Städtebauförderung in Thüringen

Der Bund und das Land gewähren den Städten und Gemeinden Finanzhilfen zur Förderung von Maßnahmen der städtebaulichen Erneuerung und städtebaulicher Entwicklungsmaßnahmen nach dem Baugesetzbuch.

Ich frage die Landesregierung:

1. Welche Kommunen haben 1997 in welcher Höhe Städtebaufördermittel aus welchen Haushaltstiteln der Städtebauförderung erhalten?

2. Von den 1998 etatisierten Städtebaufördermitteln ist ein bereits durch Verpflichtungsermächtigungen gebunden. Für welche Kommunen ist das Land im Rahmen der Städtebauförderung (nach Haushaltstiteln getrennt) für das Jahr 1998 Verpflichtungen in welcher Höhe eingegangen?

3. Wie ist der Stand der Bewilligungen für die 1998 frei verfügbaren Städtebaufördermittel in den verschiedenen Haushaltstiteln?

4. Welche Kommunen haben 1998 bereits Bewilligungen für Städtebaufördermittel aus welchem Haushaltstitel und in welcher Höhe erhalten?

Das Thüringer Ministerium für Wirtschaft und Infrastruktur hat die namens der Landesregierung mit Schreiben vom 23. April 1998 wie folgt beantwortet:

Zu 1.: Die Übersichten in der Anlage geben umfassende Auskunft über die gemeindeweise Aufteilung der Städtebaufördermittel in den einzelnen Programmen.

Zu 2.: In der Anlage zur Frage 1 ist erkennbar, welche Verpflichtungen in den einzelnen Programmen und Gemeinden bestehen. In den Zahlenangaben sind die Verpflichtungsermächtigungen bis in das Haushaltsjahr 2001 enthalten.

Zu 3.: Die Verpflichtungsrahmen 1998 sind noch nicht zugeteilt, da die Verwaltungsvereinbarung Bund-Länder noch nicht vorliegt.

In 1998 steht im Kapitel 19 04 ein Gesamtansatz von 263,727 Millionen Deutsche Mark zur Verfügung; dieser ist bis auf 24,541 Millionen Deutsche Mark (= Ansatz nur 1998) den Städten und Gemeinden zugeteilt.