Für welche Teile der Strecke zwischen Erfurt und Sangerhausen ist die Finanzierung durch den Bund

Die Kleine Anfrage 189 vom 6. Juni 2000 hat folgenden Wortlaut:

In den vergangenen Wochen und Monaten konnte man der Thüringer Presse entnehmen, dass bereits in diesem Jahr mit dem Baubeginn 71 Erfurt­Sömmerda­Sangerhausen zu rechnen sei.

Ich frage die Landesregierung:

1. Für welche Teile der Strecke zwischen Erfurt und Sangerhausen ist die Finanzierung durch den Bund sichergestellt?

2. Ist damit zu rechnen, dass das Planfeststellungsverfahren noch in diesem Jahr abgeschlossen wird, falls ja, für welche Streckenabschnitte würde damit Planungssicherheit bestehen?

3. Wann und wo ist mit dem Beginn der ersten Baumaßnahmen zu rechnen?

4. Können im Rahmen des Vergabeverfahrens (sowohl für Transport als auch Bauleistungen) Thüringer Betriebe berücksichtigt werden?

5. In welcher Größenordnung werden sich die Lose für einzeln vergebene Leistungen bewegen?

6. Wann ist mit der Ausschreibung der Maßnahmen zu rechnen?

7. Welche Autobahnabfahrten sind im Raum Sömmerda geplant?

Das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 10. Juli 2000 wie folgt beantwortet:

Zu 1.: Mit dem Bund wurde ein Finanzierungsprogramm für den Zeitraum von 2000 bis 2006 unter Einbeziehung von 375 Millionen Deutsche Mark aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) abgestimmt. Damit soll der Bau der Abschnitte von Erfurt bis Sömmerda und von Heldrungen bis zur Landesgrenze in diesem Zeitraum gesichert werden.

Zu 2.: Für die Strecken von Sömmerda bis Erfurt-Schwerborn und Erfurt-Gispersleben bis Erfurt-Bindersleben wurden im März dieses Jahres die erforderlichen Planfeststellungsverfahren eingeleitet. Sofern keine unvorhergesehenen Schwierigkeiten auftreten, wird sich die Dauer dieser Verfahren auf ca. ein Jahr belaufen.

Für die zweite Brückenhälfte an der Anschlussstelle (AS) Erfurt-Bindersleben ist vorgesehen im Herbst 2000 mit dem Bau zu beginnen. Dies ist möglich, da der Planfeststellungsbeschluss für den bereits gebauten Autobahnabschnitt von der BAB A4 bis zur B4 dieses Bauwerk einschloss.

Zu 4.: Die Vergabe der Bauleistungen erfolgt in den hierfür gesetzlich vorgeschriebenen EU-weiten Ausschreibungsverfahren, an denen sich natürlich auch Thüringer Firmen oder Bietergemeinschaften beteiligen können. Es ist nicht vorgesehen Transportleistungen separat auszuschreiben, diese sind aus Sicht Bestandteil der Bauleistungen.

Zu 5.: Über die Einteilung der einzelnen Baulose ist zum jetzigen Zeitpunkt möglich, da hierüber erst zu einem späteren Zeitpunkt entschieden wird.

Zu 6.: Die Ausschreibungen erfolgen mit Vorliegen des Baurechts. Für die zweite Brückenhälfte an der AS Erfurt-Bindersleben läuft die Ausschreibung bereits.

Zu 7.: Im Raum Sömmerda an der B 176 östlich der Stadt und an der Landesstraße L 1054 nördlich von Schloßvippach vorgesehen.