Innovationsförderung

Hinsichtlich der Anwendung innovativer IKT in kleinen und mittelständischen Unternehmen ist ein Vergleich mit Bundesländern, die einen höheren Anteil an Großunternehmen haben, problematisch. Für Großunternehmen ist der Einsatz neuer IKT oft günstiger zu realisieren und bereits zur Selbstverständlichkeit geworden.

Angesichts des vorhandenen Potentials, der Innovationsbereitschaft der Unternehmen sowie der guten Rahmenbedingungen erwartet die Landesregierung, dass Thüringen von der Entwicklung zur Informationsgesellschaft profitieren kann. Die erfolgreichen Unternehmensbeispiele verdeutlichen, dass sich die Branche auch im internationalen Wettbewerb - dies zeigen z. B. die Erfolge auf der internationalen Computermesse - behaupten sowie ihre Position noch ausbauen kann.

Neben der Zusammenarbeit Thüringens mit den Ländern Sachsen und Sachsen-Anhalt im Rundfunkbereich (durch die Gründung der gemeinsamen Anstalt MDR) haben die drei Länder aktuell eine Medienförderungsgesellschaft gegründet, die neben der wirtschaftlichen Filmförderung und der Unterstützung neuer Medien auch einen Schwerpunkt bei medienpädagogisch sinnvollen Projekten sieht.

Zu 2.6:

Bei einem Vergleich der Potentiale Thüringens im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologien mit denen aus anderen entwickelten Wirtschaftsregionen Europas wird hier eine Vielzahl an vorhandenen Potentialen, die insbesondere durch Synergieeffekte (z.B. in den Regionen Jena, Erfurt und Ilmenau) beachtliche Erfolge aufweisen, ersichtlich.

Jedoch besteht auch noch Handlungsbedarf. In einem 1996 erarbeiteten Gutachten (Findungs- und Analysephase für Technologieinitiativen - Informations- und Kommunikationstechnologien -, erstellt von GEWIPLAN im Auftrag der Stiftung für Technologie- und Innovationsförderung Thüringen im Mai 1996) wurde festgestellt, dass die Positionierung der überwiegend technologieattraktiven Einzelfelder im Bereich der in Thüringen meist mittlere Ressourcenstärken ergab. Es bestanden Schwachpunkte (z.B. Eigenkapitalschwäche, Vertriebsschwäche, Produktivitätsdefizite, fehlendes Standortprofil), denen quantitativ weniger Stärken gegenüberstanden (z.B. qualifiziertes Personal, Systemansätze, Projektideen).

Es kann zwar davon ausgegangen werden, dass sich diese Situation verbessert hat, jedoch insgesamt noch keine in sich stabile Situation, wie dies in den entwickelten Wirtschaftsregionen Europas der Fall ist, vorliegt. Damit werden auch weiterhin Anstrengungen zur Stabilisierung und Profilierung des Thüringen notwendig sein.

Zu 2.7:

Um Potentiale und Chancen der IKT zu erfassen, steht die Landesregierung im ständigen Kontakt und Meinungsaustausch mit zahlreichen Unternehmen der Branche. Dazu werden vor allem fachspezifische Tagungen und Symposien genutzt.

Weiterhin ist in dieser dynamischen Branche eine ständige Marktbeobachtung unerlässlich. Schlussfolgerungen für die Wirtschaftspolitik werden aber insbesondere aus Potentialanalysen und Studien gewonnen, welche die Landesregierung vergibt. Ebenso werden, soweit zugänglich, relevante Dokumentationen anderer Institutionen aus Thüringen oder auch aus anderen Bundesländern herangezogen.

Weitere Aussagen zu der Frage wurden bereits in den Antworten zu den Fragen 1.4, 1.5 und 2.1 gemacht.

