Situation der Pflegebedürftigen in Thüringen

Ich frage die Landesregierung:

1. Welche Tendenzen zeichnen sich hinsichtlich des Bedarfs und der Wünsche der Pflegebedürftigen an Dauerpflegeplätzen, Kurzzeitpflege, teilstationären Pflegeplätzen und anderen ambulanten Diensten ab?

2. Wie hoch ist der Rückgang der Anzahl der durch Pflegebedürftigkeit vor dem 1. April 1995 von der Sozialhilfe abhängigen Pflegeheimbewohnern seit Einführung der Pflegeversicherung?

3. Wie viele Pflegebedürftige sind mit der Einführung der ambulanten Pflege sowie mit der Einführung der stationären Pflege von der Sozialhilfe unabhängig geworden?

4. Wie hoch ist der absolute Rückgang der Höhe der Sozialhilfemittel seit Einführung der Pflegeversicherung?

5. Wie hoch ist der Anteil der Selbstzahler in Pflegeheimen (bitte in Jahresscheiben seit 1991 angeben)?

Wie hoch ist der Anteil der Selbstzahler im ambulanten Bereich?

6. Wie viele Personen in Thüringen sind in einer privaten Pflegeversicherung versichert?

Wie hoch ist der Anteil der privatversicherten Pflegebedürftigen?

7. In welchen Heimen und Einrichtungen erfolgt in welchem Umfang sozialarbeiterische bzw. psychosoziale Tätigkeit, und inwieweit wird diese durch die Pflegeversicherung bezahlt?

8. Wie schätzt die Landesregierung Umfang und Qualität der Leistungen aus der Pflegeversicherung für die Gruppe behinderter Kinder und Jugendlicher ein?

9. Inwieweit sind Verbesserungen der Leistungen für demenzkranke Personen aus der Pflegeversicherung ablesbar?

10. Inwieweit wird ein gesonderter Pflegeschlüssel für an Demenz Erkrankte sowie für Menschen mit Hirnleistungsstörungen realisiert?

11. Wie hat sich die personelle Situation in den Pflegeeinrichtungen (vor der Einführung der Pflegeversicherung, nach Einführung der Pflegeversicherung) verändert (Anzahl des konkreten Pflegepersonals, Ausbildungsstand)?

Welche Kenntnisse hat die Landesregierung über die tarifliche Entlohnung von Pflegern?

Welcher Träger zahlt keinen Tarif?

Welcher Träger zahlt Haustarif?

Bei welchem Träger werden wie viele Arbeitnehmer auf 520-Deutsche-Mark-Basis beschäftigt?

13. Wie hoch sind die durchschnittlichen Hotel- und Verpflegungskosten (getrennt nach Jahren)?

Welche Tendenzen zeichnen sich in solchen Pflegeeinrichtungen ab, in denen vorrangig Pflegebedürftige mit der Pflegestufe III eingewiesen werden?

15. Ist nach Meinung der Landesregierung dem Anspruch auf ganzzeitliche Pflege durch die Regelungen der Pflegeversicherung entsprochen?

16. Sieht die Landesregierung in Beantwortung der Frage 15 weiteren gesetzlichen Handlungsbedarf auf Bundesbzw. Landesebene?

17. Wie bewertet die Landesregierung das Zusammenwirken der Eingliederungshilfe und der Pflege für behinderte Menschen?

18. Inwieweit wird der Grundsatz Rehabilitation vor Pflege bei der Umsetzung des Pflegeversicherungsgesetzes realisiert?

19. Hat die Landesregierung Kenntnis darüber, welche finanziellen Einsparungen die Krankenkassen seit Einführung der Pflegeversicherung erzielten, indem sie Leistungen der Patienten, welche unter das Pflegeversicherungsgesetz fallen, streichen?

Wie wirken sich diese Streichungen auf die Pflegequalität aus, da sie durch die Pflegedienste ohne zusätzliche Vergütung erbracht werden müssen (z. B. Medikamentengabe)?

20. Wie soll nach Meinung der Landesregierung die Pflegequalität erhöht werden, wenn die beabsichtigten neuen Pflegemodule mehr Leistungen erhalten ohne eine Erhöhung der Vergütung?

21. Wie sollen nach Auffassung der Landesregierung die Kosten für die Qualitätssicherungsmaßnahmen der Pflegeeinrichtungen gedeckt werden?

22. Inwieweit hält die Landesregierung Nachbesserungen der Pflegeversicherung für Menschen mit Behinderungen sowie für Aidserkrankte für erforderlich?

