Landesinvestitionsprogramms für den Mittelstand

Die Kleine Anfrage 975 vom 20. März 1998 hat folgenden Wortlaut:

Ich frage die Landesregierung:

1. Welches finanzielle Volumen von den insgesamt für 1998 zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel für das Landesinvestitionsprogramm in Höhe von 31,5 Millionen Deutsche Mark wurde per 31. März 1998 belegt?

2. Welche wirtschaftlichen Effekte werden damit unterstützt?

Wie viele Arbeitsplätze sollen damit

a) geschaffen,

b) erhalten werden?

Wie viele Ausbildungsplätze werden damit geschaffen?

Wie verteilen sich die bewilligten Mittel nach

a) Kreisen,

b) Wirtschaftsbereichen,

c) Art der Investition (Neuerrichtung, Erweiterung, Rationalisierung, Schaffung von Ausbildungsplätzen)?

3. Wie hoch ist der Abfluß finanzieller Mittel von den per 31. März 1998 bewilligten Mitteln (ohne Haushaltssperren)?

Das Thüringer Ministerium für Wirtschaft und Infrastruktur hat die namens der Landesregierung mit Schreiben vom 21. April 1998 (Eingang: 6. Mai 1998) wie folgt beantwortet:

Zu 1.: Im Bereich der Investitionszuschüsse ist per 31. März 1998 ein Volumen in Höhe von 750.000 Deutsche Mark neu bewilligt worden. Dieser Betrag setzt sich wie folgt zusammen: 740.000 Deutsche Mark Zuschüsse für 1998, 10.000 Deutsche Mark Verpflichtungsermächtigungen für 1999.

28. Mai 1998

06.05.

Durch Bescheide belegt ist ein Zuschußvolumen in Höhe von 4.738.400 Deutsche Mark. Dieser Betrag setzt sich wie folgt zusammen: 740.000 Deutsche Mark Zuschüsse für 1998, 3.998.400 Deutsche Mark Verpflichtungsermächtigungen für 1998.

Weitere Anträge mit einem beantragten Zuschußvolumen von ca. 7.411.500 Deutsche Mark liegen zur Bearbeitung vor.

Im Darlehensbereich wurde ein Volumen von 3.244.000 Deutsche Mark bewilligt. Weitere Anträge mit einem beantragten Darlehensvolumen von 11.973.000 Deutsche Mark wurden eingereicht.

Zu 2.1 und 2.2:

Mit den bewilligten Zuschuß- und Darlehensanträgen werden 418 Arbeitsplätze erhalten und 76 Arbeitsplätze zusätzlich geschaffen, davon 28 zusätzliche Ausbildungsplätze.