwendigen Eigenmittel für Maßnahmen, die von Dritten (insbesondere EU, Bund und Ressorts der Landesregierung) gefördert werden, Bedarfszuweisungen nach den Verwaltungsvorschriften-Bedarfszuweisungen bewilligt werden.