Der Freistaat Thüringen steht als eine der Regionen Europas dabei vorwiegend in einem Wettbewerb der Regionen

2. Wahlperiode Große Anfrage der Fraktion der SPD Strategische Ausrichtung des Freistaats Thüringen zur Nutzung der wirtschaftlichen Potentiale der Informationsgesellschaft

Die globale Wirtschaft und damit auch die Wirtschaft der Europäischen Union, der Bundesrepublik Deutschland und des Freistaats Thüringen sind gezwungen, die Effekte der modernen Informations- und Kommunikationstechnologien zu beurteilen und sie im Sinne der Erhaltung und Fortentwicklung der Marktfähigkeit der Unternehmen zu nutzen.

Der Freistaat Thüringen steht als eine der Regionen Europas dabei vorwiegend in einem Wettbewerb der Regionen. Die vertragsgemäße Einführung des Euro wird diesen regionalen Wettbewerb innereuropäisch voraussichtlich noch verstärken. Es ist daher sinnvoll, unter Beachtung aller Risiken, den Versuch zu unternehmen, aus den Hochtechnologien der Informations- und Kommunikationswirtschaft zu partizipieren.

Dies bedeutet letztendlich, dass Voraussetzungen dafür geschaffen werden, Unternehmen dieses Wirtschaftsbereichs anzusiedeln, zu gründen und zu entwikkeln, um eine größtmögliche Anzahl an Dauerarbeitsplätzen zu schaffen.

Die Branche Informations- und Kommunikationswirtschaft existiert in Thüringen bereits in Ansätzen, die zum Teil sehr erfolgreich erscheinen (z.B. Firma intershop, Jena).

Die Entwicklung einer wirtschaftlichen Strategie des Freistaats, unter Praktizierung der Technikfolgenabschätzung und Erfolgspotentialabklärung, welche auch eine Mitteleinsatzplanung enthält, scheint unverzichtbar.

Wir fragen die Landesregierung:

1. Grundstruktur der Informations- und Kommunikationsgesellschaft

Welche gesellschaftlichen Veränderungsprozesse sieht die Landesregierung als unvermeidlich an, welche den Wandel von der güterproduzierenden Industriegesellschaft zur Informations- und Kommunikationsgesellschaft in Thüringen ausfüllen, bestimmen oder begleiten?

Welche Bedeutung mißt die Landesregierung der Information und Kommunikation als derzeitigen Produktionsfaktor in Thüringen bei, und welche Entwicklung dieses Produktionsfaktors sieht sie voraus?

Welche Technologien und welche Infrastrukturmerkmale bilden aus Sicht der Landesregierung für Thüringen bereits jetzt oder vor allem künftig die entwickelte Informations- und Kommunikationsgesellschaft ab?

10. Juni 1998

04.06. unternimmt die Landesregierung, um die Entwicklungen der Informationsgesellschaft in ihren individuellen und gesellschaftlichen Auswirkungen zu erfassen (Projekte, Gutachten, Untersuchungen usw.) und in ihrer Politik zu berücksichtigen?

Welchen Weg zur Erarbeitung von strategischen Ansätzen zur Förderung und Gestaltung der Informationsgesellschaft verfolgt die Landesregierung?

In welcher Weise erfolgt eine Koordinierung dieser ressortübergreifenden Aufgabe? Beabsichtigt die Landesregierung gegebenenfalls eine entsprechende Institution zu etablieren?

In und Weise wird der Landtag über die von der Landesregierung gewonnenen Informationen fortlaufend informiert und an der Informationsauswertung beteiligt?

In welcher Art und Weise werden relevante gesellschaftliche Gruppen (Gewerkschaften, Kirchen, Parteien, Verbände u. a.) in die Diskussion über die Entwicklung der Informationsgesellschaft in Thüringen einbezogen?

Wie erfolgt die Diskussion über die gesellschaftliche Entwicklung mit den Bürgern? Plant die Landesregierung Modellprojekte mit dem Ziel, die Diskussion und das öffentliche Bewußtsein für die Chancen und Risiken der Informationsgesellschaft zu befördern (regionale Informationssysteme, Bürgerinformation, Internet-Cafes)?

Hält die Landesregierung die verstärkte Herausbildung gesellschaftlicher Informationseliten in der Informationsgesellschaft für möglich? Läßt sich insofern eine Spaltung der Gesellschaft in Innovationsgewinner und Innovationsverlierer vermeiden?