Das Thüringer Ministerium für Soziales und Gesundheit hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 4. Juni 1998 wie folgt beantwortet:

Zu 1.: Die demographische Entwicklung in Thüringen wird voraussichtlich zu älterer Menschen an der Gesamtbevölkerung führen. Nach der Bevölkerungsvorausberechnung des Thüringer Landesamts für Statistik wird der Anteil der Personen 65 Jahre und älter an der Gesamtbevölkerung von 14,34 Prozent im Jahr 1993 auf voraussichtlich 16,08 Prozent im Jahr 2001 steigen.

Weil Pflegebedürftigkeit ein allgemeines Lebensrisiko darstellt, das sich vorwiegend im Alter verwirklicht, wird mit der Zunahme der Zahl älterer Menschen auch die Zahl der Pflegebedürftigen steigen.

Der zukünftige Bedarf an vollstationärer Pflege einschließlich Kurzzeitpflege, teilstationärer Pflege und ambulanter Pflege hängt von sehr unterschiedlichen Faktoren ab. Eine wesentliche Frage besteht zum Beispiel darin, inwiefern es gelingen wird, den in § 3 Elftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB XI) verankerten Grundsatz vom Vorrang der häuslichen Pflege umzusetzen.

Zu 2.: Die Leistungen der Pflegeversicherung wurden stufenweise eingeführt:

Seit 1. April 1995 haben Pflegebedürftige, die zu Hause gepflegt werden, Ansprüche auf Leistungen der häuslichen Pflege. Seit 1. Juli 1996 bestehen auch für Pflegebedürftige in stationärer Pflege Leistungsansprüche gegen die Pflegeversicherung.

Exakte Zahlen, in welchem Umfang die Abhängigkeit von der Sozialhilfe reduziert worden ist, gibt es noch nicht. Die aktuell verfügbaren Daten aus dem Bereich der Hilfe zur Pflege stammen aus dem Jahr 1996, dem Jahr, in dem am 1. Juli die zweite Stufe der Pflegeversicherung in Kraft trat.

Im Jahr 1995 gab es insgesamt 11.822 Empfänger von Hilfe zur Pflege im stationären Bereich. Für das Jahr 1996 lag diese Zahl bei 10.613 Empfängern.

Zu 3.: Im Jahr 1994 gab es insgesamt 6.105 Empfänger von Hilfe zur Pflege im ambulanten Bereich. Im Jahr 1995 waren es 5.215, im Jahr 1996 noch 1.640 Hilfeempfänger. Für den Bereich der stationären Pflege wird auf die Antwort zu Frage 2 verwiesen.

Zu 4.: Die Ausgaben für die Hilfe zur Pflege beliefen sich im Jahr 1994 auf 432.955.000 Deutsche Mark, im Jahr 1995 auf 434.122.000 Deutsche Mark sowie im Jahr 1996 auf 324.128.000 Deutsche Mark. In den verbleibenden 47 Einrichtungen werden die Betreuungsleistungen, wenn überhaupt möglich, zusätzlich durch das pflegerische Personal erbracht. Die Schwerpunkte der sozialarbeiterischen und psychosozialen Tätigkeit liegen in folgenden Bereichen: Krisenintervention, Einzelgespräche, Angehörigenarbeit, Hausbesuche, Umzug, Gestaltung des sozialen Lebens, Gruppenarbeit, Vorträge, Veranstaltungen, Feste, Beratung über Versorgungsmöglichkeiten, Sterbebegleitung, Öffentlichkeitsarbeit, Vorbereitung der Heimaufnahme.

Die Vergütung der Betreuungsleistungen erfolgt durch die vorhandenen Pflegesätze.

In den Einrichtungen der Behindertenhilfe erfolgt die sozialarbeiterische und psychosoziale Tätigkeit durch das nach dem Stellenplan verfügbare Personal. Die Pflegekassen finanzieren diese Tätigkeiten im Rahmen des § 43 a SGB XI.

Zu 8.: Der zu leistende Umfang und die Qualität der Maßnahmen zugunsten behinderter Kinder und Jugendlicher müssen individuell in jedem Einzelfall erbracht werden. Da Kinder und Jugendliche grundsätzlich in Heimen der Eingliederungshilfe betreut und gefördert werden, ist eine Finanzierung höchstens im Rahmen des § 43 a SGB XI möglich.

Zu 9.: Auch Menschen mit Demenz, d. h. einem besonders im Alter auftretenden krankhaften Abbau von Gedächtnis und anderen geistigen Fähigkeiten, werden in der Pflegeversicherung berücksichtigt. Nach § 14Abs.