Zu 2.8:

Aus den zahlreichen vorliegenden Studien, Gutachten oder anders gearteten Untersuchungen zur Thematik Informationsgesellschaft werden nachfolgend die bedeutendsten aufgeführt und deren Ergebnisse dargestellt. Europa und die globale Informationsgesellschaft, Empfehlungen für den Europäischen Rat

Dieser Bericht plädiert dafür, dass die Europäische Union auf ihrem Weg ins Informationszeitalter auf die Marktmechanismen als treibende Kraft vertraut. Dazu müssen auf europäischer Ebene und von den Mitgliedsstaaten Maßnahmen getroffen werden, damit verschanzte Positionen, die nur zu Wettbewerbsnachteilen führen, abgebaut werden:

· Das heißt, gefördert werden muss eine Mentalität, die das Entstehen neuer dynamischer Wirtschaftszweige ermöglicht.

· Das bedeutet auch, dass ein gemeinsames ordnungspolitisches Konzept für die Schaffung eines europaweiten wettbewerbsstarken Markts für Informationsdienste entwickelt werden muss.

· Das bedeutet aber nicht: mehr öffentliche Gelder, finanzielle Unterstützung, Subventionen, Dirigismus oder Protektionismus.

Neben speziellen Empfehlungen schlägt die Gruppe einen Aktionsplan mit konkreten Maßnahmen vor, bei denen privater und öffentlicher Sektor partnerschaftlich zusammenarbeiten, um Europa in die Informationsgesellschaft zu führen.

Info 2000 - Deutschlands Weg in die Informationsgesellschaft, Bericht der Bundesregierung

Mit Info 2000 hat sich die Bundesregierung in umfassender Weise mit dem Wandel unserer Volkswirtschaft zur Informationsgesellschaft befasst. Der Bericht zeigt die Ausgangssituation auf und macht deutlich, was konkret zu tun ist, um die Bundesrepublik Deutschland auf das Informationszeitalter vorzubereiten. Eine zentrale Rolle spielen in diesem Zusammenhang die Liberalisierung im Bereich der Telekommunikation und die Schaffung national einheitlicher rechtlicher Rahmenbedingungen für das Angebot und die Nutzung neuer Informations- und Kommunikationsdienste. Der Weg in die Informationsgesellschaft braucht eine klare ordnungspolitische Grundhaltung, die den Unternehmen hinreichend Freiräume für Innovationen und Investitionen eröffnet.

Unter Berücksichtigung der Empfehlungen des Rates für Forschung, Technologie und Innovation beim Bundeskanzler verfolgt die Bundesregierung in ihrer Politik zum Thema Informationsgesellschaft folgende Ziele:

· Nutzung von Wachstums- und Beschäftigungschancen,

· Stärkung des wettbewerblichen Ordnungsrahmens,

· Intensivierung des wirtschaftlich-gesellschaftlichen Dialogs,

· Aufbau und Stärkung von Kompetenz im Umgang mit neuen Informationstechniken in allen Bereichen des Bildungswesens,

· Sicherung des Forschungs- und Wissenschaftsstandorts Deutschland im Bereich der Informationstechnik,

· Auf- und Ausbau einer effizienten und sicheren Infrastruktur für Information und Kommunikation,

· Nutzung moderner Informationstechniken für eine bürgernahe und effiziente Verwaltung,

· Intensivierung der Nutzung moderner Informationstechniken in Wirtschaft und Anwendungsfeldern öffentlichen Interesses wie Verkehr, Umweltschutz, Gesundheitswesen und Bildung,

· Gewährleistung des Schutzes und der Rechte Einzelner im Umgang mit den neuen Informationstechniken,

· Verbesserung des Zugangs zu aktuellen Daten von Wissenschaft, Technik und Wirtschaft mittels elektronischer Informationssysteme und

· Abstimmung nationaler Maßnahmen mit der Politik der Europäischen Union.

Bericht der Bundesregierung über die Lage der Medien in der Bundesrepublik Deutschland 1998 - Medienbericht 1998 Dieser Bericht soll in faktenbezogener Darstellung der Medienentwicklung in der Bundesrepublik Deutschland eine Grundlage für weiterführende Diskussionen und politische Schlussfolgerungen bieten. Den neuen Informations- und Kommunikationsdiensten wird dabei breiter Raum gewidmet.

