Landesinvestitionsprogramm

Unter Bezugnahme auf die Kleine Anfrage und Antwort in der Drucksache 2/2888 frage ich die Landesregierung:

1. Welches finanzielle Volumen von den insgesamt für 1998 zur Verfügung stehenden Mitteln für das Landesinvestitionsprogramm wurde im Zeitraum 1. April 1998 bis 30. Juni 1998 bewilligt?

2. Welche wirtschaftlichen Effekte werden damit unterstützt?

Wie viele Arbeitsplätze sollen damit

a) geschaffen,

b) erhalten werden?

Wie viele Ausbildungsplätze werden damit geschaffen?

Wie verteilen sich die im oben genannten Zeitraum bewilligten Mittel nach

a) Kreisen,

b) Wirtschaftsbereichen,

c) Art der Investitionen (Neuerrichtung, Erweiterung, Rationalisierung, Schaffung von Ausbildungsplätzen)?

3. Wie hoch ist der Abfluss finanzieller Mittel von den per 30. Juni 1998 bewilligten Mitteln (ohne Haushaltssperren)?

Das Thüringer Ministerium für Wirtschaft und Infrastruktur hat die namens der Landesregierung mit Schreiben vom 28. August 1998 und ergänzend mit Schreiben vom 23. September 1998 wie folgt beantwortet:

Zu 1.: Im Bereich der Investitionszuschüsse ist in der Zeit vom 1. April 1998 bis 30. Juni 1998 ein Volumen in Höhe von 3 821 611 Deutsche Mark neu bewilligt worden. Dieser Betrag setzt sich wie folgt zusammen: 3 368 111 Deutsche Mark Zuschüsse für 1998, 453 500 Deutsche Mark Verpflichtungsermächtigungen für 1999.

Durch Bescheide belegt ist ein Zuschussvolumen in Höhe von 7 346 711 Deutsche Mark. Dieser Betrag setzt sich wie folgt zusammen: 3 368 111 Deutsche Mark Zuschüsse für 1998, 3 978 600 Deutsche Mark Verpflichtungsermächtigungen für 1998.

Weitere Anträge mit einem beantragten Zuschussvolumen von insgesamt 11 186 000 Deutsche Mark liegen zur Bearbeitung vor.

Im Darlehensbereich wurde in oben genanntem Zeitraum ein Volumen von 15 845 000 Deutsche Mark bewilligt. Weitere Anträge mit einem beantragten Darlehensvolumen von insgesamt 21 480 000 Deutsche Mark liegen zur Bearbeitung vor.

Zu 2.1 und 2.2: Mit den bewilligten Zuschuss- und Darlehensanträgen werden 1 204 Arbeitsplätze erhalten und 299 Arbeitsplätze zusätzlich geschaffen, davon 133 zusätzliche Ausbildungsplätze.

Zu 2. Wenn nicht, kann es sich sowohl um eine Erweiterungs-/Rationalisierungsinvestition als auch um eine wiederholte Existenzgründung handeln.

Diese Unterteilung rührt daher, dass für eine erstmalige Existenzgründung günstigere Förderkonditionen gewährt werden.