Effekte und Mittelabfluß der EFRE-Förderung

Ich frage die Landesregierung:

1. Welches finanzielle Volumen von den insgesamt für 1998 zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) in Höhe von 171,437 Millionen Deutsche Mark für investive und nichtinvestive Maßnahmen der gewerblichen Wirtschaft wurde per 31. März 1998 bewilligt?

2. Welche wirtschaftlichen Effekte werden damit unterstützt?

Welche Aufgaben werden in welcher Höhe unterstützt?

Wie viele Arbeitsplätze sollen damit

a) geschaffen,

b) erhalten werden?

Welches Investitionsvolumen wird damit insgesamt gefördert?

Wie verteilen sich die bewilligten Förderanträge der gewerblichen Wirtschaft nach

a) Kreisen,

b) Wirtschaftsbereichen,

c) Art der Investition (Neuerrichtung, Erweiterung, Rationalisierung, Dienstleistungen für kleine und mittlere Unternehmen [KMU], Zinszuschüsse für KMU)?

3. Wie hoch ist finanzieller Mittel von den per 31. März 1998 bewilligten Förderanträgen (ohne Haushaltssperren)?

Das Thüringer Ministerium für Wirtschaft und Infrastruktur hat die namens der Landesregierung mit Schreiben vom 24. April 1998 (Eingang: 6. Mai 1998) wie folgt beantwortet:

Zu 1.: Im Rahmen der EFRE-Förderung (GA-verstärkende und abgekoppelte Mittel) wurden bis zum 31. März 1998 für die gewerbliche Wirtschaft 59,818 Millionen Deutsche Mark bewilligt.

Zu 2.1: Für die gewerbliche Wirtschaft wurden bis zum 31. März 1998 Bewilligungen in folgenden Schwerpunkten der operationellen Programme mit EFRE-Beteiligung vorgenommen (GA-verstärkende und abgekoppelte Mittel): Produktive Investitionen und ergänzende Infrastrukturen 8,125 Mio. DM, Kleine und mittlere Unternehmen 44,822 Mio. DM, Forschung, technologische Entwicklung und Innovation 3,061 Mio. DM, Umweltverbessernde Maßnahmen 0,840 Mio. DM, Menschliche Ressourcen Ländliche Entwicklung 2,880 Mio. DM.

Zu 2.2: Mit dem obengenannten finanziellen Volumen (GA-verstärkende und abgekoppelte Mittel) sollen 698 Arbeitsplätze geschaffen und 3.547 Arbeitsplätze gesichert werden.

Zu 2.3: Das förderfähige Investitionsvolumen beläuft sich auf insgesamt 295,484 Millionen Deutsche Mark (GA-verstärkende und abgekoppelte Mittel).

Zu 2.4: Die Angaben bezüglich der GA-verstärkenden EFRE-Mittel sind in der Antwort zur Kleinen Anfrage 972 (Antwort zu Frage 2.3), die Zahlen bezüglich des Landesinvestitionsprogramms in der Antwort zur Kleinen Anfrage 975 (Antwort zu Frage 2.3) enthalten.

Zu 3.: Für im Jahr 1998 bewilligte Vorhaben liegen noch keine Abrufanträge vor.

Schuster Minister Hinweis der Landtagsverwaltung: Antworten zu den Kleinen Anfragen 972/975 (vgl. Drucksachen 2/2890/2888)