Treibende Kraft der Entwicklung zur Informationsgesellschaft sind dem Bericht zufolge die modernen Informations- und Kommunikationstechniken. Die Digitalisierung und Komprimierung von Daten ermöglicht das Zusammenwachsen von Computer-, Telekommunikations- und audiovisueller Technik (Multimedia). Im Ergebnis dieses Prozesses entstehen neue Dienste. Die bislang klaren Grenzen zwischen Individual- und Massenkommunikation werden unscharf.

Die Bundesregierung hat in ihrem Jahreswirtschaftsbericht 1997 festgestellt, dass es keinen automatischen Zusammenhang zwischen Wachstum und neuen Arbeitsplätzen mehr gibt. Die traditionellen Industrien allein werden auf absehbare Zeit die zu hohe Arbeitslosenquote in Deutschland nicht senken. Ziel der Bundesregierung ist es, Multimedia möglich zu machen, damit Deutschland auch zukünftig auf dem Weltmarkt wettbewerbsfähig bleibt. Bei einer konsequenten Nutzung der neuen IKT können in der Bundesrepublik diesbezüglich 1,2 Millionen Arbeitsplätze erhalten und in den nächsten Jahren rund 210 000 Arbeitsplätze neu geschaffen werden.

Auf den Weg in die Informationsgesellschaft werden folgende Ziele genannt:

· Festigung der führenden Position Deutschlands bei der Informations- und Kommunikationsinfrastruktur,

· Schaffung geeigneter Rahmenbedingungen und

· Nutzung der vorhandenen Infrastruktur.

Zur Vermeidung von Rechtsunsicherheiten für potentielle Nutzer und Investoren hat die Bundesregierung 1997 das Informations- und Kommunikationsdienstegesetz verabschiedet und wurde der Mediendienste-Staatsvertrag abgeschlossen. Beide Regelwerke stellen gemeinsam den für die wirtschaftliche Entwicklung dieses Bereichs erforderlichen Rechtsrahmen dar. Dabei handelt es sich um

· die Sicherung der uneingeschränkten Zugangsfreiheit,

· die Klarstellung der Verantwortlichkeiten von Diensteanbietern für Inhalte bei Telediensten,

· die Sicherstellung der informationellen Selbstbestimmung im Bereich der neuen Dienste,

· den Schutz vor Missbrauch der neuen Dienste,

· Regeln für eine Sicherheitsinfrastruktur bei der Kommunikation mittels digitaler Signaturen und

· den Schutz des geistigen Eigentums bei Datenbanken. Schlussbericht der Enquete-Kommission Zukunft der Medien in Wirtschaft und Gesellschaft - Deutschlands Weg in die Informationsgesellschaft

Die Enquete-Kommission hat entsprechend als Beratungsgremium des Deutschen Bundestags den Schwerpunkt ihrer Arbeit auf Empfehlungen für den Bund gelegt. Die Entwicklung der neuen IKT findet überwiegend in privatwirtschaftlichen Unternehmen statt. Da sie insgesamt weltweit verläuft, ist für Einzelne und sogar für Staaten der Übergang zur Informationsgesellschaft mit allen Chancen und Gefahren unaufhaltsam und sogar schicksalhaft. Eine führende Rolle bei der Entwicklung und Anwendung der neuen Techniken wird deshalb zum Schlüssel für Wohlstand und soziale Sicherheit.

Der Staat kann die Entwicklung vor allem durch verlässliche und entwicklungsoffene staatliche Rahmenbedingungen in Datensicherheit und Datenschutz, im Jugendschutz, Handels-, Urheber- und Strafrecht fördern. Große Bedeutung kommt auch öffentlichen Leitprojekten zu, mit denen alle staatlichen und kommunalen Ebenen als innovative Beschaffer und Anwender die Entwicklung anstoßen können.

Entscheidend ist, neue Betätigungsfelder in den Dienstleistungen rechtzeitig zu erkennen und zu nutzen sowie Gefahren für bestehende Wirtschaftszweige rechtzeitig zu begegnen und negative Folgen abzumildern.

