Abfallbeseitigungsanlagen in Thüringen

In Beantwortung der Dr. Christine Klaus in Drucksache 2/2341 hat die Landesregierung die abschließende Beurteilung von Einsatzstoffen für die Abfallbeseitigungsanlage Meuselwitz/Lucka als Abfälle zur Verwertung oder als Abfälle zur Beseitigung offengelassen. Inzwischen ist bekanntgeworden, dass in einer anderen, noch nicht errichteten Abfallbeseitigungsanlage im Eichsfeldkreis eine ähnliche Entscheidung bevorsteht.

Ich frage die Landesregierung:

1. Sind die für die Beseitigung in der Abfallbeseitigungsanlage in Meuselwitz/Lucka vorgesehenen Einsatzstoffe durch die Genehmigungsbehörde zur Beseitigung oder zur Verwertung eingeordnet worden?

2. Welchen Stand hat das Genehmigungsverfahren zur Erweiterung des Spektrums der Einsatzstoffe für Meuselwitz/Lucka?

3. Hat die Landesregierung Kenntnis darüber, dass in der Gemeinde Bernterode eine Anlage zur Beseitigung oder Verwertung von Abfällen errichtet werden soll?

4. Wenn ja, welche Einsatzstoffe sind für die in Bernterode vorgesehene Anlage geplant?

5. Werden die in Frage 4 genannten Einsatzstoffe als Abfälle zur Verwertung oder als Abfälle zur Beseitigung eingeordnet?

Das Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 7. April 1998 wie folgt beantwortet:

Zu 1.: Bei der derzeit genehmigten Anlage in Meuselwitz/Lucka handelt es sich nicht um eine Abfallbeseitigungsanlage, sondern eine Feuerungsanlage zur Gewinnung von Wärme- und Elektroenergie (Heizkraftwerk). Einsatzstoffe sind Hölzer und Holzreste, die frei von Holzschutzmitteln und Beschichtungen mit halogenorganischen Verbindungen sind.

Basierend auf den der zuständigen Genehmigungsbehörde (Thüringer Landesverwaltungsamt - bisher vorgelegten Antragsunterlagen wurden die für die Feuerungsanlage vorgesehenen veränderten Einsatzstoffe als Abfälle zur Beseitigung eingeordnet.

Zu 2.: Das Genehmigungsverfahren zur Erweiterung des Spektrums der Einsatzstoffe ist noch nicht abgeschlossen.

Mit einer Entscheidung durch das ist im II. Quartal 1998 zu rechnen.

Zu 3., 4. und 5.: Der Landesregierung ist nicht bekannt, dass in der Gemeinde Bernterode eine Anlage zur Beseitigung oder Verwertung von Abfällen errichtet werden soll.

Es wurde lediglich bekannt, wonach am Standort Bernterode eine Investition für die Errichtung und den Betrieb eines zentralen Heizkraftwerks zur Belieferung des Gewerbeparks mit Energie angedacht ist. Konkretere Angaben zur Größe und zu möglichen Einsatzstoffen liegen nicht vor.

Darüber hinaus wird gegenwärtig durch den Zweckverband Abfallwirtschaft Nordthüringen (ZAN) geprüft, welcher Standort für eine Restabfallbehandlungsanlage geeignet ist. Bernterode ist dabei einer von fünf zu prüfenden Standorten.

Eine Entscheidung durch den ZAN erfolgte noch nicht.