1.11 Liegen zu den vorausschaubaren Gesellschaftsentwicklungen bereits Arbeitsergebnisse aus anderen Bundesländern, dem Bundestag (z. B. Zukunft der Medien), der Bundesregierung, der EU-Kommission oder anderen Staaten vor? Wie bezieht die Landesregierung solche Ergebnisse in ihre Arbeit ein und verbreitet diese in der Thüringer Öffentlichkeit? Kann die Landesregierung an der Auswertung und Nutzung solcher externen Quellen bereits Zwischenergebnisse benennen und welche?

2. Grundlagen der Wirtschaftsentwicklung im Bereich Informations- und Kommunikationssektor

Welche Chancen der Entwicklung und wirtschaftlichen Nutzung von Hochtechnologien im Informations- und Kommunikationsbereich sieht die Landesregierung bis zum Jahr 2000 für Thüringen?

Welche Chancen aus Sicht der Landesregierung bestehen darüber hinaus?

Welche Potentiale zur Entwicklung und wirtschaftlichen Nutzung der Informations- und Kommunikationstechnologien sind in Thüringen derzeit verfügbar?

Wie bewertet die Landesregierung die Potentiale gemäß Frage 2.3 insbesondere für die Absicherung einer langfristigen Wirtschaftsentwicklung?

Wie bewertet die Landesregierung die Potentiale und die Chancen des Freistaats im Vergleich mit den anderen Bundesländern?

Wie bewertet die Landesregierung die Potentiale des Freistaats im Vergleich mit anderen entwickelten Wirtschaftsregionen Europas?

Welche Anstrengungen unternimmt die Landesregierung, um Potentiale und Chancen im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologien zu erfassen und in ihrer Wirtschaftspolitik zu berücksichtigen?

Liegen allgemeine Studien, Gutachten oder anders geartete Untersuchungen vor und welche? Zu welchen Ergebnissen kommen diese Ausarbeitungen?

Gibt es Studien speziell zur Untersuchung des möglichen Thüringer Erfolgspotentials, und zu welchen Ergebnissen kommen diese?

2.10 Liegen Studien speziell zur Technikfolgenabschätzung für Thüringen vor, und zu welchen Ergebnissen kommen diese?

2.11 Kann und in welcher Art wird sich die Landesregierung der Büros für Technikfolgenabschätzung beim Deutschen Bundestag in Bonn bedienen? Bedient sie sich überhaupt der Ergebnisse dieses Büros, und in welchen Fällen ist dies erfolgt? Welche Ergebnisse liegen vor?

2.12 Mit welchen wirtschaftspolitischen Maßnahmen unterstützt die Landesregierung die Entwicklung der thüringischen Medien-, Informations- und Telekommunikationsindustrie, und wie bewertet sie den bisherigen Erfolg ihrer Initiativen?

2.13 Gibt es spezielle Förderungen für Existenzgründungen in Thüringen im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologien und welche? Welche Mittelansätze wurden bisher eingestellt und sind abgeflossen? Welche Mittelansätze werden perspektivisch bis 2005 pro Haushaltsjahr einzustellen sein?

2.14 Gibt es spezielle Investitionsförderungen in Thüringen für den Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologien und welche? Welche Mittelansätze wurden bisher eingestellt und sind abgeflossen? Welche Mittelansätze werden perspektivisch bis 2005 pro Haushaltsjahr einzustellen sein?

2.15 Gibt es ein spezielles Wagnis- bzw. Chancenkapital, welches Thüringer Unternehmen im Sektor der Informations- und Kommunikationstechnologien durch das Land verfügbar gemacht wird? Welche Mittelansätze wurden bisher eingestellt und sind abgeflossen? Welche Mittelansätze werden perspektivisch bis 2005 pro Haushaltsjahr einzustellen sein?

2.16 Welche weiteren oder sonstigen Förderprogramme sind für Unternehmen im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologien noch nutzbar? In welchem Umfang sind diese bisher in den zurückliegenden Haushaltsjahren 1994 bis 1997 angeboten und genutzt worden?

2.17 Plant die Landesregierung für die Zukunft spezielle Förderprogramme für den Informations- und Kommunikationstechnologiesektor? Falls ja, mit welchen Mittelansätzen für welche Haushaltsjahre?