Tarifpartner und Staat sind gefordert, das Arbeitsrecht und die Sozialsysteme so zu gestalten, dass sich einerseits die internationale Wettbewerbsfähigkeit deutscher Betriebe und damit die Möglichkeit, neue Arbeitsplätze zu schaffen, steigert. Andererseits müssen die sozialen Folgen des Umbruchs abgemildert werden. Diese Aufgabe ist zukunftsentscheidend für den sozialen Frieden und den Staat als Ganzem.

Zu 2.9:

Die vorliegenden Untersuchungen zum Thüringer Erfolgspotential kommen zu folgenden Ergebnissen: Tagungsbände der Thüringer Mediensymposien der Thüringer Staatskanzlei

Seit 1995 werden diese Symposien veranstaltet und bieten eine mittlerweile traditionelle Plattform zur Diskussion und zum Gedankenaustausch.

Bereits während des ersten Mediensymposiums stand Thüringens Zukunft in der Informationsgesellschaft - Innovationschancen der multimedialen Technologie im Mittelpunkt. Während dieses Forums, an dem u.a. Vertreter sowohl, klassischer als auch neuer Medien in Thüringen teilnahmen, wurde großes Interesse daran bekundet, insbesondere lokale Medien in Thüringen zu entwickeln bzw. weiterzuentwickeln. Dabei wurde deutlich, wie wichtig ordnungspolitische Rahmenbedingungen des Staats für die Planungssicherheit auch von Medienunternehmen sind.

Im zweiten Mediensymposium wurden 1996 die ordnungsrechtlichen Fragen im Zusammenhang mit der Gesetzgebungskompetenz im Bereich der Neuen Medien vertieft.

1997 wurde im Rahmen des Symposiums unter dem Thema Mensch und Medien die Problematik und Entwicklung der Medien im veränderten gesellschaftlichen Kontext umfassend erörtert.

Analyse des Leistungspotentials der Thüringer Unternehmen der Softwarebranche sowie von Möglichkeiten zur Anwendung von innovativen Informations- und Kommunikationstechnologien in den kleinen und mittleren Unternehmen im Freistaat Thüringen (November 1995) zeigte, dass sich in Thüringen innerhalb weniger Jahre leistungsfähige Software produzierende Unternehmen etabliert haben, die durchaus in der Lage sind, den Wettbewerb mitzubestimmen. Die überwiegende Mehrheit der analysierten Unternehmen ist überregional tätig. Der ausgewiesene hohe Anteil an ist Ausdruck einer gesteigerten Innovationskraft. Demzufolge erzielen auch mehr als ein Drittel der Unternehmen den überwiegenden Anteil ihres Umsatzes mit eigenen Produkten.

Die regionale Verteilung mit Konzentration im Raum Jena, Erfurt, Ilmenau bietet hinsichtlich Ausstrahlungskraft und Zugriffsmöglichkeiten für Thüringer Anwender von IKT gute Voraussetzungen. Das wird u.a. dadurch belegt, dass ca. zwei Drittel der befragten IKT-Anwender diesbezügliche Leistungen Thüringer Anbieter in Anspruch genommen haben bzw. mit diesen zusammenarbeiten.

Acht von zehn befragten Firmen haben Partnerschaften/Kooperationen zu anderen Unternehmen der Branche, zu Universitäten und Hochschulen, das entspricht der Notwendigkeit zur Kooperation der Softwareunternehmen.

Die überwiegende Anzahl der befragten Unternehmen gab an, bisher Beratungsleistungen in Anspruch genommen zu haben und auch künftig Bedarf zu sehen.

Die Notwendigkeit von IKT-Lösungen und die Möglichkeit der Stärkung der Wettbewerbsbasis durch deren Einsatz werden zunehmend erkannt und sind in der Mehrheit bei den analysierten Unternehmen zu einem festen Bestandteil der Unternehmensphilosophie geworden. Einführungsstufen mit Hard- und Software sind recht unterschiedlich. Es dominiert die PC-orientierte Hardwarebasis, Datennetze kommen bei mehr als zwei Drittel der analysierten Unternehmen zum Einsatz.